AfD

Mit dem Ex-SPD Genosse und Noch-Betriebsrat von Zeche Prosper bis 2018, AfD-Landtagskandidat Guido Reil sollte der Landtagswahlkampf g e g e n SPD-Kandidat und derzeitigen Landesjustiz- minister, SPD Vorsitzender Thomas Kutschaty, mit einem Paukenschlag eröffnet werden. Von den erwarteten 1.000 AfD-Sympathisanten waren rund 400 Teilnehmer auf den Marktplatz in Altenessen am 8.4.2017 gegen 12:15 Uhr erschienen. Friedlich hatten sich vereinzelt Gegendemonstranten mit kleinen Plakaten, "No AfD",...

Wankt die Macht Merkels wirklich oder nur vordergründig? Dieser Frage geht Stephan Hebel, langjähriger Redakteur der Frankfurter Rundschau, rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2017 nach. Die Aktualität ist gegeben; die Nominierung des SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz kann Bewegung in die Machtoption bringen. Das Titelbild sollte nicht vom Kauf abhalten. Der Autor zeigt, die große Koalition wurde vom Machtstil von Frau Merkel beherrscht. Er belegt, die Flüchtlingssituation wurde schlecht...

Bereits am frühen Sonntagmorgen, gegen 7 Uhr, versammelten sich rund 100 Teilnehmer auf dem Wilhelm-Meinicke-Platz zu einer Kundgebung vor der Luise-Albertz-Halle, in der die AfD ihren Landesparteitag abhielt. Der Parteitag begann um kurz nach 10 Uhr. Die Demonstration verlief friedlich und ohne nennenswerte Zwischenfälle. Ab 12 Uhr fanden sich am Hauptbahnhofausgang auf der Hansastraße nach Polizeiangaben circa 1.200 Personen ein, die gegen 12.40 Uhr einen Aufzug durch Teile der Oberhausener...

Mehr als 900 Demonstranten protestierten am Sonntag vor der Luise-Albertz-Halle, in der am Vormittag der Parteitag der NRW-AfD begonnen hatte, gegen die Veranstaltung und die AfD. An der Demonstration nahm auch Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) teil. Die AfD hat in Nordrhein-Westfalen nach eigenen Angaben rund 4500 Mitglieder. Die Demo verlief weitestgehend problemlos. Vereinzelt warfen Teilnehmer jedoch Gegenstände in Richtung der Polizei und zündeten Böller. Verletzt worden sei nach...

Heute, Sonntag, 29. Januar 1917 fand Kundgebung und Demo gegen AfD Landesparteitag in Oberhausen mit ca. 1. 500 TeilnerInnen. Mit dem Losungen: Oberhausen ist Bunt, Kein Fußbreit den Rassisteninnen und Rassisten !

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

Wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf, das sehen wir in Ungarn, Polen und in der Türkei. Wird der Nationalsozialismus von NPD, Pedida, AFD hoffähig gemacht? Eine gutes Statement von Heribert Prantl Süddeutsche Zeitung Siehe auch die Kommentare

Wenn es in der Vorbereitung der Bundestagswahlen um die Wahlkampfkassen geht, ist die Wahl vorprogrammiert. Bei den Großspenden über 50.000 allein aus dem Jahr 2016 siegt die CDU/CSU mit 44,5 %, in Zahlen: 1.275.000,00 € Mit insgesamt gut 2,8 Mio. Euro haben die Parteien 2016 deutlich mehr Großspenden erhalten als im Jahr zuvor. Am meisten kassierte die CDU, auf Platz 2 des Rankings liegen die Grünen. Erstmals erhielt auch die AfD eine Großspende. Das Geld an die Parteien stammt u.a. von der...

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße schade. In ihrer Pressemitteilungwehren sich die Juroren gegen Vorwürfe:...

Mit dieser Überschrift beginnt die CORRECTIV-Serie über die Medien der Neuen Rechten:„Compact", „RT Deutsch“ und Co. Medien werden im kommenden Jahr im NRW-Landtagswahlkampf und im Bundestags- wahlkampf vermutlich eine wichtige Rolle spielen. Mit Vorurteilen werden Wähler geködert. Zu welchem Ziel? Zentrales Medium der AfD ist die „Junge Freiheit“, sie titelt in der letzten Ausgabe 52/16 vom 23.12.16 auf Seite 9: Das Erwartbare ist eingetreten Terror mitten in Berlin: Ein LKW-Anschlag nach dem...

Der soziale Zusammenhalt von Europa zerbricht weiter; die Hilfe wird nur begrenzt unter Auflagen der EU-Kommission, des IWF, der europäischen Zentralbank gewährt. Der Brexit ist eine sichtbare Unmutsäußerung. In Polen und Ungarn höhlt die Regierung die Demokratie aus. Kaczynski ist ein Fanatiker, Orban ein Zyniker. (Die Zeit 53/16 Seite 7). Die AfD, Le Pen, Wilders mobilisieren gegen Europa. Was ist Ihr Ziel, ihre Vision. Leben wir im „postfaktischen“ Zeitalter oder ist dies nur eine...

Die Weimarer Republik ist nicht gescheitert, weil die Demokratie zu viele Feinde hatte, sondern zu wenige aktive Freunde. Bei den letzten Wahlen versenkte nur jeder Zweite seine Stimme für vier Jahre in der Wahl-Urne. Die AfD nimmt als demokratisch geschützte Partei die Wutanfälle der Leute auf. Insidern ist nicht unbekannt, dass 15% der Wähler rechtskonservativ empfänglich sind. Bei gleichbleibender Wahlbeteiligung bedeutet dies mindestens 30% der Stimmen der Sitze. Was hält Bürger ab zu...

Erschütterungen im Ruhrgebiet. Ehemaliges langjähriges Essener SPD-Mitglied tritt für die AfD gegen den jetzigen Landesjustizminister im Wahlkampf an. „Uns hört, um uns kümmert sich keiner“. Programme, laute Worte reichen nicht. Parteimitglieder von CDU/SPD wandern zur AfD ab. Sind Parteien zukunftsfähig, können sie das notwendige Vertrauen zurückgewinnen. Parteien sind politische Vereine, im Grundgesetz zur Wahrnehmung der politischen Willensbildung benannt, mit einem Programm. Dieses Programm...

Der Titel zeigt den objektiven Ansatz und die Veränderung über die Zeit. Claus-Jürgen Göpfert erzählt durch heutige Befragung der Protagonisten die Ursprünge der Grünen Partei, ausgehend von Frankfurt und Hessen. Der Rückblick zeigt Zusammenhänge der Politik auf, die aus den Machtkämpfen in der Partei für jeden Interessierten nachvollziehbar werden. Wie entscheiden sich die Grünen 2017 im Land und Bund. Als politisches Sachbuch lässt es sich, wie die Leseprobe zeigt, verständlich lesen. In der...

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

Wird der AfD aus Gründen der Effekthascherei eine große Plattform geboten? Es ist soweit: In der ARD Sendung Maischberger vom 27.4.16 um 22:45 Uhr unter dem Titel: „Die Angstmacher: Wie gefährlich sind Deutschlands Populisten“ benutzte der Sprecher, die Moderatorin und auch der CDU Europapolitiker Elmar Brok das Wort „Altparteien“, wenn auch nachgeschoben als Zitat. Ob der Zuschauer die Differenzierung wahrnahm? Wie sind neue Wähler besser zu binden. Einfache Gesetzmäßigkeiten sind für die...

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Das Buch ist am 31.8.2015 im Westendverlag zur rechten Zeit der tagesaktuellen Flüchtlingstragödien erschienen. Wir müssen uns vor den Islamfeinden, nicht vor Muslimen fürchten. Vorurteile gegenüber Muslimen und ihrer Religion sind in allen Schichten und über alle politischen Lager hinweg – in ganz Europa - verbreitet. Die geschichtlichen Gründe werden im ersten Teil nachvollziehbar aufgearbeitet. Die Weltpolitik nutzt Allianzen zum Machterhalt, über religiöse und kulturelle Grenzen hinaus....

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

Mehr Süden wagen, sich auf den Weg machen den anderen kennenzulernen. Liegt es nicht im Interesse des nördlichen Gravitationszentrums seine Peripherie in die gemeinschaftlichen Überlegungen miteinzubeziehen, bevor Peking das Geschäft macht. Sebastian Schoepp ist seit 2005 außenpolitischer Redakteur der Süddeutschen Zeitung und als solcher für Spanien und Lateinamerika zuständig. Er porträtiert einen Lebens-, Kultur- und Wirtschaftsraum, der seit Jahrhunderten Schauplatz vielfältiger Formen der...