AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
4 Bilder

Tierschützer prangern Lobby-Beschluss des Landtages zugunsten Jägerschaft an
Tierschutzpartei: Neues Jagdgesetz drastischer Rückschritt im Tierschutz

In aller Schärfe rügt die Tierschutzpartei NRW den Beschluss des Landtages NRW zur Novelle des Jagdgesetzes. "Was hier CDU und FDP im bemerkenswerten Schulterschluss mit der AfD beschlossen haben, ist keine Novelle, sondern ein drastischer Rückschritt für den Tierschutz durch Rücknahme der unter der letzten Landesregierung eingeführten ökologischen Verbesserungen im NRW-Jagdgesetz," verdeutlicht Sandra Lück, Landesvorsitzende der Tierschutzpartei NRW. Unerträgliches Abfeiern der Jagd als Sport...

  • Düsseldorf
  • 22.02.19
  • 1
Politik

AfD Bottrop geht bei Straßenbaubeiträgen mit gutem Beispiel voran

Die AfD Bottrop beginnt das Jahr 2019 mit der Unterstützung der vom Bund der Steuerzahler NRW initiierten Volksinitiative zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen. Hierzu ist man bei der letzten Vorstandssitzung mit gutem Beispiel voran gegangen und hat geschlossen die hierzu zur Verfügung gestellt Unterschriftenlisten unterschrieben. Am Freitag den 8.2.2019 um 19 Uhr wird dann der finanzpolitische Sprecher Kay Gottschalk MdB in der Griechischen Gemeinde Bottrop neben einem Bericht aus dem...

  • Bottrop
  • 17.01.19
  • 1
  • 1
Politik
Am Berliner Platz ereignete sich in der Silvesternacht kurz nach Mitternacht der folgenschwerste Angriff während der Amokfahrt eines rassistischen Attentäters aus Essen | Foto: Frank Vincentz

Rassistische Amokfahrt in der Silvesternacht in Bottrop
„Schuld an einem solchen Anschlag sind alle, die gegen Fremde hetzen und Menschenfeindlichkeit salonfähig machen“

„Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern des rassistischen Anschlags in der Silvesternacht in Bottrop und ihren Angehörigen“, erklärte LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt zur Amokfahrt eines 50-jährigen Esseners, der auch bei seiner Festnahme fremdenfeindliche Sprüche von sich gab. Innenminister Herbert Reul hat es auf den Punkt gebracht: „Ein Deutscher ist bewusst in eine Gruppe von Menschen gefahren, die er für Ausländer hielt.“ Mindestens vier Tatorte - davon drei in Bottrop -,...

  • Bottrop
  • 01.01.19
  • 6
  • 1
Politik

Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop
Höchste Zeit für einen Neubeginn

200 Jahre Bergbau sind Geschichte. „Es fehlen jetzt 4.500 Arbeitsplätze, es ist der Auftraggeber für die industrielle Peripherie eines Bergwerks weggebrochen“, kommentiert dies die Bottroper WAZ. „Natürlich geht durchs Bergbau-Ende obendrein auch Kaufkraft verloren“, erklärt LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Und ihr Co-Sprecher Günter Blocks ergänzt: „Vor dem Hintergrund einer jahrzehntelang verfehlten Wirtschaftsförderungs-Politik ist dies eine schwere Hypothek für Bottrop.“...

  • Bottrop
  • 31.12.18
  • 5
Politik
"Hannes Hofbauer gibt einen historischen Überblick über die großen Wanderungsbewegungen und ruft die Ursachen dafür in Erinnerung, die von Umweltkatastrophen über Kriege bis zu Krisen reichen, von denen die allermeisten menschlichen Eingriffen geschuldet sind. So zeichnen allein von westlichen Allianzen geführte Kriege für Millionen entwurzelte Menschen verantwortlich, die ebenso ihrer Lebensgrundlagen beraubt sind wie jene, die von ihrem Land vertrieben werden. Diesen Verwerfungen ist es geschuldet, dass ganze Generationen junger Menschen im globalen Süden, aber auch im Osten Europas ihre persönliche Zukunft in der Emigration sehen. Mit der Massenmigration aus der Peripherie werden die Folgen der weltweiten Ungleichheit nun auch in den europäischen Zentralräumen – negativ – spürbar. Deregulierungen am Arbeits- und Wohnungsmarkt erreichen neue Dimensionen. Eine politische Antwort darauf scheint nur die Rechte zu haben, indem sie statt einer notwendigen Kritik an der Migration die Migranten zu Sündenböcken macht. Die Linke hingegen sträubt sich, den strukturell zerstörerischen Charakter von Wanderungsbewegungen zu erkennen. Eine Kritik am Wesen der Migration und ihren Triebkräften sowie eine klare Benennung ihrer Opfer und Profiteure ist überfällig.", so der Klappentext des Buchs "Kritik der Migartion: Wer profitiert und wer verliert". | Foto: Promedia Verlag
Video

Eine Rezension
KRITIK DER MIGRATION: Wer profitiert und wer verliert

Das Buch "Kritik der Migration: Wer profitiert und wer verliert" des österreichischen Buchautors und Verlegers Hannes Hofbauer ist ein sehr wichtiges Buch zur rechten Zeit. Es ist definitiv ein Buch für all die Menschen für die es zwischen den Parolen "Ausländer raus" und "Offene Grenzen für alle" noch mindestens eine weitere Position gibt. Der Journalist Hofbauer schildert in seinem Buch zum einen die Migrationsgeschichte seit der "weißen/schwarzen Besiedelung Amerikas" über die...

  • Dortmund-Ost
  • 28.12.18
Politik
Das Bild zeigt (v.l.) die Kooperationspartner der Veranstaltung, Petra Kulhoff (Integrationsbeauftragte der Stadt Dorsten), Ruven Hein (Projekt Partnerschaft für Demokratie bei RE/init e. V.), Peter Römer (Projekt NRWeltoffen) und Barbara Wahl (Migrationsreferat des Verbandes der Ev. Kirchengemeinden). | Foto: Stadt Dorsten

Gegen Extremismus
Wie umgehen mit rechtspopulistischen Äußerungen?

Hervest. Aktuelle Tendenzen, international wie national, zeigen eine Hinwendung zu einem populistischen Politikstil, der auf Ausgrenzung abzielt. Zivilgesellschaftliche wie staatliche Akteure sehen sich demgegenüber oft in der Abwehrhaltung und versuchen einen Umgang damit zu finden. Am Dienstag, 11. Dezember, plant das Sozialamt Dorsten dazu zusammen mit dem Migrationsreferat, dem Kommunalen Integrationszentrum und RE/init e.V. im Kultur- und Begegnungszentrum am Brunnenplatz in Hervest eine...

  • Dorsten
  • 29.11.18
  • 1
Politik
Martin Sonneborn (MEP) in Stauffenberg-Verkleidung mit Parteikollege Nico Wehnemann auf der Frankfurter Buchmesse im Jahre 2018. | Foto: Von Ptolusque - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=73580794

Mit 55 Jahren und vollen Bezügen in den Ruhestand
Fall Maaßen: "Eine geladene 45er auf den Schreibtisch gelegt"

Ruhestand für den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im zarten Alter von 55 Jahren mit vollen Pensionsbezügen: "Viele in der Bevölkerung würden sich eine solche Strafe wünschen.", sagte Sahra Wagenknecht (LINKE) in Berlin. Mit dem Fall Maaßen habe sich die Koalition seit Wochen vor der Bevölkerung blamiert. Das passe zum Zustand der Koalition. Wesentlich drastischere Worte fand Martin Sonneborn, seit 2014 Mitglied des EU-Parlamentes für die Partei "Partei für Arbeit, Rechtsstaat,...

  • Dortmund-Ost
  • 11.11.18
  • 2
Politik

Meldeportal für Lehrer!
Dein Lehrer hetzt? Das PARTEI Meldeportal für Lehrer

Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten AfD und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander bringen ist Wachsamkeit gefragt. Hier kannst Du Deine/n Lehrer/in vertraulich verpetzen. Wir...

  • Essen-Süd
  • 09.11.18
Politik
LINKE-Kreissprecher Günter Blocks mit Blick auf die mehr als 1.000 Anti-AfD-Demonstranten: „Die Stadtgesellschaft hat deutlich gemacht: Hier ist kein Platz für Nazis und Rassisten.“ | Foto: Niels Holger Schmidt

„Einsatzleitung der Polizei fehlte es an Fingerspitzengefühl“
LINKE zieht überwiegend positive Bilanz der Anti-AfD-Proteste

DIE Bottroper LINKE zieht eine überwiegend positive Bilanz der Proteste gegen den Auftritt des AfD-Rechtsaußen Höcke in der Berufsschule. „Bei deutlich mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kann man feststellen: #wirwarenmehr“, betont LINKE-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Die Stadtgesellschaft hat deutlich gemacht: Hier ist kein Platz für Nazis und Rassisten. Das ist rundum positiv.“ Blocks erinnert allerdings in diesem Zusammenhang auch daran, dass ein Auftritt eines offen...

  • Bottrop
  • 07.11.18
  • 1
Politik

Dr. Michael Espendiller MdB beim AfD-Kreisverband Kleve

Auf großes Interesse bei seinen Mitgliedern und Sympathisanten stieß der Besuch von Herrn Dr. Michael Espendiller MdB am letzten Dienstag (23.10.) beim Stammtisch des AfD Kreisverbands in Kleve. Der Raum platzte bereits aus allen Nähten, als zunächst Kai Habicht, Erster Sprecher des Kreisverbands Kleve, über die letzten Aktivitäten und Entwicklungen berichtete. Dabei ragte die Information über den rasanten Mitgliederzuwachs des Kreisverbands heraus: Innerhalb eines Jahres hat sich der...

  • Kleve
  • 27.10.18
  • 2
Ratgeber
Foto: Polizei

Jugendlicher beleidigt und schlägt zwei Schüler mit Migrationshintergrund - Tatverdächtiger dank Zeitungsleser ermittelt

Wie bereits berichtet, wurde die Polizei am Dienstag, 23. Oktober, zur Friedrich-List-Straße in Witten-Heven gerufen. Ein junger Mann hatte dort zwei dunkelhäutige Schüler (13/15) gegen 16.50 Uhr zunächst mit fremdenfeindlichen Schimpfwörtern beleidigt, geschubst und anschließend geschlagen. Ein couragierter Anwohner erkannte die Situation, ging dazwischen und verhinderte Schlimmeres. Direkt danach rannte der Tatverdächtige in eine in der Nähe gelegene Kleingartenanlage. Die beiden Wittener...

  • Witten
  • 26.10.18
Politik
Buchcover Gestaltung Buchgut Berlin | Foto: Westendverlag  ISBN 978-3-86489-221-9

Wehret den Anfängen

Eine notwendige Auseinandersetzung zur rechten Zeit vor der Europawahl im Mai 2019. Nach der Hessen-Wahl am 28. Oktober ist die AfD im Bund und in allen Landesparlamenten vertreten. Das Buch der Autoren Butterwegge, Hentges und Wiegel besticht durch akribische Sacharbeit, klare Analysen und eine pointierte Position. Die Autoren schreiben gegen - ein Abwarten auf eine Selbstentzauberung oder gar Verharmlosung, - Lethargie der Politiker  u n d  zeigen die Schwächen der sich noch findenden...

  • Düsseldorf
  • 23.10.18
  • 3
Politik

Höcke-Boykott der Bottroper AfD blanke Heuchelei

Zum Boykott der Bottroper AfD gegen die Veranstaltung mit AfD-Rechtsaußen Björn Höcke am Bottroper Berufskolleg erklärt Niels Holger Schmidt, Ratsherr der Bottroper LINKEN: „Um die politische Urteilsfähigkeit des hiesigen AfD-Führers Stegmann und seines Schatzmeisters Sapountzoglou ist es nicht gut bestellt. Wer Mitglied einer rechtsradikalen Partei wird, trifft dort – oh Wunder – auf Rechtsradikale und Neonazis. Augen auf bei der Wahl der Parteimitgliedschaft kann man da nur sagen. Im Übrigen...

  • Bottrop
  • 19.10.18
  • 9
Politik
2 Bilder

AfD Bottrop bedauert Bischofssondern-Aus durch Vandalismus

Zerstörungen in einem bislang nie dagewesenen Umfang sorgen für das Aus des letzten städtischen öffentlichen Grillplatz Bottrops. AfD Bezirksvertreter Guido Schulz hatte sich noch 2017 selbst für eine Beibehaltung bzw. Erneuerung des Grillplatzes ausgesprochen. Umso größer ist die Enttäuschung, dass diese Maßnahmen nun nicht mehr umgesetzt werden können. Bereits am 2. April 2018, direkt einen Tag nach der Eröffnung wurde die Toilettenanlage so stark in Mitleidenschaft gezogen, dass ein...

  • Bottrop
  • 13.10.18
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 96
  • 3
Politik
Hate Speech erlaubt, wenn es von den "Guten" kommt?

Wie viel Hate Speech ist im Lokalkompass erlaubt?

Gibt es für den Lokalkompass guten "Hate Speech"? Es gibt nur sehr selten Meldungen über die AfD, in denen Berichterstattung und wertender Kommentar nicht völlig vermischt werden. Eine inhaltliche Außeinandersetzung der Altparteien mit der größten Oppositionspartei im deutschen Bundestag sucht man meist vergeblich und Journalisten und Redaktionen, die sich der Neutralität und der Sachlichkeit gegenüber verpflichtet sehen müssten, sehen ihre Kernaufgabe darin eine demokratische Partei hinter der...

  • Duisburg
  • 11.10.18
  • 62
  • 5
Politik

AfD Bottrop: Parkgebührerhöhung wäre Gift für die langsam erblühende Innenstadt

Die AfD Bottrop erteilt der von der Stadt geplanten Parkgebührenerhöhung eine Absage. Endlich erwacht Bottrop Dank der Althoff Arkaden und der demnächst zu erwartenden Eröffnung des Hansa Centers aus dem Dornröschenschlaf und der Verwaltung fällt nichts anderes ein als das zarte Pflänzchen der Hoffnung wieder zu zertreten. "So zieht man keine Neugierigen potenziellen Kunden an, sondern vergrault sie", meint Sprecher Alfred Stegmann. "Insbesondere durch den demnächst unvermeidbaren Abriss und...

  • Bottrop
  • 09.10.18
  • 1
Politik

Nazi am AfD-Stand in Kleve

Auf dem Klever Stadtfest hatte die AfD einen Info-Stand organisiert, was alleine schon, wenn man Gerüchten glauben darf, für Aufregung an der Klever Stadtspitze sorgte. Wie mir berichtet wurde (leider kam ich erst verspätet hinzu; hätte ich gerne im Original mitbekommen) trat so ziemlich zu Beginn der Aktion ein leidlich bekannter Klever Lokalpolitiker an den Stand und verkündete der Standbesatzung, dass man für „Euch“ wieder KZs bauen müsse. Der lösungsorientierte Mann ist Angehöriger einer...

  • Kleve
  • 04.10.18
  • 6
Politik
Foto: Kariger/STADTPSPIEGEL Gladbeck

Es blieb friedlich und die Zeche zahlt nun der Steuerzahler

Erfreulicherweise friedlich blieb es am vergangenen Samstag in Gladbeck-Ost. Dabei hatte die "Alternative für Deutschland" (AfD) doch zu einer Vortragsveranstaltung mit einem bundesweit bekannten Politiker eingeladen und somit natürlich prompt das "Gladbecker Bündnis für Courage" auf den Plan gerufen, das eine Gegendemonstration ausrief. Auf beiden Seiten war die Zahl der Teilnehmer sehr übersichtlich. Ins Bürgerhaus-Ost eingelassen wurden nur geladene Gäste und rund 100 Meter davon entfernt...

  • Gladbeck
  • 28.09.18
  • 2
Politik

SPD Bottrop geistig nicht mehr auf dem Boden der Verfassung

Die Bottroper Ratssitzung vom 25.09.2018 wurde Seitens der SPD wieder einmal dafür genutzt, unserer aufstrebenden Bürgerpartei mit scheinheiligen Anträgen Steine in den Weg legen zu wollen. So wurde beschlossen, in den 6 Wochen vor Wahlen keine Parteiveranstaltungen mehr in schulischen Gebäuden zuzulassen. Uns, für die es wegen der Einschüchterung von privaten Raumanbietern seitens der linken Parteien und ihrer Schlägertruppen der einfachste Weg ist Schulen anzumieten, soll so die Suche nach...

  • Bottrop
  • 27.09.18
  • 3
Politik

Beschäftigung von Angehörigen von Politikern bei der Stadt Essen

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

  • Essen-Süd
  • 27.09.18
  • 2
Politik
Foto: gemeinfrei pixabay
5 Bilder

AfD steht in den Startlöchern – Bürgerreporter auch !

Nach dem Wahlergebnis für Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden der CDU überschlagen sich die Kommentare der politischen Eliten und die hämischen Hasstiraden der AfD und Konsorten.    Das Ende der Koalition sei gekommen, Götterdämmerung für Merkel, Merkel muss zurücktreten,die jungen Wilden proben den Aufstand und so weiter. Aus Kreisen der AfD gibt es sogar die klare Ansage einiger `Würdenträger`, „Merkel muss bleiben“, also eine wankelmütige Aussage mit reziproker Sinnhaftigkeit. Denn die eben...

  • Goch
  • 26.09.18
  • 37
Politik
Foto: wikipedia gemeinfrei
3 Bilder

Die Mani - Mühlen der Populisten

Als Gebetsmühle oder korrekter Mani – Mühle wird ein rituelles Instrument mit einer (Papier)Rolle bezeichnet, auf der sich Gebete und/oder Mantras befinden. Durch das Drehen dieser Mühlen sollen Leseunkundigen Möglichkeiten zum Erwerb von positivem Karma eröffnet werden. Die Bedeutungen der hier erscheinenden Begriffe wie Karma und Mantra etc. können leicht erklärt auf den entsprechenden Wikipedia – Seiten nachvollzogen werden. „Im tibetischen Buddhismus werden Gebetsmühlen gedreht, um...

  • Goch
  • 24.09.18
  • 19
Überregionales

Der Staatschutz ermittelt: Linke Schmierereien am Bürgerhaus in Gladbeck-Ost

Gladbeck-Ost. Ein offizielles Nachspiel hat die Veranstaltung der "Alternative für Deutschland" (AfD) am vergangenen Samstag, 22. September, im Bürgerhaus-Ost an der Bülser Straße. Denn unbekannte Täter hinterließen dort ihre Spuren, machten aus ihrer politischen Einstellung und ihrer ablehnenden Haltung gegenüber der "AfD" keinen Hehl: In den Vormittagsstunden des 22. September wurden auf dem Gehweg und auch direkt am Bürgerhaus Kreide-Schmierereien festgestellt. Darüber hinaus befanden sich...

  • Gladbeck
  • 24.09.18
  • 4
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