Abundanzumlage

Der Protest gegen die Zwangsabgabe der Landesregierung formiert sich. Am kommenden Mittwoch – dem Tag, an dem in der Plenarsitzung des Landtages die zweite Lesung zum Gesetz zur Zwangsabgabe stattfinden soll – planen die Geber-Kommunen, die mit der Zwangsabgabe teilweise erheblich finanziell belastet werden sollen, eine Demonstration vor dem Landtagsgebäude. Hilden ist eine von insgesamt 59 abundanten Städten in Nordrhein-Westfalen und gehört damit zu den Geberstädten, die von 2014 bis...

Die Solidaritätsumlage, bei der die finanzstarken Kommunen zur Kasse gebeten werden, wird gesenkt: Nach einer Mitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen beteiligt sich das Land mit zusätzlich über 495 Millionen Euro in den kommenden sieben Jahren an der Finanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen. Damit müssen die Gemeinden statt rund 182 Millionen Euro im Jahr rund 91 Euro aufbringen. Hilden muss laut der neuen Modellrechnung 2014...

Der Ton zwischen den Bürgermeistern im Kreis Mettmann und der rot-grünen NRW-Landesregierung verschärft sich. Um die geplante Solidarumlage und deren Auswirkungen zu diskutieren, kam der Minister für Inneres und Kommunales, Ralf Jäger, am Mittwoch im Mettmanner Kreishaus mit Landrat Thomas Hendele und den Bürgermeistern der betroffenen kreisangehörigen Städte zusammen. Doch mit dem Begriff Solidarumlage mögen sich Landrat und Bürgermeister so gar nicht anfreunde. „Zwangsabgabe nennen Sie es...

Zum dritten Mal traf sich die Arbeitsgemeinschaft schuldenfreier Städte und Gemeinden, die sich vor knapp drei Jahren gegründet hatte. Erstmalig kamen Bürgermeister dieser Arbeitsgemeinschaft in Langenfeld zu dem Gedankenaustausch zusammen. Der ursprünglich aus acht Städten und Gemeinden zusammengesetzte Arbeitskreis hat inzwischen fünf weitere Kommunen in seinen Reihen. Neben den Gemeinden Senden und Merzenich sorgen auch die Städte Velen, Borken und Monheim am Rhein für eine Erweiterung auf...