Abstimmung

Beiträge zum Thema Abstimmung

Politik
Impfektionsschutzgesetz Politik hat wieder versagt | Foto: umbehaue

Keine Impfplicht das Virus freut sich
Jubel bei der AFD und Katzenjammer im Parlament

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

  • Essen-Süd
  • 08.04.22
  • 6
Politik
Dass der Integrationsrat seit einem halben Jahr so gut wie untätig bleiben muss, sei mit Corona allein nicht zu erklären, meinen Bunte Liste“ und „United“. | Foto: Lokalkompass

Dinslaken: Bunte Liste und United kritisieren Abstimmungsverhalten der FDP
Zoff um Integrationsrat

Enttäuscht und mit Unverständnis stellt der Vorstand des bereits am 16. September 2020 gewählten Integrationsrates Dinslaken (IR) fest, dass er seine Arbeit bisher noch nicht in gewohntem Rahmen aufnehmen kann. „Die erhebliche Behinderung ist Ergebnis eines bisher nicht begründeten Abstimmungsverhaltens des FDP-Vertreters in der Hauptausschuss-Sitzung am 12. Januar“, erklärt Dr. Rainer M. Holzborn für „Bunte Liste“ und „United“. An diesem Tag war der Hauptausschuss beauftragt, stellvertretend...

  • Dinslaken
  • 05.02.21
  • 1
Politik
Bettina Lenort wurde zur neuen Technischen Beigeordneten der Stadt gewählt. Sie folgt damit auf Heiko Dobrindt. Foto: Stadt

Bettina Lenort tritt Dobrindt-Nachfolge an / TBG-Wahl ging nicht geräuschlos vonstatten
XXL-Ratssitzung sprengte in vielerlei Hinsicht den Rahmen

Dreimal geheime Abstimmung, Debatte um Debatte, verbale Scharmützel und eine XXL-Tagesordnung (31. Punkte): Die Ratssitzung am Donnerstag (4. Juli) – die letzte vor der Sommerpause – sprengte in vielerlei Hinsicht den Rahmen. Auch zeitlich, denn sie ging bis 22 Uhr und dauerte damit fünf Stunden! Unter anderem stand die Wahl eines neuen Technischen Beigeordneten (TBG) auf der Tagesordnung. Nach drei Amtsperioden geht Heiko Dobrindt in den Ruhestand. Am Freitag (5. Juli) hatte er seinen letzten...

  • Castrop-Rauxel
  • 06.07.19
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