Abstimmung

Beiträge zum Thema Abstimmung

LK-Gemeinschaft
Karin Welge Leiterin des Krisenstabes der Stadt Gelsenkirchen. | Foto: Stadt Gelsenkirchen

Corona: Maßnahmenkatalog in Abstimmung mit Land
Vorwarnstufe von 35 überschritten

19.09.2020 Am gestrigen Freitagnachmittag 18. September. 2020 hat die Stadt Gelsenkirchen angesichts eines steigenden Inzidenz-Wertes die städtischen Planungen vorgestellt, die greifen sollen, wenn der Wert die in der Corona-Schutzverordnung definierte Vorwarnstufe von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen übersteigt. Per städtischer Allgemeinverfügung sollen in diesem Fall die Anzahl der zulässigen Gäste bei privaten Feiern von derzeit 150 auf 50 begrenzt werden. Für Feste,...

  • Gelsenkirchen
  • 19.09.20
Politik

Worte und Taten

Liebe Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener, wie ihr wisst wollen einige von euch als Abgeordnete in den Bundestag. Drei davon sind bereits da. Joachim Poß von der SPD, Marco Buschmann von der FDP und ich selbst, von den LINKEN. Damit ihr ein Bild davon bekommt, wie wir da jenseits der Sonntagsreden im Wahlkreis so abstimmen (und dass es da durchaus Unterschiede gibt), habe ich euch hier eine Auswahl zusammengestellt. Zur besseren Lesbarkeit habe ich die diversen Verlängerungen bei den...

  • Gelsenkirchen
  • 17.09.13
Politik
Wie hier auf der Bismarckstraße sieht es in vielen Kommunen in NRW aus: Sanierungen von Straßen und Häusern müssen sich für andere Dinge oft hinten anstellen. Foto: Gerd Kaemper

Solidarpakt spaltet die Nation

Der Westen probt den Aufstand. Längst forderten die Bürgermeister großer Ruhrgebietsstädte die sofortige Abschaffung des Solidarpakts. Zwischen 1993 und 2008 zahlten die Ruhrgebiets-Städte 2,3 Milliarden Euro für den West-Ost-Ausgleich. Von 2005 bis 2019 soll noch einmal das 67-fache überwiesen werden. Der Initiativkreis Ruhr unterstützt die Forderung der Ruhrgebiets-Oberbürgermeister, den Solidarpakt „Aufbau Ost“ deutlich vor 2019 auslaufen zu lassen. Initiativkreis-Moderator Bodo Hombach: „In...

  • Gelsenkirchen
  • 06.04.12
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