Abschiebungen

Beiträge zum Thema Abschiebungen

Politik
Stefanie Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion Oberhausen

Bereichsleiter Öffentliche Ordnung informiert Grüne über Rückführung von Flüchtlingen

Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März kritisierte Abschiebepraxis von 16 Menschen in Oberhausen als auch ein Schreiben von 15 OberbürgermeisterInnen und Landräten aus dem Ruhrgebiet an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft veranlasste die Oberhausener Grünen einen...

  • Oberhausen
  • 13.05.15
Politik

GRÜNE lehnen Regelung der „sicheren Herkunftsländer“ ab

„Als Oberhausener Fraktion der GRÜNEN stehen wir voll und ganz hinter der Ablehnung der GRÜNEN in NRW, was die Regelung der sogenannten ‚sicheren Herkunftsländer‘ anbelangt“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Opitz. „Wir befürchten aus gutem Grund, dass Flüchtlinge durch diese gesetzliche Regelung in Klassen aufgeteilt werden“, erläutert der stellvertretende Fraktionssprecher Andreas Blanke weiter. „Menschenrechte sind für uns aber nicht verhandelbar!“ Ob Menschen wegen Krieg,...

  • Oberhausen
  • 19.03.15
  • 1
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