Abschiebungen

Beiträge zum Thema Abschiebungen

Blaulicht

Nachgefragt in Hattingen und Sprockhövel
769 Asylbewerber im EN-Kreis sind ausreisepflichtig

In den Jahren 2015 bis 2017 waren deutlich erhöhte Zahlen von Neuzugewanderten nach Deutschland zu verzeichnen. Dazu zählen geflüchtete Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten ebenso wie Zugewanderte aus EU-Staaten und aus weiteren Ländern außerhalb der Europäischen Union und der Krisengebiete. Inzwischen ist die Zahl der Asylbewerber weiterhin rückläufig. 321 Asylbewerber in Hattingen – 173 in Sprockhövel Wurden in Hattingen im Januar 2020 noch 313 Personen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz...

  • Hattingen
  • 13.08.20
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Politik
Ralf Michalowsky - Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Kreistag von Recklinghausen

Hannelore Kraft erteilt 17 OberbürgermeisterInnen und LandrätInnen eine klare Absage!

Wie nun der Bochumer WAZ zu entnehmen ist, gibt es ein Antwortschreiben der Ministerpräsidentin an die Revier-OBs und Landräte: Darin erteilt sie dem Ansinnen des Landrates Süberkrüb und seiner 16 KollegInnen eine klare Absage. „Nach meiner Überzeugung sollte der Entscheidung über die Rückführung aus humanitären Gründen in bestimmten problematischen Konstellationen bei besonders schutzbedürftigen Personen eine sorgfältige Einzelfallprüfung vorausgehen“, heißt es in dem Schreiben der...

  • Gladbeck
  • 13.05.15
Politik
Stefanie Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion Oberhausen

Bereichsleiter Öffentliche Ordnung informiert Grüne über Rückführung von Flüchtlingen

Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März kritisierte Abschiebepraxis von 16 Menschen in Oberhausen als auch ein Schreiben von 15 OberbürgermeisterInnen und Landräten aus dem Ruhrgebiet an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft veranlasste die Oberhausener Grünen einen...

  • Oberhausen
  • 13.05.15
Politik

GRÜNE lehnen Regelung der „sicheren Herkunftsländer“ ab

„Als Oberhausener Fraktion der GRÜNEN stehen wir voll und ganz hinter der Ablehnung der GRÜNEN in NRW, was die Regelung der sogenannten ‚sicheren Herkunftsländer‘ anbelangt“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Opitz. „Wir befürchten aus gutem Grund, dass Flüchtlinge durch diese gesetzliche Regelung in Klassen aufgeteilt werden“, erläutert der stellvertretende Fraktionssprecher Andreas Blanke weiter. „Menschenrechte sind für uns aber nicht verhandelbar!“ Ob Menschen wegen Krieg,...

  • Oberhausen
  • 19.03.15
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