Abschiebung

(Köln / NRW) „Die Kommunen sind mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen noch stärker belastetet als 2015, weil es inzwischen viel weniger Personal und keine neuen Plätze gibt. Der Förderbedarf an Schulen wird kaum noch berücksichtigt, das Leistungsniveau sinkt. Integration bleibt auf der Strecke. Der Wohnunsbau ist quasi zusammengebrochen. Wir FREIE WÄHLER sind der Auffassung, dass es jetzt einen Aufstand der Kommunen geben muss. Erst wenn sich alle NRW-Großstädte geschlossen...

Nicht zum ersten Mal sorgt ein Fall von Abschiebung in Mülheim für Aufsehen. Diesmal geht es um den 32-jährigen Mohammad Nasim aus Bangladesch, der als Altenpfleger arbeitet und bereits Deutsch gelernt hat. Dennoch droht ihm die Abschiebung. Eine Härtefallkommission ist eingeschaltet. Jetzt gibt es einen ersten Teilerfolg. Mohammad Nasim ist glücklich. Gerade kommt er von der Ausländerbehörde und hat eine Duldung für vier Wochen erhalten. Durchatmen. In den letzten Tagen hat er jede Menge...

Dorsten. Die mongolische Familie Ankhbayar aus Dorsten soll ausgewiesen werden. Dagegen protestieren jetzt viele Dorstener, die mit der Familie befreundet sind. Jarga, der Sohn der Familie Ankhbayar,  besucht das Gymnasium Petrinum und spielt erfolgreich bei der BG Dorsten Basketball.  Sein Vater arbeitete bereits als Hausmeister im Rathaus. Als Jargas Mannschaftskameraden des BG Dorsten von der drohenden Abschiebung hörten, waren sie geschockt. Unverzüglich wurde von den Eltern der Kinder eine...

Der Essenewr CDU-Politiker Dirk Kalweit zum aktuellen Fall von Clankriminalität in Essen: In diesem Fall dokumentiert sich zum mannigfach wiederholten Male, dass die `ungesteuerte` und `unkontrollierte` Einwanderung nach Deutschland unter dem gerade im Jahr 2015 euphorisch beklatschten und verharmlosenden Begriff `welcome refugees` mehr als problematisch und in dieser Form nachträglich ein Fehler war, der sich nicht wiederholen darf. Auch in humanitären Ausnahmesituationen muss man zwingend...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

- Zuständiger städtischer Mitarbeiter kümmert sich lieber um Heimatgefühle und grüner Fraktionsvorsitzender leidet an Vergesslichkeit - Dass der Integrationsdrat den Besuch ihres stellvertretenden Vorsitzenden im Flüchlingsheim nicht positiv fand, hat mich etwas irritiert. Ich dachte, durch die Reform des ehemaligen Ausländerbeirats sei das Gremium politisch gestärkt worden. Aber es scheint alles beim Alten geblieben zu sein, ein Vorzeigegremium der Stadt zum Abnicken derer Vorhaben und zum...