Abschiebung

People to People, der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität und Solidarität International laden zu einer brandaktuellen und bedeutsamen Veranstaltung ein: „Carola meets Alassa – solidarisch für Flüchtlingsrettung – gegen reaktionäre EU Flüchtlingspolitik!“ Alassa Mfouapon wird als bundesweit bekannter Repräsentant der selbst organisierten Flüchtlingsbewegung in der BRD mit politisch motivierter Asylablehnung und Abschiebung bedroht. Bundesweit protestieren Menschen und Organisationen gegen...

Nicht zum ersten Mal sorgt ein Fall von Abschiebung in Mülheim für Aufsehen. Diesmal geht es um den 32-jährigen Mohammad Nasim aus Bangladesch, der als Altenpfleger arbeitet und bereits Deutsch gelernt hat. Dennoch droht ihm die Abschiebung. Eine Härtefallkommission ist eingeschaltet. Jetzt gibt es einen ersten Teilerfolg. Mohammad Nasim ist glücklich. Gerade kommt er von der Ausländerbehörde und hat eine Duldung für vier Wochen erhalten. Durchatmen. In den letzten Tagen hat er jede Menge...

Dem 68-jährigen Musiker Fariz Veliyev droht die Abschiebung nach Aserbaidschan Die politisch aktive Familie fiel beim neuen Regime in Ungnade, zerstreute sich in alle Winde. Fariz Veliyev floh im August 2015 aus Aserbaidschan nach Deutschland. In der Hauptstadt Baku leitete Veliyev eine Musikschule, mit 320 Schülern und 95 Lehrern. Aber das Land ist durch Korruption unterminiert und der Musiker wurde regelmäßig erpresst. Jeden Monat sollte er Bakschisch an die Kulturverwaltung zahlen,...

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

Bündnis 90/Die Grünen beantragen, in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses über das Projekt „Perspektive Heimat – Rückkehr in Würde“ zu berichten. Begründung: Das Projekt „Rückkehr in Würde“ ist Teil des Programms „Perspektive Heimat“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Es möchte Menschen qualifizieren, die u. a. aufgrund von abgelehnten Asylanträgen nicht dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen und wahrscheinlich mit einer Abschiebung ins Heimatland...

Mund auf, Meinung raus! CDU lädt zum ersten KLARTEXT Bürger-Dialog 2018 Kupferdreh. Im Rahmen von über 40 öffentlichen Bürger-Dialog-Veranstaltungen, welche in unterschiedlichsten Veranstaltungsprofielen angeboten wurden, suchte die CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2017 den Kontakt zu den Bürgern, um Politik transparent zu gestalten und breite Mitwirkungsmöglichkeiten anzubieten. Unter dem Slogan „Der Bürger im Blickpunkt“ geht es im Jahr 2018 unter dem Vorsatz `Wir brauchen keine Wahlen um aktiv...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

Tausende Tote. Tausende Verletzte. Zerbombte Städte. Millionen Menschen auf der Flucht. Es gibt friedlichere Orte auf der Welt als Afghanistan, wo seit mehr als zehn Jahren der Krieg tobt. Umso unverständlicher ist es für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, dass es gerade erst wieder eine Sammelabschiebung von Flüchtlingen zurück nach Afghanistan gab. „Diese Regelung muss ein Ende haben. Wir fordern deshalb die Stadt Dortmund auf, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten Abschiebungen nach...

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

Fußballer sammeln für ihren Mitspieler, der mit seiner Familie das Land verlassen muss Eine letzte Partie, das war es wohl. Der 15-jährige Erdem Demov muss das Löwental verlassen, zurück nach Mazedonien. Zurück dorthin, wo seine Familie keine Chance hat. Zurück in das Land, aus dem sie mit großen Hoffnungen nach Deutschland geflohen war. Für seine Mitspieler beim SC Werden-Heidhausen steht fest: „Wir helfen Erdem und seiner Familie.“ Seit dem vorjährigen Sommerfest rund ums Flüchtlingsheim im...

572 Flüchtlinge in Marl sind einen Schritt weiter gekommen. Die Stadt organisierte jetzt deren Registrierung in Greven - "eine große logistische und personelle Herausforderung", fasst Sozialdezernentin Dr. Barbara Duka die Aktion zusammen. Für die Flüchtlinge bedeutet die Registrierung, dass sie nun einen Asylantrag stellen können. Der entscheidet über Verbleib oder Abschiebung. Aufgrund der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen in der Mitte des Jahres 2015 hat das Land Nordrhein-Westfalen den...

Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann äußert Anteilnahme und fordert Aufklärung von der zuständigen Kreisbehörde Im Nachgang zu einer Presseinformation des Flüchtlingsrates NRW, dass eine in Monheim untergebrachte Asylbewerberin offenbar wenige Tage nach einem Abschiebversuch eine Fehlgeburt erlitten hat, äußert Bürgermeister Daniel Zimmermann seine Anteilnahme und fordert gleichzeitig Aufklärung von der zuständigen Kreisbehörde. Junge Serbin erlitt Fehlgeburt Die Abschiebung der heute...

........ An die Härtefallkommission beim Ministerium für Inneres und Kommunales NRW Haroldstr. 5 40213 Düsseldorf Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Yousaf Mohammad, 41 Jahre, geboren in Pakistan, derzeit wohnhaft in der Flüchtlingsunterkunft in Brilon-Wald (Hochsauerlandkreis), ist im Jahr 2011 als pakistanischer Flüchtling nach Deutschland gekommen. Sein Antrag auf Asyl wurde durch Bescheid des BAMF vom 29.08.2011 abgelehnt. Es wurden keine Rechtsmittel ein-gelegt. Nachdem der Bescheid...

Auf Einladung der Linksjugend Bochum werden AktivistInnen des Treffpunkt Asyl Bochum am Mittwoch, dem 10. 6. um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum das Thema Abschiebung genauer beleuchten und klären, was eine Abschiebung ist, wie sie abläuft, warum Flüchtlinge abgeschoben werden und was man im Bochum und Umgebung konkret tun kann, um von Abschiebung betroffenen Menschen zu helfen. In der Einladung heißt es: »Die Abschiebungspraxis deutscher Behörden ist für viele Asylsuchende traumatisierend....

Der Tonfall des Schreibens klingt ausgesprochen diplomatisch. Aber in der Sache erteilt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft der Forderung von Bernd Tischler nach mehr Abschiebungen eine klare Absage. Wörtlich heißt es in ihrem Antwortschreiben an den Oberbürgermeister: „Nach meiner Überzeugung sollte der Entscheidung über die Rückführung aus humanitären Gründen in bestimmten problematischen Konstellationen bei besonders schutzbedürftigen Personen eine sorgfältige Einzelfallprüfung vorausgehen....

In einem jetzt bekannt gewordenen Brief an Ministerpräsidentin Kraft fordert Bottrops Oberbürgermeister Bernd Tischler die Abschaffung von Einzelfallprüfungen bei besonders diskriminierten Minderheiten sowie Alten und Kranken. Auch wenn dadurch Familien auseinandergerissen würden, solle abgeschoben werden, heißt es in dem Schreiben von Tischler und anderen Ruhrgebiets-Oberbürgermeistern und -Landräten. „Ausgerechnet in Zeiten, in denen das Mittelmeer zum Massengrab wird und uns so die...

Es bleibt ein schales Gefühl. Eine Roma-Familie im Löwental wurde morgens um 6 Uhr völlig unvermittelt abgeholt und abgeschoben! Rahel Löwentraut und Franziska Kloos waren mit bei der Ausländerbehörde, wo ein späterer Termin zur Ausreiseregelung bekannt gegeben wurde. Die Abgeschobenen haben Namen. Die Kinder Dzenka, Renata, Silvia und Kristian hatten Hoffnung auf ein besseres Leben bei uns in Deutschland. Jetzt mussten sie zurück in die „Heimat“. Wo ist das? Das Haus der Großeltern in Serbien...

„Die Syrer sind es noch nicht“, sagt der Beigeordnete Michael Eckhardt. Zwar gibt es Flüchtlinge aus dem vom Krieg erschütterten Land in Castrop-Rauxel, aber der große Ansturm ist hier noch nicht angekommen. Trotzdem ist die Gesamtzahl der Asylsuchenden, die in Castrop-Rauxel aufgenommen werden, in den letzten Jahren deutlich gestiegen. „Mit Stand von Ende August waren es 156 reine Asylbewerber“, erklärt Klaus Zollondz, Sachbearbeiter Ausländerwesen. Jahrelang sei die Zahl zweistellig gewesen,...

Es wäre von den Urlaubern wohl unbemerkt geblieben, die heute vom Flughafen Düsseldorf aus nach Mallorca oder sonstwohin in Urlaub aufbrachen, wenn nicht die vorwiegend jugendlichen Demonstranten lautstark darauf aufmerksam gemacht hätten: Airberlin flog am heutigen Mittwoch ein weiteres Mal unfreiwillige Passagiere im Rahmen einer Abschiebung in den Kosovo. Es handelt sich hierbei um Flüchtlinge, die nach Jahren der Duldung meist überraschend von der Polizei abgeholt und in den Flieger in ein...