Abschiebung

Beiträge zum Thema Abschiebung

Politik

Asylrecht und Abschiebung
Jede Flucht hat ihre Geschichte: Das Beispiel der Familie Islamov

Niederrhein. "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht." So steht es im Artikel 16a des Grundgesetzes. Das Grundrecht auf Asyl fand vor 70 Jahren aus gutem Grund den Weg in den Grundrechtskatakog unserer Verfassung. Nur wenige Jahre vor ihrem Inkrafttreten am 23. Mai 1949 hatten viele Deutsche aus Gründen der politischen Verfolgung durch die Nationalsozialisten ihre Heimat verlassen müssen, um ihr Leben ins Exil zu retten. Heute steht die Bundesregierung politisch unter Druck. Abgelehnte...

  • Wesel
  • 22.03.19
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt! Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Politik

Vorstellung des Projekts "Perspektive Heimat - Rückkehr in Würde"

Bündnis 90/Die Grünen beantragen, in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses über das Projekt „Perspektive Heimat – Rückkehr in Würde“ zu berichten. Begründung: Das Projekt „Rückkehr in Würde“ ist Teil des Programms „Perspektive Heimat“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Es möchte Menschen qualifizieren, die u. a. aufgrund von abgelehnten Asylanträgen nicht dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen und wahrscheinlich mit einer Abschiebung ins Heimatland...

  • Wesel
  • 15.03.18
  • 1
Politik
CDU-Wahlplakat von 1992: Mit dem Asylkompromiss bekam der Gesetzgeber die Möglichkeit, einzelne Staaten als sicher zu definieren, um Abschiebungen zu erleichtern. | Foto: CDU [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wann ist ein Herkunftsland sicher?

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

  • 16.12.16
  • 85
  • 1
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