Abschiebung

Am Donnerstag, 11. Februar, wurde durch Kräfte der Polizei Hagen wiederholt Druck auf die Rauschgiftszene im Bahnhofsbereich ausgeübt. Zivile Beamte der Polizeiwache Innenstadt konnten einen 38-Jährigen ohne festen Wohnsitz festnehmen, der durch das Ausländeramt zur Festnahme (Abschiebung) ausgeschrieben war. Es konnten zudem vier Strafverfahren wegen dem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (Marihuana) eingeleitet werden. Zwei Strafverfahren hiervon wurden wegen des illegalen Handels mit...

Mittwochabend kontrollierte die Polizei im Rahmen von Geschwindigkeitskontrollen einen 41-jährigen Autofahrer auf der Heinitzstraße. Neben der Tatsache, dass er zu schnell unterwegs war, ergab ein Atemalkoholtest einen Wert von über 1,0 Promille. Bei der Überprüfung fiel auf, dass der Mann zweimal zur Festnahme wegen Abschiebung ausgeschrieben war und zwei Aufenthaltsermittlungen bestanden. Der Mann wurde in das Polizeigewahrsam gebracht. Dort stellten die Beamten zusätzlich fest, dass der...

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...