Abschiebung

Aus ihrer Autobiografie „Durch die Wand: Von der Asylbewerberin zur Rechtsanwältin“ liest Nizaqete Bislimi-Hošo am Freitag, 17. Juni, um 19 Uhr in der Marktkirche, Markt 2/Porschekanzel. Die Veranstaltung, zu der mehrere gesellschaftliche Initiativen und das Ehrenamtsmanagement der Evangelischen Kirche in Essen einladen, ist Teil einer Reihe zum diesjährigen Weltflüchtlingstag (20. Juni). Eintritt frei; eine Anmeldung ist nicht erforderlich. 14 Jahre lang lebten Nizaqete Bislimi-Hošo und ihre...

People to People, der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität und Solidarität International laden zu einer brandaktuellen und bedeutsamen Veranstaltung ein: „Carola meets Alassa – solidarisch für Flüchtlingsrettung – gegen reaktionäre EU Flüchtlingspolitik!“ Alassa Mfouapon wird als bundesweit bekannter Repräsentant der selbst organisierten Flüchtlingsbewegung in der BRD mit politisch motivierter Asylablehnung und Abschiebung bedroht. Bundesweit protestieren Menschen und Organisationen gegen...

Im Rahmen einer geplanten Abschiebung der Zentralen Ausländerbehörde der Stadt Mülheim am 17. Oktober gegen 5.45 Uhr auf dem Frohnhauser Weg zog sich eine 39-jährige Mutter mit ihrem 16-jährigen Sohn in ein Zimmer einer Wohnung im Obergeschoss zurück. Zwei weitere Kinder der Mutter (10, 19) nahm die Polizei bereits vorher in ihre Obhut. Die Mutter hielt sich ein Messer an den Hals, sodass die Polizei weder eine Gefahr für die 39-Jährige selbst, noch für den Sohn oder unbeteiligte Personen...

Dem 68-jährigen Musiker Fariz Veliyev droht die Abschiebung nach Aserbaidschan Die politisch aktive Familie fiel beim neuen Regime in Ungnade, zerstreute sich in alle Winde. Fariz Veliyev floh im August 2015 aus Aserbaidschan nach Deutschland. In der Hauptstadt Baku leitete Veliyev eine Musikschule, mit 320 Schülern und 95 Lehrern. Aber das Land ist durch Korruption unterminiert und der Musiker wurde regelmäßig erpresst. Jeden Monat sollte er Bakschisch an die Kulturverwaltung zahlen,...

Der Essenewr CDU-Politiker Dirk Kalweit zum aktuellen Fall von Clankriminalität in Essen: In diesem Fall dokumentiert sich zum mannigfach wiederholten Male, dass die `ungesteuerte` und `unkontrollierte` Einwanderung nach Deutschland unter dem gerade im Jahr 2015 euphorisch beklatschten und verharmlosenden Begriff `welcome refugees` mehr als problematisch und in dieser Form nachträglich ein Fehler war, der sich nicht wiederholen darf. Auch in humanitären Ausnahmesituationen muss man zwingend...

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

Werner Bloch ist noch immer sprachlos. Der Zahntechnikermeister, der gemeinsam mit Partner Andreas Möller die "M & B dental GbR" an der Frintroper Straße 332 betreibt, hat ein handfestes Problem. Verursacht durch eine Entscheidung des Ausländeramtes in der Landeshauptstadt Düsseldorf. "Man hat mir Knall auf Fall eine Mitarbeiterin entzogen", hat der Mittelständler, der in seinem Betrieb 28 Mitarbeiter beschäftigt, wenig Verständnis für die Entscheidung. Denn es fehlt nicht irgendeine...

Kampf für Bleiberecht der Familie Maqani aus Altendorf Der Himmel ist wolkenverhangen, jeden Moment kann es wieder anfangen zu regnen, der Wind ist stärker geworden – kurzum: ein sehr ungemütliches Wetter. Ebenso ungemütlich wie das Thema, das an diesem Nachmittag den Rathausvorplatz der Stadt Essen dominiert. Hier haben sich nämlich an die 200 Menschen versammelt, um mit lauten Gesängen und selbstgebastelten Pappschildern auf eine zutiefst unmenschliche Tat der Politik aufmerksam zu machen:...

Sie haben Unterschriften gesammelt und Briefe an die Ausländerbehörde geschrieben. Edgars Klasse zittert mit, denn langsam drängt die Zeit: Edgar S. soll zurück in sein Heimatland Armenien geschickt werden - obwohl sich der an Krebs erkrankte Junge alle drei Monate am Essener Uniklinikum zur Nachuntersuchung vorstellen muss. Edgar und seine Familie sind vor zwei Jahren nach Deutschland gekommen, um eine schwere Krebserkrankung des Jungen am Essener Uniklinikum behandeln zu lassen. "In Armenien...

Mund auf, Meinung raus! CDU lädt zum ersten KLARTEXT Bürger-Dialog 2018 Kupferdreh. Im Rahmen von über 40 öffentlichen Bürger-Dialog-Veranstaltungen, welche in unterschiedlichsten Veranstaltungsprofielen angeboten wurden, suchte die CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2017 den Kontakt zu den Bürgern, um Politik transparent zu gestalten und breite Mitwirkungsmöglichkeiten anzubieten. Unter dem Slogan „Der Bürger im Blickpunkt“ geht es im Jahr 2018 unter dem Vorsatz `Wir brauchen keine Wahlen um aktiv...

Protestkundgebung: "Keine Abschiebung in den Tod" Dienstag 23.01.2018 Düsseldorf Airport Treffpunkt: 16:00 Uhr Düsseldorf Hbf Weitere Infos unter: https://www.facebook.com/events/760636087466703/ Aus dem Aufruf: Wieder schickt die Bundesregierung junge Menschen nach Afghanistan zurück, obwohl dort seit 38 Jahren Krieg herrscht und 2017 eines der blutigsten Jahre in diesem Konflikt war. Die seit über einem Jahr durchgeführten Sammelabschiebungen sollen abschreckend wirken auf Afghan*innen, die...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

Zitat aus: Air de Maizière Nr. 8: Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan (und Pakistan) für den 6.12.17 avisiert Nix mit barmherzig seinen Mantel teilen: Am Nikolaustag, dem 6.12.2017, steht die nächste Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan an. Das wäre Abschiebeflug Nr. 8 seit Dezember 2016. Flug Nr. 7 startete am 24.10.17 in Leipzig Bitte informiert Euch, und redet über Obergrenzen. Obergrenzen der Unmenschlichkeit: https://www.facebook.com/events/151435745378231/ AWO IKUZ...

22. Juni 2017, 21:44 Uhr Berlin (dpa) - Ungeachtet der Krisenlage in Afghanistan plant die Bundesregierung in der kommenden Woche erneut einen sogenannten Abschiebeflug in Richtung Kabul. Nach dpa-Informationen sollen am nächsten Mittwoch abgelehnte Asylbewerber von Leipzig nach Afghanistan geflogen werden. ... Das Bundesinnenministerium wollte die Abschiebung nicht bestätigen. "Wir äußern uns im Vorfeld solcher Rückführungsmaßnahmen grundsätzlich nicht, schon alleine um diese nicht zu...

Gestern war in der WAZ zu lesen: "Verwaltungsrichter beklagen, dass ihre Urteile in abgelehnten Asylverfahren nur verzögert umgesetzt würden." Ist denn nicht eher zu beklagen, dass im Schnellverfahren Gesetze verabschiedet worden sind, nach denen diese Richter nun urteilen müssen? So wartete ein geflüchteter Syrer auf seine Frau und zwei Kinder, aber wegen der Gesetzesänderung im März 2016 im Rahmen des Asylpakets II gab es für ihn keine Möglichkeit, seine Familie nachzuholen, denn ihm wurde...

Bei der ersten Sitzung des Stadtrates im neuen Jahr ging es um viel redaktionelle Arbeit. Da waren Umbesetzungen vorzunehmen für Ausschüsse, einmütige Beschlüsse über Angebote für Schul- und jüngere Kinder zu fassen. Business as usual? Alles harmonisch? Nein, es schlichen sich Konflikte ein, die so manchem die Laune verdarben. Oberbürgermeister Ulrich Scholten musste erst ein ungewohntes mediales Interesse eindämmen. Er hatte gleich zwei Fernsehteams im Hause. Das eine begleitete den...

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

Fußballer sammeln für ihren Mitspieler, der mit seiner Familie das Land verlassen muss Eine letzte Partie, das war es wohl. Der 15-jährige Erdem Demov muss das Löwental verlassen, zurück nach Mazedonien. Zurück dorthin, wo seine Familie keine Chance hat. Zurück in das Land, aus dem sie mit großen Hoffnungen nach Deutschland geflohen war. Für seine Mitspieler beim SC Werden-Heidhausen steht fest: „Wir helfen Erdem und seiner Familie.“ Seit dem vorjährigen Sommerfest rund ums Flüchtlingsheim im...

Es bleibt ein schales Gefühl. Eine Roma-Familie im Löwental wurde morgens um 6 Uhr völlig unvermittelt abgeholt und abgeschoben! Rahel Löwentraut und Franziska Kloos waren mit bei der Ausländerbehörde, wo ein späterer Termin zur Ausreiseregelung bekannt gegeben wurde. Die Abgeschobenen haben Namen. Die Kinder Dzenka, Renata, Silvia und Kristian hatten Hoffnung auf ein besseres Leben bei uns in Deutschland. Jetzt mussten sie zurück in die „Heimat“. Wo ist das? Das Haus der Großeltern in Serbien...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die durch die Bundesregierung auf den Weg gebrachten umfangreichen Änderungen im Aufenthaltsgesetz. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuellen Vorschläge zur Novellierung des Aufenthaltsgesetzes werden von uns aus kommunalpolitischer Sicht ausdrücklich begrüßt. Einerseits wird das Bleiberecht für gut integrierte Ausländer ausgedehnt, andererseits...

Deutschland braucht ein neues Zuwanderungsgesetz Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen plädiert dafür, dass das Land die Ausweisung von Ausreisepflichtigen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern konsequenter und konzentrierter organisiert. Darüber hinaus muss bei der Frage der Zuwanderung zwischen politisch Verfolgten und Asylbewerbern, die aus wirtschaftlichen Gründen kommen, strikt getrennt werden. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der...