Abschiebung

Wer ist für die Taten von Migranten verantwortlich? Die Politik? Wer ist für Mord, Totschlag und Vergewaltiger unter Biodeutschen verantwortlich, auch die Politik? Für alle Straftaten sind die Täter selbst verantwortlich und sonst keiner Weder die Politik, noch Du und ich 100% Sicherheit ist nie gewährleistet. Alle Straftaten müssen aber konsequent verfolgt werden. Ausländische Täter bei bewiesener Straftat abgeschoben werden. Im selben Atemzug kann kann man dann auch die AfD für alle...

Na, ihr lieben LK-User? ich hoffe, es geht euch allen gut! Ich habe mich mal so im LK umgeschaut, wer hier so alles unterwegs ist. Ich mein, man sollte ja seine Nachbarn kennen, oder? Und da lese ich doch die unterschiedlichsten Namen! Sogar solche mit .... ähm, wie sag ich es jetzt? Also, welche, die jetzt nicht unbedingt so "deutsch" klingen!  Diese unsere Mitbürger sollten in diesen Tagen gut aufpassen, was sie im Briefkasten haben! Die AfD  läßt nämlich grade ( selbstgebastelte )...

Die FDP Bochum fordert Veränderungen im Asylrecht, um Abschiebungsverfahren straffer und effektiver zu machen. "Der fürchterliche Anschlag in Solingen hat aufgezeigt, dass Abschiebungen schneller und verlässlicher gemacht werden müssen. Das bisherige System mit einer Fülle von beteiligten Behörden ist zu bürokratisch und ineffektiv. Gut, dass die Ampel-Koalition auf Bundesebene sich nun auf verschiedene Maßnahmen geeinigt hat", so Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Die...

“Wir haben davon über Facebook erfahren“ kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ und Mitglied des Integrationsrats, die Abschiebung eines Mitarbeiters der Badalona Bar und dessen Familie. „Für uns ist es absolut unverständlich, einen offensichtlich gut integrierten und hier arbeitenden Menschen samt Familie abzuschieben.“ „Wenn man sich die bisherigen Informationen anschaut, kann man was das Menschliche betrifft ein großes Fragezeichen hinter dem Vorgehen...

Kreisvorsitzender der FDP Bochum stärkt der Stadt Bochum und dem Land NRW den Rücken. Sollte Sami A. nicht bis Dienstag nach Deutschland zurückgekehrt sein, droht das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen der Stadt Bochum Zwangsgeld an, da sie sich nicht genügend für eine Rückholung des Abgeschobenen eingesetzt habe. „Die Stadt Bochum sollte weiter konsequent ihre rechtlichen Möglichkeiten nutzen und auch gegen die neue Entscheidung des Gerichts Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen“, so...

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

Auf Einladung der Linksjugend Bochum werden AktivistInnen des Treffpunkt Asyl Bochum am Mittwoch, dem 10. 6. um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum das Thema Abschiebung genauer beleuchten und klären, was eine Abschiebung ist, wie sie abläuft, warum Flüchtlinge abgeschoben werden und was man im Bochum und Umgebung konkret tun kann, um von Abschiebung betroffenen Menschen zu helfen. In der Einladung heißt es: »Die Abschiebungspraxis deutscher Behörden ist für viele Asylsuchende traumatisierend....