Abmahnung

Auch im Jahr 2016 werden Verbraucher oder Gewerbetreibende wegen Markenrechtsverletzungen abgemahnt. Eine Abmahnung, ob berechtigt oder nicht, sollte grundsätzlich ernst genommen und nicht links liegen gelassen werden. Auf ein Abmahnschreiben wegen einer Markenrechtsverletzung sollte auch unbedingt reagiert werden – sonst kann es teuer werden. Vorsicht beim Online-Shopping bzw. der Schnäppchenjagd auf Verkaufsplattformen. Im schlimmsten Fall kann es beim Kauf eines Plagiats zu einer Verletzung...

Alleine im Jahr 2014 sind über 74.000 Abmahnungen an deutsche Verbraucher versendet worden. Obwohl ein neues Gesetz zum Schutze des Verbrauchers rechtkräftig geworden ist, werden immer weiterhin deutlich überhöhte Forderungen durch abmahnende Kanzleien geltend gemacht. Immer wieder wird vorgeworfen, dass Verbraucher Filme, Spiele oder Musiktitel auf Tauschbörsen illegal getauscht haben sollen. Oft ist der Vorwurf nicht berechtigt und mittlerweile sind die Tendenzen der gerichtlichen...

Am 5. Oktober 2013 berichtete ich hier (http://www.lokalkompass.de/essen-nord/politik/mlpd-kandidat-bekommt-abmahnung-weil-er-sich-als-mlpd-kandidat-vorstellt-d350790.html) über einen ziemlich dreisten Versuch der politischen Maßregelung in einem Essener Betrieb: Eine Woche nach der Bundestagswahl erhielt der Essener MLPD-Direktkandidat Horst Dotten eine Abmahnung seines Betriebes Kolektor Magnet Technology wegen „parteipolitischer Betätigung“ und „Störung des Betriebsfriedens“. Begründet wurde...

Eine Woche nach der Wahl erhielt der Essener MLPD-Direktkandidat Horst Dotten eine Abmahnung seines Betriebes „Kolektor“. Zu diesem ungeheuerlichen Vorfall dokumentiere ich hier die Pressemitteilung der MLPD Essen: In einem Redebeitrag auf einer Betriebsversammlung am 12. September griff Horst Dotten die unsägliche Praxis der befristeten Arbeitsverträge für Beschäftigte an. 30% der Belegschaft arbeiten in Zeitverträgen, vor allem junge Kollegen. Er äußerte dabei auch, dass er bekannterweise...