Ablehnung

Die Stadt Bochum hat den Haushaltsentwurf für die Jahre 2025/2026 verabschiedet. Während die rot-grüne Koalition das Papier als ausgewogene Grundlage für die kommenden Jahre lobt, übt die UWG: Freie Bürger deutliche Kritik. Die unabhängige Wählergemeinschaft bemängelt insbesondere die mangelnde Seriosität in der finanziellen Planung und warnt vor langfristigen Risiken für die Stadt. „Am 'Haus des Wissens' im Wissen um die angespannte Haushaltslage weiterhin festzuhalten, kann man nur dann...

„Wir sind es wert!“ Mit diesem Slogan ging „ver.di“ am Dienstag in den Warnstreik. Ob die Lohnforderungen ge­rechtfertigt sind, will ich an dieser Stelle überhaupt nicht diskutieren -jeder soll für gute Arbeit gutes Geld verdienen. Und da stimmt mir die Mehrzahl der Bochumer zu. Die Sympathien, mit der die Bürger dem Warnstreik zunächst begegneten, hat die Gewerkschaft allerdings ziemlich schnell und leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Und ob es das wert war, das möchte ich mal stark bezweifeln....

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat den Antrag des Antoniusstift auf aufschiebende Wirkung seiner Klage in vollem Umfang abgelehnt. Die Stadt Bochum hatte den Betrieb zum 1. Juni untersagt und einen Belegungsstopp ausgesprochen. Etliche Bewohner sind bereits in andere Heime gezogen. Am Mittwoch bekam die Stadt den Gerichtsbeschluss zum Eilverfahren.

Für Unverständnis und Kopfschütteln sorgte bei der CDU Fraktion die Entscheidung der Koalition, eine gemeinsame Anregung aller sechs Bochumer Bezirksbürgermeister im Rat der Stadt Bochum abzulehnen. Während der Festlegung der Geschäftsordnung für einen Gestaltungsbeirat hatten die Bezirksbürgermeister gefordert, projektbezogen als nicht stimmberechtigtes Mitglied an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates teilzunehmen, wenn es um eine Angelegenheit ihres Bezirks handelt. Die Koalition aus SPD und...