Abgeordnete

Beiträge zum Thema Abgeordnete

Politik
Foto: Pixabay

Abgeordnete zur Abstimmung des Fracking-Gesetzes

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, 24. Juni, in namentlicher Abstimmung das Fracking-Gesetz verabschiedet. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering erklärt dazu: „Mit dem jetzt vorliegenden Gesetz haben wir den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt und einen Rechtsrahmen geschaffen, der dem Schutz von Trinkwasser und Gesundheit den absoluten Vorrang einräumt.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes sagt dazu: „Endlich hat die Union ihre Blockade aufgegeben. Ich bin froh über...

  • Dorsten
  • 24.06.16
Politik
Blick in den Plenarsaal des Landtags NRW während einer Abstimmung. | Foto: Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen/Bernd Schälte

Diätenerhöhung im NRW-Landtag

Die Linke wirft den Abgeordneten "Selbstbedienungsmentalität" vor, nachdem der NRW-Landtag in der Juni-Sitzungswoche die jährliche Erhöhung der Abgeordnetendiäten zur Kenntnis genommen hat. Abgeordnete sollen nach dem Willen der Linken stattdessen normal in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. "Es gibt keinen Grund, Abgeordnete bei der Altersversorgung anders zu behandeln als Arbeitnehmer", erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken. Derzeit benötige ein 30-jähriger...

  • Dorsten
  • 17.06.16
Politik

Große Koalition verweigert Fracking-Verbot ohne Ausnahmen

Die Linke im Kreis Wesel hat das Verhalten der CDU/CSU und SPD bei der Abstimmung über ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen im Bundestag scharf kritisiert. Die Bundestagsfraktion der LINKEN hatte den Antrag eingebracht und am Donnerstag namentlich abstimmen lassen. Die Ablehnung aus den Reihen der Großen Koalition zeigt, dass die Beteuerungen ihrer Abgeordneten, der Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit vor den Gefahren des Fracking habe höchste Priorität, reine Lippenbekenntnisse...

  • Dorsten
  • 29.04.16
  • 1
  • 1
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