1. Mai

Da der Maifeiertag in diesem Jahr auf einen Freitag fällt, nutzen erfahrungsgemäß viele Menschen das verlängerte Wochenende für einen kurzen Erholungstrip oder für einen Besuch von Festen und Veranstaltungen in der Region. Verkehrsteilnehmer sollten bei ihrer Routenplanung 33 größere Baustellen auf den Autobahnen im Land beachten. Das rät Straßen NRW allen Erholungssuchenden. Die Baustellen seien zwar so verkehrsverträglich wie möglich eingerichtet, trotzdem ließen sich Beeinträchtigungen nicht...

Jetzt steht es fest: Westerfilde wird am Mittwoch und Donnerstag (30.4./1.5.) zum Schauplatz der Nazi-Aufmärsche. "Die Polizei Dortmund informiert die Einwohner und Geschäftsleute von Westerfilde ab sofort über die leider unvermeidbaren Einschränkungen, die sich durch die angemeldeten Demonstrationen ergeben", heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei vom Dienstag Nachmittag. "Ziel ist es - im Sinne der Dortmunder Bürger - jegliche Eskalation, wo immer es möglich ist, zu unterbinden." Der...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Verbot des Dortmunder Polizeipräsidenten für die geplanten Naziaufmärsche am Abend des 30. April sowie am 1.Mai in Dortmund aufgehoben. Polizeipräsident Gregor Lange hat diese Entscheidung zur Kenntnis genmommen - und nun seinerseits beim Oberverwaltungsgericht Münster als nächster Instanz Beschwerde gegen den Beschluss eingereicht. Unabhängig von der Revisionsentschiedung setzt die Dortmunder Polizei ihre Vorbereitungen auf einen möglichen...

Der Dortmunder Polizeipräsident hat für den 1. Mai und den Vorabend angemeldete Aufmärsche von Rechtsextremisten verboten. Nach den Feststellungen der Polizeibehörde gefährden die geplanten Veranstaltungen unmittelbar die öffentliche Sicherheit und Ordnung. „Wir haben Verbotsgründe gründlich geprüft, akribisch Material zusammen getragen und rechtlich bewertet. Wichtig war mir, dass wir die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit konkreten Tatsachen belegen können“, erklärte...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund aufgehoben. Damit sollte ein erneuter Aufmarsch der Neonazis an diesem Tag verhindert werden. Das Gericht hob das Verbot auf Antrag der Partei "Die Rechte" auf. Polizeipräsident Norbert Wesseler will nun nach sorgfältiger Prüfung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheiden, ob das Einlegen von Rechtsmitteln gegen den Beschluss zweckmäßig ist, heißt es in einer Mitteilung der Polizei....

Polizeipräsident Norbert Wesseler setzt erneut ein Signal gegen Rechts. Am Dienstag (16.4.) verbot er die Demonstration der Partei „Die Rechte“, die für den 1. Mai angemeldet worden war. Bereits bei der Anmeldung der Demonstration hatte er angekündigt, dass er ein entsprechendes Verbot prüfen wolle. „Ich habe die Verbotsverfügung heute unterzeichnet und dem Anmelder zukommen lassen“, so Norbert Wesseler nach einer Polizeimitteilung vom Dienstag. Die Partei „Die Rechte“ hatte sich nach dem...