1-Euro-Jobs

Am 26.07.2018 berichtete radiohagen über weitere Kontrollen der Stadt gegen Sozialmissbrauch und unzumutbare Wohnverhältnisse „Die Kontrollen der Stadt gegen Sozialmissbrauch und unzumutbare Wohnverhältnisse gehen weiter. Gestern Nachmittag wurden verschiedene Häuser in Altenhagen, Eilpe und Delstern überprüft. Mit dabei waren Mitarbeiter von Ordnungsamt, Polizei und Jobcenter. In den Häusern wurden 259 Leute angetroffen und überprüft. s ging darum, ob sie hier gemeldet sind, zu Recht...

"Über 100.000 Menschen in Deutschland haben einen Ein-Euro-Job. Dabei gibt sogar das Arbeitsamt zu, dass viele Maßnahmen sinnlos sind. Wie viele Stunden ein Ein-Euro-Jobber maximal arbeiten darf und wann er den Job ablehnen kann, zeigt FOCUS Online im Video." Was Sie über Ein-Euro-Jobs wissen sollten Bereits 2011 hatte das Bundessozialgericht einen Weg eröffnet die Rechtkonformität solcher Maßnahmen überprüfen zu lassen und bei festgestellter Rechtswidrigkeit "Schadensersatz" in Form einer...

Jahrelang mahnte der Bundesrechnungshof den Missbrauch von Arbeitsgelegenheiten (AGH), besser bekannt als 1-Euro-Jobs, an. Die Prüfberichte des BRH fanden lange Zeit keine Beachtung. Am 17.08.2011 stellte der Verfasser Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz zum Thema „Arbeitsgelegenheiten, Träger, Kosten, Erfolgsbilanz“, um selbst Informationen zum Tausendfachen Sozialleistungsmissbrauch durch rechtswidrige Arbeitsgelegenheiten nachzuweisen. Der Volltext der Anfrage wurde an alle 51...

Sechs Wochen nach der erfolgreichen Klage und sieben Jahre nach Beendigung des rechtswidrigen 1-€-Jobs wies das Jobcenter endlich die im Vergleich vereinbarte Ausgleichszahlung an.eits am 01.05.2015 ber Über die Erfolgreiche Wertersatzklage hatte ich bereits am 01.05.2015 berichtet. Die Originaldokumente sind unter Klage033 hinterlegt. Seit heute - nach Kenntnisnahme der Zahlungseingangs - gibt es auch einen kleinen Videobeitrag dazu: Es würde mich freuen, wenn viele ähnlich Geschädigte...

Der offizielle Startschuss ist gefallen: Ab dem 1. August gibt es in Gladbeck mit dem „City-Service“ ein neues flächendeckendes Dienstleistungsangebot für alle Bürger. Für ein größeres Gefühl an Sicherheit und Sauberkeit sollen die 15 Damen und Herren sorgen, die uniformiert montags bis freitags ihre Runden drehen werden. Bei den Teilnehmern handelt es sich um Langzeitarbeitlose, allesamt in Gladbeck wohnhaft und zumeist älter als 50 Jahre. Kosten wird der Einsatz der neuen Service-Kräfte die...

Die rechtswidrige Sanktion gegen einen Iserlohner Erwerbslosen-Aktivisten kann als ein besonders krasses Beispiel der existenzvernichtenden Sanktionspraxis der Jobcenter dienen. Nur mit anwaltlicher Hilfe, Zähigkeit und Ausdauer konnte das Jobcenter Märkischer Kreis nach drei Jahren gezwungen werden seine Unrechtsposition aufzugeben. (02.11.2010 bis 28.02.2014) Aufgeben ist keine Lösung für Betroffene Frei nach dem Motto: „Der Feind hat uns total umzingelt.“ - „Lass keinen von ihnen entkommen.“...

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 15.11.2012 eine weitreichende Grundsatzentscheidung getroffen. Darin stellte das Gericht endgültig klar, dass das Informationsfreiheitsgesetz ebenfalls auf den Bundesrechnungshof Anwendung findet. (Az. BVerwG 7 C 1.12) Nach Ansicht der Richter zählt der Bundesrechnungshof zu den informationspflichtigen Bundesbehörden. Klageführer war ein Journalist der Einsicht in Prüfberichte des Bundesrechnungshofes nehmen wollte, um Geldströme des...

Neue Wege im Umgang mit einem zahlungsunwilligen Jobcenter hat jetzt ein ALG II-Bezieher aus Leipzig beschritten. Nachdem das Jobcenter den 44jährigen Familienvater rechtswidrig sanktionierte hatte, suchte dieser anwaltlichen Beistand. Der Mann hatte lediglich Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Ein-Euro-Jobs geäußert. Daraufhin reagierte das Jobcenter mit einer Sanktion und kürzte die Leistungen mit sofortiger Wirkung. - Zu Unrecht befand das Leipziger Sozialgericht und ordnete die sofortig...

Trotz Rückgang der Arbeitslosigkeit blickt der DGB kritisch auf die aktuellen Entwicklungen. „Selbstverständlich freuen wir uns über den Rückgang der Arbeitslosenzahlen und darüber, dass eine Reihe von Unternehmen in der Region die Kurzarbeit zurückfahren können“, so DGB-Kreisvorsitzender Jochen Marquardt. Aber der vermeintlich positive Blick ist für die Gewerkschaften auch von Skepsis geprägt. Vor allem der unaufhaltsame Anstieg der Leiharbeit macht dem DGB Sorgen. Mehr als 50% der neuen...