Überschuldung

Nichtverkauf der RWE-Anteile in 2017 rentiert sich nachhaltig Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen die Kursentwicklung der RWE-Aktie als Bestätigung der richtigen Strategie bezüglich des Haltens der Anteile im Jahr 2017, fordern aber weitere Anstrengungen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts. „Dem negativen Momentum des Aktienkurses trotz ideologisch motivierter Initiativen von Grünen und Linken nicht zu erliegen, stellt sich nun abermals als richtige Entscheidung heraus“,...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger durch Abgaben- und Gebührensenkungen in den kommenden Jahren als notwendige Basis für eine attraktive und lebenswerte Stadt an, warnen aber aufgrund der Überschuldungssituation vor billigem Aktionismus. „An die Teilnahme am Stärkungspakt NRW war stets die Maßgabe der Bezirksregierung verknüpft, keine haushaltsschädlichen Mindereinnahmen bei Steuern und Gebühren herbeizuführen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

Immer weiter schraubt der Grüne Kämmerer Busch die Kassenkredite in schwindelerregende Höhen. Waren es 2011 immerhin schon 650 Mio. wurden sie bis 2017 auf 1.200 Mio. erhöht. „Die Kassenkredite sind das Übel“, stellte der Kämmerer bereits 2013 selbst fest (WAZ vom 26.12.13). Jetzt, wo Finanzexperten die Zinswende ankündigen, werden die Kassenkredite zu einer tickende Zeitbombe. Kassenkredite sind der Dispo der Städte. Sie werden jedoch seit Jahren missbraucht, um Haushaltslücken zu schließen....

Die neuen Finanzzahlen der Stadt decken Erschreckendes auf: Das Eigenkapital der Stadt schmilzt weg wie der Schnee in der Sonne. Setzt sich die Entwicklung des Jahres 2015 ungebremst fort, ist das städtische Eigenkapital 2021 aufgebraucht, die Stadt ist dann nichts mehr wert. Wäre die Stadt ein Unternehmen, müsste sie in diesem Fall Insolvenz anmelden. Was ist das Eigenkapital? Das Eigenkapital berechnet sich aus dem Vermögen der Stadt (Wert der städtischen Gebäude, Straßen, Brücken,...

Haushaltsrede des Stadtkämmerers Rainer Kaschel zur Einbringung des Haushaltsplanes 2011 in der Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 07.10.2010, 17.30 Uhr (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Damen und Herren, erstmalig in der Verantwortlichkeit des Kämmerers erlebe ich den Beginn der alljährlichen Haushaltsberatungen im Rat der Stadt Sprockhövel. Und ich würde mir natürlich wünschen, Ihnen mit der Einbringung des Haushaltsplanes 2011 Zahlen liefern...