Überprüfungsantrag

Beiträge zum Thema Überprüfungsantrag

Ratgeber

Hartz IV: Überprüfungsantrag zum Jahresende

Bestehende Ansprüche aus dem Jahre 2014 durch einen Überprüfungsantrag sichern "Bis zum Jahresende mit dem Stichtag 31.12.2015 sind zeitweilige Hartz IV Ansprüche bis ins Jahr 2014 durch einen Überprüfungsantrag zu sichern. Wir zeigen warum es wichtig ist einen solchen Antrag auf Überprüfung zu stellen und worauf zu achten ist." gegen-hartz.de

  • Essen-Süd
  • 23.11.15
  • 1
Ratgeber

Hartz-IV-Unterkunftskosten in NRW auf dem Prüfstand – schnelles Handeln ist gefragt

Die Frage der Angemessenheit von Unterkunftskosten der rund 800.000 Bezieher von Hartz IV in Nordrhein-Westfahlen wird am 16. Mai vor dem Bundessozialgericht (BSG) verhandelt. Auf Weisung des NRW-Sozialministeriums wurden diese seit 2010 begrenzt. Das Bundessozialgericht prüft kommende Woche den Vorgang und wird die Verwaltungspraxis in NRW mit hoher Wahrscheinlichkeit für rechtswidrig erklären. Hartz IVBeziehende, deren Mieten seit 2010 gekürzt wurden, sollten noch vor der BSG-Entscheidung am...

  • Iserlohn
  • 11.05.12
  • 2
Politik

damals in 2012 . . .
Hartz IV verfassungswidrig - Regelsatz um 36 Euro zu niedrig

Pressemitteilung Berlin, den 25.04.2012 Beschluss vom 25. April 2012 (S 55 AS 9238/12): Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Kammer hat daher dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungswidrigkeit des SGB-II-Regelbedarfs zur Prüfung vorgelegt. Zwar seien die Leistungen nicht evident unzureichend. Der Gesetzgeber habe bei der Festlegung des...

  • Iserlohn
  • 25.04.12
  • 25
Ratgeber

50% aller ARGE Bescheide sind/waren fehlerhaft zu Lasten der Erwerbslosen

Die Rechte Erwerbsloser werden 2011 massiv zusammengestrichen. Unter der Überschrift "Erhebliche Verkürzung der rechtlichen Möglichkeiten droht" weist der Verein Tacheles e.V. darauf hin, dass das Recht auf Überprüfung fehlerhafter, bestandkräftig gewordener Bescheide erheblich beschnitten werden soll. http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2010/Verkuerzung_der_rechtlichen_Moeglichkeiten.aspx Es ist Eile geboten. Sollte der Bundesrat die Gesetzesvorlage der Regierung durchwinken, drohen...

  • Iserlohn
  • 11.11.10
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen