Ölpellets-Skandal

Der Mühlenberg in Schermbeck hat im letzten Jahr traurige Berühmtheit erlangt. Insgesamt wurden dort 30.000 Tonnen Ölpellets der Firma BP unrechtmäßig entsorgt. In diesem Zusammenhang kam es auch zu Korruptionsvorwürfen gegen einen Mitarbeiter der Kreisverwaltung, welche auch mehr als ein Jahr später noch nicht abschließend überprüft worden sind. In Abstimmung mit dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, wird zurzeit ein Gutachten erstellt, welches die...

Der Kreis Wesel vergibt auch im Jahr 2020 den Heimat-Preis im Rahmen des NRW-Programms „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen“. Die Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises Wesel sowie Vereine und Institutionen waren aufgefordert, Vorschläge einzusenden. Die GRÜNEN im Kreistag haben für den diesjährigen Heimatpreis das Gahlener Bürgerforum vorgeschlagen. Das Gahlener BürgerForum besteht aus ehrenamtlichen Vertretern der verschiedensten Gahlener Institutionen und Vereine sowie engagierten...

Das Gahlener Bürgerforum demonstrierte vor dem Kreishaus Wesel. GRÜNE Kreistagsmitglieder zeigten sich mit den Inhalten der Bürgerinitiative solidarisch.

Landrat Dr. Müller weicht den Fragen der GRÜNEN Kreistagsfraktion nach dem Verbleib der Sickerwässer aus der Verfüllung Mühlenberg im Zeitraum März - Dezember 1999 wiederholt aus. Er umgeht eine konkrete Beantwortung. Ulrike Trick, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Kreistagsfraktion dazu: „Es kann nicht sein, dass wir auf unsere Anfragen zum Verbleib der Sickerwässer keine konkrete Antwort bekommen. Warum gibt der Landrat sie nicht?“ Die GRÜNEN im Kreistag Wesel machen es dem Landrat...

Vier Staatsanwälte der Bochumer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Korruption stehen unter dem Verdacht der Strafvereitelung im Amt. Nach Informationen des WDR prüft die Generalstaatsanwaltschaft Hamm derzeit eine entsprechende Strafanzeige. Hintergrund ist der Skandal um die illegale Entsorgung giftiger Abfälle aus der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen. Rund 30.000 Tonnen dieser sogenannten Ölpellets waren illegal in einer Tongrube in Schermbeck...

Im Fall der illegalen Entsorgung von Ölpellet-Sondermüll in Hünxe hat das Landgericht Bochum in seiner jetzt veröffentlichten Urteilsbegründung nicht mit deutlichen Worten gespart. Es ist die Rede von „kollektivem Versagen“ und dem „Ignorieren der Gefahren“ durch die Bezirksregierung Münster. Es wurde noch einmal festgestellt, dass die umstrittenen Ölpellets ausschließlich in einer Sondermüllverbrennungsanlage entsorgt werden müssten. Ölpellet-Verbrennungen gehen ungebremst weiter "Umso...

Die Düsseldorfer Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht, hat die von dem Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner im Rahmen einer "Kleinen Anfrage" gestellten Fragen zum Thema "Verbrennung von Ölpellets in Scholven" beantwortet. Um es einfach auszudrücken: Aus Sicht der nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser ist alles in Ordnung. Demnach werden Ölpellets, die eine Grenzwert-Überschreitung aufweisen, in dafür speziell vorgesehene Abfallverbrennungsanlagen...

Der Skandal um die unrechtmäßige Einbringung von 30.000t belastete Ölpellets in die ehemalige Tongrube der Firma Nottenkämper in Gahlen beschäftigt die Menschen im Kreis Wesel und darüber hinaus seit Jahren. Während die Schermbecker GRÜNEN und die Kreistagsfraktion der GRÜNEN den Skandal durchgehend mit Anfragen begleiteten, um für Aufklärung und Transparenz zu sorgen und die CDU-Kreistagsfraktion mehrere Sachstandsberichte von der Kreisverwaltung forderte, zeigten die anderen Fraktionen im...

  Was hat die SPD umgetrieben, im Kreistag eine Anfrage nach dem Informanten zu stellen, der uns GRÜNEN einen Auszug aus einer Anklageschrift zum Umweltskandal in der Tongrube in Schermbeck- Gahlen überlassen hat. Ulrike Trick, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag, sagt dazu: „Ist das das Einzige, was für die Kreistagsfraktion der SPD von Interesse ist? Es interessiert sie nicht, dass 30.000 t gefährlicher Abfall in die Verfüllung Mühlenberg an allen Kontrollen vorbei...

Zur Kreistagssitzung am 11. Oktober 2018 beantragte die SPD-Fraktion die Offenlegung der Informationsquelle der GRÜNEN. Hierbei geht es um einen Auszug aus einer öffentlich verlesenen Klageschrift. Zum Antrag äußerst sich der Vorsitzende der GRÜNEN Kreistagsfraktion, Hubert Kück, wie folgt: "Dieser Antrag der SPD spielt in einer eigenen Liga. Er ist weder Bundesliga noch Kreisklasse, er ist unterirdisch. Wir reden über einen schweren Fall von Umweltkriminalität, bei dem wir davon ausgehen...