Ältestenrat

Düsseldorf, 16. Mai 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat in Sachen Corona und Coronakrise seit zwei Monaten immer wieder Anträge und Vorschläge an den Oberbürgermeister und den Krisenstab gesandt. Da rund die Hälfte bis heute nicht beantwortet wurden, fragten wir in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 nach. Alle diese Anfragen wurden wie folgt beantwortet: „Die der Anfrage zu Grunde liegenden Anträge an den Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf bzw. den Oberbürgermeister sind...

Düsseldorf, 26. März 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat heute den Oberbürgermeister aufgefordert, den öffentlichen Teil der Ältestenrat-Sitzungen in den nächsten Wochen im Livestream zu übertragen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Dinge, die der Ältestenrat zu erst diskutiert sind die, die auch auf der Tagesordnung einer Ratsversammlung im öffentlichen Teil diskutiert werden würden. Und da die „60iger-Beschlüsse“...

Düsseldorf, 22. März 2020 „Angesichts dessen, dass es immer noch unvernünftige Menschen gibt, die Toilettenpapier, Nudeln, Mehl und anders hamstern, sollte Düsseldorf den Beispielen des Landkreises Marburg-Biedenkopf und der Stadt Hanau folgen, und in einer Allgemeinverfügung anordnen, dass nur noch in haushaltsüblichen Mengen gekauft werden darf“, so Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Wenn die Menschen es nicht anders begreifen, muss...

Düsseldorf, 22. März 2020 Die Medien berichteten in ihren Ausgaben von letzter Woche darüber, dass wegen der Coronakrise und dem Beschluss, dass in den nächsten Wochen keine Rats- oder Ausschusssitzungen stattfinden, sich der Ältestenrat einmal je Woche trifft, um die wichtigsten Punkte zu diskutieren, die dann vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied in Form eines „60iger-Beschlusses“ vorangebracht werden. „Bei der Aufzählung der Anwesenden im Ältestenrat fällt auf, dass alle...

Düsseldorf, 16. März 2020, 15:15h Wie gerade bekannt gemacht wurde, hat in seiner heutigen Sitzung der Ältestenrats beschlossen, dass in den nächsten Wochen alle politischen Gremien, inkl. Ratsversammlung, nicht stattfinden und statt dessen wichtige Entscheidungen wöchentlich im Ältestenrat besprochen werden. (Siehe Presseerklärung der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER von 13.03.2020 und 15.03.2020) Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER:...

Düsseldorf, 16. März 2020 Angesichts dessen, dass die WHO COVID-19 zur Pandemie erklärt hat und alle sozialen Kontakte, die nicht zwingend erforderlich sind, eingestellt werden sollen, schlägt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER vor, alle politischen Gremiensitzungen, die in den nächsten Wochen terminiert sind, nicht stattfinden zu lassen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wenn wir den Anstieg von Erkrankten (und Toten)...