Ältestenrat

„Im April 2021 erklärte die Verwaltung, dass der barrierefreie Umbau des Ratssaales angegangen werden wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun, nach rund zwei Jahren fragten wir nach dem aktuellen Sachstand. Die Stadtkämmerin Dorothée Schneider teilte mit, dass „die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie am 09.05.2022 im Ältestenrat und am 12.12.2022 im Behindertenrat vorgestellt. Die vorgestellten Planungen wurden begrüßt und...

Offener Brief an den Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller Sehr geehrter Herr Dr. Keller, in der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 haben Sie zu Beginn des TOP 43, Etatberatung darauf hingewiesen, dass die Haushaltsreden auf jeweils 10 Minuten begrenzt sind und Sie im Ältestenrat ermuntert wurden, dies streng einzuhalten. Das nachfolgende Tun ist bemerkenswert und nach der Abfolge der Aufzeichnung für jeden auf Duesseldorf.de erkennbar. Herr Rolf Tups (CDU) sprach von 3:04:59 bis 3:16:32. Um...

Zum Zeitungsartikel „Virus beschränkt politischen Diskurs, Anfragen im Rat oder in den Ausschüssen sind derzeit nicht erwünscht“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich schon länger dem Thema Anfragen, Beantwortung und Nachfragen angenommen. Ich erinnere zum Beispiel an unsere Presseerklärung vom 14. März 2021. Nach der letzten Ratsversammlung erhielten wir ein E-Mail aus dem Büro des...

Kurz vor der Ratsversammlung am 18. März berichtete die Presse, dass es nunmehr auch nicht mehr möglich sein soll, bis zu zwei Nachfragen zu Antworten der Verwaltung stellen zu können. Deshalb fragte Ratsherr Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, warum nun auch die Nachfragen zu schriftlich gestellten und schriftlich beantworteten Anfragen schriftlich gestellt werden müssen, wie nun auch die Nicht-Möglichkeit von Nachfragen zu schriftlichen Antworten der...

17. November 2020 Am 23. September 2020 stellte Ratsfrau Claudia Krüger, Tierschutz FREIE WÄHLER, für die Ratsversammlung am 8. Oktober 2020 eine Anfrage zu den auf 8.100 Quadratmetern geplanten Baumfällungen östlich des Flughafens Düsseldorf. Diese Anfrage wurde am 8. Oktober von der Verwaltung schriftlich beantwortet. Der zu diesem Zeitpunkt im Amt tätige Oberbürgermeister Thomas Geisel ließ eine Nachfrage der Ratsfrau nicht zu und verwies sie diesbezüglich auf die nächste Ratsversammlung. Am...

Düsseldorf, 16. Mai 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat in Sachen Corona und Coronakrise seit zwei Monaten immer wieder Anträge und Vorschläge an den Oberbürgermeister und den Krisenstab gesandt. Da rund die Hälfte bis heute nicht beantwortet wurden, fragten wir in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 nach. Alle diese Anfragen wurden wie folgt beantwortet: „Die der Anfrage zu Grunde liegenden Anträge an den Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf bzw. den Oberbürgermeister sind...

Düsseldorf, 26. März 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat heute den Oberbürgermeister aufgefordert, den öffentlichen Teil der Ältestenrat-Sitzungen in den nächsten Wochen im Livestream zu übertragen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Dinge, die der Ältestenrat zu erst diskutiert sind die, die auch auf der Tagesordnung einer Ratsversammlung im öffentlichen Teil diskutiert werden würden. Und da die „60iger-Beschlüsse“...

Düsseldorf, 22. März 2020 „Angesichts dessen, dass es immer noch unvernünftige Menschen gibt, die Toilettenpapier, Nudeln, Mehl und anders hamstern, sollte Düsseldorf den Beispielen des Landkreises Marburg-Biedenkopf und der Stadt Hanau folgen, und in einer Allgemeinverfügung anordnen, dass nur noch in haushaltsüblichen Mengen gekauft werden darf“, so Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Wenn die Menschen es nicht anders begreifen, muss...

Düsseldorf, 22. März 2020 Die Medien berichteten in ihren Ausgaben von letzter Woche darüber, dass wegen der Coronakrise und dem Beschluss, dass in den nächsten Wochen keine Rats- oder Ausschusssitzungen stattfinden, sich der Ältestenrat einmal je Woche trifft, um die wichtigsten Punkte zu diskutieren, die dann vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied in Form eines „60iger-Beschlusses“ vorangebracht werden. „Bei der Aufzählung der Anwesenden im Ältestenrat fällt auf, dass alle...

Düsseldorf, 16. März 2020, 15:15h Wie gerade bekannt gemacht wurde, hat in seiner heutigen Sitzung der Ältestenrats beschlossen, dass in den nächsten Wochen alle politischen Gremien, inkl. Ratsversammlung, nicht stattfinden und statt dessen wichtige Entscheidungen wöchentlich im Ältestenrat besprochen werden. (Siehe Presseerklärung der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER von 13.03.2020 und 15.03.2020) Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER:...

Düsseldorf, 16. März 2020 Angesichts dessen, dass die WHO COVID-19 zur Pandemie erklärt hat und alle sozialen Kontakte, die nicht zwingend erforderlich sind, eingestellt werden sollen, schlägt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER vor, alle politischen Gremiensitzungen, die in den nächsten Wochen terminiert sind, nicht stattfinden zu lassen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wenn wir den Anstieg von Erkrankten (und Toten)...

Die SpVgg Steele 03/09 konnte im ersten Ausscheidungsspiel am gestrigen Donnerstagabend den TSV 05 Ronsdorf durch Tore von Louis Smeilus (7.) und Burak Bahadir (61., Elfer) mit 2:1 schlagen. Das Gegentor fiel erst spät (86.). Am Wochenende ist spielfei, am kommenden Mittwoch geht es nach Mönchengladbach zu Victoria Menrath. Foto: Gohl Klaus Johannknecht, Mitglied im Ältestenrat des Vereins und AWO Essen-Vorsitzender: "Bei über 700 Besuchern herrschte eine tolle Stimmung. Auch die...

Mit diesen Zusatzkosten hat die Gladbeck-CDU sicherlich nicht gerechnet: 1.000 Euro aus dem Wahlkampfetat der Christdemokraten werden jetzt in die Kasse der Stadt Gladbeck fließen. Mit der genannten Summe ahndet der "Ältestenrat" der Stadt die Tatsache, dass eine Vielzahl von CDU-Wahlplakaten die in Gladbeck erlaubte Maximalgröße von DIN A 1 überschreitet. Denn seit dem Mai 2013 gilt stadtintern die Regelung der genannten Maximalgröße. Der Regelung hat vor mehr als vier Jahren auch die CDU...

Weil die Stadt in diesem Jahr unter anderem mehr Geld für Personal ausgeben muss als geplant, gleichzeitig die Einnahmen aus der Gewerbesteuer niedriger ausfallen werden als veranschlagt, war Kämmerin Annemarie Tesch dazu verpflichtet, eine Haushaltssperre zu verhängen. Der Rat der Stadt nahm in seiner Sitzung am Donnerstag (8. Juni) die Verfügung zur Kenntnis. In der Vorlage heißt es unter anderem: "Es ist zu befürchten, dass das für 2017 geplante [...] positive Ergebnis nicht erreicht werden...

Die GFL hat am 28.08.12 einen Antrag an die Stadt Lünen gestellt, eine "Übertragung von Sitzungen der Stadt Lünen aus dem Ratssaal über das Internet" (Livestream) auf Dauer einrichten zu wollen. Dieser Antrag wurde im Wesentlichen mit dem "Sinne der Bürgernähe und Transparenz und den neuen Informationstechnologien, dem sich die Stadt Lünen weiter öffnen sollte" begründet. Grundsätzlich wird ein solcher Vorstoß von der Piratenpartei nicht nur Begrüßt, sondern unterstützt. Wie auch im Antrag...