Stadt Schwerte wird mit rund 5 Millionen "gestärkt"
Gute Nachrichten für Schwerte: Von den am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmenden Kommunen aus dem Regierungsbezirk Arnsberg erfüllen derzeit 16 Kommunen die Voraussetzungen für die Auszahlung der Konsolidierungshilfe für 2016. Sie erhalten zum 1. Oktober Finanzhilfen in Höhe von insgesamt rund 82 Millionen Euro. Davon erhält Schwerte 4,98 Millionen.
Mit dem Stärkungspakt unterstützt das Land gezielt überschuldete und von der Überschuldung bedrohte Städten und Gemeinden. Bis zum Jahr 2020 werden insgesamt 5,76 Milliarden Euro aufgebracht. Für 2016 stehen dem Regierungsbezirk Arnsberg Landeshilfen von rund 120 Millionen Euro für Kommunen in einer besonders schwierigen Haushaltssituation zur Verfügung.
Keine Stärkungspaktmittel rechtzeitig zum 1. Oktober erwarten dürfen Hagen, Marsberg und Welver. Bei ihnen wurde die Auszahlung zunächst zurückgestellt. Nach dem Stärkungspaktgesetz ist dies möglich, wenn die Zahlungsvoraussetzungen erst zu einem späteren Zeitpunkt vorliegen.
Autor:Holger Schmälzger aus Lünen |
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