Weihnachten und Jahreswechsel:

Grußwort des Schwerter Bürgermeisters

Liebe Schwerterinnen, liebe Schwerter,

Sie erinnern sich sicherlich: Vor einem Jahr hatte ich Sie an dieser Stelle um Disziplin gebeten im Umgang mit der Coronapandemie, hatte Sie alle aufgefordert, sich und andere durch die Einhaltung aller Regeln zu schützen und habe meiner Hoffnung Ausdruck verliehen, dass sich die damals abzeichnenden Impfungen eine Trendwende herbeiführen könnten. Ein Jahr später müssen wir feststellen: Das Coronavirus hat uns nicht losgelassen. Mutationen bestimmen über unser Leben, haben zum Ende eines bewegten Jahres zu Überlastungen in medizinischen Bereichen geführt, weil die Politik mehrheitlich alle Warnungen von Fachleuten zu lange nicht ernst genug genommen hat und weil die Impfbereitschaft in unserem Land nicht groß genug gewesen ist. Da müssen wir alle besser werden! Ich glaube den Virologen, wenn sie sagen, dass das Impfen und das Boostern neben der Einhaltung sich daraus ergebender Regeln das einzig Wahre ist. Ich wünsche mir deshalb, dass die Menschen von den Impfangeboten im kommenden Jahr noch mehr Gebrauch machen werden und darin die Solidarität erkennen, die notwendig ist, Schlimmeres abzuwenden.

Wir haben uns deshalb gerne eingereiht in die Phalanx zahlreicher Impfangebote und haben uns gut mit dem nach wie vor zuständigen Kreis Unna abgestimmt. Es hat in diesem Jahr im Bürgersaal des Rathauses mehr Impftermine gegeben als irgendwelche anderen Zusammenkünfte. Aktuell ist unser Rathaus eine Impfstelle des Kreises und wird das auch noch mindestens bis Ende Januar 2022 bleiben. Leicht ist unser Einsatz vor dem Hintergrund sich ständig verändernder Bestimmungen und Einschätzungen nicht gewesen, aber wir haben das gerne gemacht. In diesem Zusammenhang möchte ich allen Helferinnen und Helfern, die sich freiwillig in den Dienst dieser gute Sache gestellt haben, herzlich danken für dieses außergewöhnliche Engagement. Es macht sich bezahlt, wenn man auf eine gute Mannschaft blicken kann.

Die Coronakrise hat sich also auch in 2021 durch unsere Leben gezogen. Große kulturelle Veranstaltungen wie das Pannekaukenfest fanden wieder nicht statt, andere wie das Welttheater der Straße oder die Schwerter Kleinkunstwochen gingen nur eingeschränkt über die Bühnen. Weil sich auch andere Veranstalter für Absagen entschieden haben, ist unser soziales Miteinander auf dem Wege der Kultur im zweiten Jahr in Folge empfindlich gestört worden.

Die Pandemie hat auch weiterhin Auswirkungen auf die Finanzlage der Kommunen. Ohne Unterstützung aus Bund und Land würden die in den zehn Jahren des Stärkungspaktes erreichten Konsolidierungserfolge innerhalb kürzester Zeit wieder aufgezehrt werden! Ohne echte Finanzhilfen werden mit der Corona-Isolierung auf Geheiß des Landesgesetzgebers die Altschulden von morgen produziert! Uns ist es allerdings abermals gelungen, auch in 2022 mit einem positiven Jahresergebnis planen zu können – das alles weiterhin ohne Steuererhöhungen. Wir können in Schwerte durchaus selbstbewusst sagen, dass wir die Herausforderungen des Stärkungspaktgesetzes gemeinsam erfolgreich angenommen haben. Der Abbau des negativen Eigenkapitals ist stetig vorangetrieben worden. Dieser Kraftakt ist das konkrete Ergebnis der gemeinsamen Konsolidierungsbemühungen von Bürgerschaft, Rat und Verwaltung. Für weitere Verbesserungen sorgt die Novembersteuerschätzung des Bundesfinanzministeriums. Aber wir setzen uns auch gemeinsam mit weiteren Kommunen im Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ für eine gerechte Finanzverteilung und eine Lösung des Altschuldenproblems ein. Das Bestreben, dieser Stadt und ihren Menschen Gutes zu tun, hat die Arbeit in der Stadtverwaltung in diesem Krisenjahr bestimmt und wird weiterhin im Mittelpunkt unseres Handelns stehen.

Daran werden auch Rückschläge nichts ändern. Unser Plan, der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule eine gute und sichere Zukunft durch einen Neubau in Wandhofen zu geben, fand plötzlich und überraschend keine politische Mehrheit mehr, nachdem es in der ersten Jahreshälfte noch genau diese Mehrheit gegeben hatte. Zudem war ein Bürgerbegehren gegen den Neubau deutlich gescheitert. Den Frust und die Verärgerung der Eltern, Schüler- und Lehrerschaft an der TFG kann die Verwaltung daher gut nachvollziehen. Der Neubau in Wandhofen wäre der richtige Weg gewesen, darin sind sich alle Fachämter, Beigeordneten und auch ich einig. Auf die baulichen, finanziellen und zeitlichen Risiken des neuen Beschlusses haben wir mehrfach hingewiesen. Aber wir verstehen die Ratsentscheidung auch als Verpflichtung, jetzt am Standort entsprechend zu arbeiten und verbinden das mit der Hoffnung, dass der Neu- bzw. Umbau ohne Überraschungen über die Bühne gehen kann.

So wird das auch mit dem Neubau der Albert-Schweitzer-Grundschule sein. Auf dem Sportplatz am Friedrich-Bährens-Gymnasium wird ein Schmuckkästchen entstehen, das den modernen Bildungsansprüchen einer Grundschule genügen wird. Profitieren wird auch das benachbarte Sportgymnasium. Wir verstehen das als notwendige Investitionen in Bildungsgerechtigkeit und Bildungschancen, so wie wir das auch bei den Neubauten der Offenen Ganztagsschulen für die Heideschule und die Lenningskampschule verstanden haben. So wird es auch sein, wenn der Neubau an der Gesamtschule Gänsewinkel entsteht oder die neue OGS an der Grundschule in Villigst. Wir wollen für gute Schulen sorgen, schaffen darüber hinaus KiTa-Plätze und fördern die digitale Ausstattung, in dem jetzt alle Schwerter Schulen ans schnelle Gigabitnetz angeschlossen sind. Bildung besitzt innerhalb der Stadtverwaltung eine sehr hohe Priorität.

Nicht ohne Hintergrund ist die Stadt Schwerte in diesem Jahr zur Projektleitstelle für die Smartregion Kreis Unna geworden. Die Digitalisierung gewinnt in allen Bereichen des Lebens stetig an Bedeutung. Für die kommunalen Gebietskörperschaften stehen dabei die Anforderungen eines modernen Dienstleisters sowie eine zukunftsgerichtete digitale Entwicklung im Fokus. Der Begriff „Smart City“ beschreibt den Prozess einer gesamtheitlichen Entwicklung des städtischen Raums. Im Rahmen von Digitalisierung und Vernetzung sollen Städte hierdurch nachhaltig lebenswert gestaltet werden. Für mich ist die ehrenvolle Berufung zur Projektleitstelle ein Verdienst der zuständigen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen hier im Haus. Durch sie verfügen wir über das Knowhow für eine operative Steuerung, die Zusammenführung von Aktivitäten und für die Projektsachbearbeitung. Dass sich die Stadt Schwerte in diesen digitalen Zusammenhängen erfolgreich auf den Förderwettbewerb 5G.NRW des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen beworben hat, passt voll ins Bild. Das Projekt Projekt 5G-CityVisAR (Visualisierung städtebaulicher Maßnahmen mit Augmented Reality) erfuhr eine Förderung von 1,8 Millionen Euro.

Wir haben uns weiteren Herausforderungen gestellt. Dazu gehört der Klimawandel. Mehrheitlich stimmte der Rat für die Errichtung eines Klimagartens in Wandhofen zu. Diese Anlage soll auf der Ebene „Mein Garten“ Teil der Internationalen Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr werden. Im Juni kam aus Berlin die Nachricht, dass der Bund das Projekt mit drei Millionen Euro unterstützt. Das Geld kommt aus dem Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“. Der geplante „Klimagarten“ umfasst die Themen-komplexe Klimaschutz und Klimaanpassung. Das Konzept beinhaltet dabei einerseits Bildungsaspekte durch theoretische Wissensvermittlung und andererseits die praktische Umsetzung und Erfahrbarkeit des Themenbereichs Klimaschutz. Die Ratsentscheidung bildet die Grundlage für die zweite Phase des Förderverfahrens.

Im Zusammenspiel mit dem Schwerte Stadtmarketing haben wir sehr erfolgreich gegen Leerstände in der City gekämpft. So hat der Verfügungsfonds Anmietung der Coronakrise getrotzt und gleich eine ganze Reihe von Projekten möglich gemacht. Der Stadt Schwerte stehen Fördermittel des Landes NRW zur Verfügung, die für die Belebung der Schwerter Innenstadt eingesetzt werden können. Dabei geht es unter anderem um Geld, das für die Neunutzung und Wiederbelebung leerstehender Ladenlokale in der Schwerter Innenstadt genutzt werden kann. Das Schwerte Stadtmarketing übernimmt als Schnittstelle die Vermittlung zwischen der Stadt Schwerte, den Eigentümern und Eigentümerinnen sowie Mietinteressenten und Mietinteressentinnen. In der City schlägt das Herz unserer Stadt. Die Unterstützung ist sowohl für den Handel als auch für Immobilieneigentümer und Immobilieneigentümerinnen ein echter Lichtblick. Wir hoffen auf eine rege Beteiligung am Förderprogramm sowie auf viele erfolgreiche Zusammenkünfte zwischen Eigentümern und Mietinteressenten.

Aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“', das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist, haben wir für Schwerte 585.000 Euro erhalten. Das Programm soll den Innenstädten den Neustart aus der Corona-Pandemie erleichtern. Der Bund unterstützt die Gemeinden dabei, lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren zu entwickeln oder zu erhalten. Mit der Zusage des Bundes für Schwerte erhalten wir die Möglichkeit, den Einzelhandel zu stärken, die Vielfalt der Innenstadt zu verbessern und damit das Zentrum für Verbraucherinnen und Verbraucher attraktiv zu gestalten. Das Programm soll auch dabei helfen, die Aufenthaltsqualität der Innenstadt zu steigern und die Menschen zum Verweilen einzuladen. Im Umbau des Marktplatzes und seiner Umgebung sehen wir weiterhin einen wichtigen Beitrag, hoffen auf Fördermittel im kommenden Jahr und freuen uns ansonsten umso mehr, dass unsere Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien in Berlin auf fruchtbaren Boden gefallen sind.

Auch in diesem Jahr haben wir immer wieder unser Interesse an einem guten Verhältnis zur Schwerter Wirtschaft nach außen getragen. Im Rahmen meiner Firmenbesuche, die so genannten „Formen-Freitage“, habe ich das ganze Jahr über immer wieder große und kleine Unternehmen besucht, weil ich wissen möchte, wo ihnen der Schuh drückt. Die Ausweisung von Gewerbegebieten ist für viele Unternehmen von existenzieller Bedeutung. Im Norden der Stadt soll in direkter Nähe zur Autobahn A1 das Gewerbegebiet „Am Dohrbaum“ entstehen. Einen entsprechenden Auftrag hat die Stadtverwaltung mit dem politischen Beschluss entgegengenommen. Die Ansiedlung von Unternehmen sichere Arbeitsplätze und sorge in der Regel auch für einen Zuzug von Menschen, die gerne in der Stadt wohnen, in der sie auch ihren Arbeitsplatz haben. Die Stadt Schwerte begrüßt das Vorhaben, an exponierter Stelle ein Gewerbegebiet auszuweisen. Wir hoffen auf viele Interessenten. Ausdrücklich lobe ich in diesem Zusammenhang die gute Zusammenarbeit mit der lokalen Wirtschaftsförderung, zu der auch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna als Eigentümerin der Fläche gehört.

Eigentümerin einer großen Fläche ist auch die Stadt Schwerte geworden, als sie das Hoeschgelände am Schwerter Bahnhof erwarb. Die Pachtverträge mit den neuen Eigentümern des Walzwerks und des Presswerks laufen mindestens über zehn Jahre und sichern der Stadt Schwerte jährliche Einnahmen. Zum Grundstückserwerb hatte sich die Stadt Schwerte entschlossen, um mögliche städtebauliche Entwicklungen steuern zu können und weil sie dazu beitragen wollte, Arbeitsplätze im Industriebereich erhalten zu können.

Was ist sonst noch geschehen in diesem Jahr? Wir haben gemeinsam mit Anrainern und den Betreibern des Elsebades nach Lösungen gesucht, um Hochwasserereignissen entgegenzuwirken. Wir setzen auf das Mitmachen in unserer Stadt und haben ein Onlineportal für die MitMachStadt Schwerte an den Start gebracht nach dem Motto, wer gute Ideen für die Stadt hat, sollte diese auch loswerden können. Mitmachen betrifft auch Kinder und Jugendliche in dieser Stadt; im März hat sich das erste Kinder- und Jugendparlament konstituiert. Wir sehen im Erlebnisraum Ruhr eine große touristische Chance für die Stadt Schwerte und haben ein Tourismuskonzept im Zusammenspiel mit dem Schwerte Stadtmarketing und der Wirtschaftsförderung veröffentlicht. Unsere Stadt hat einige touristische Potenziale, die jedoch noch stärker erschlossen und in der Folge zeitgemäßer vermarktet werden können. Und: wir vergessen unsere älteren Mitbürger und Mitbürgerinnen nicht. Der Runde Tisch gegen Einsamkeit ist mittlerweile fest verankert und sorgt dafür, dass wir gegen die Einsamkeit in unserer Stadt vorgehen.

Sie sehen, liebe Schwerterinnen, liebe Schwerter, wir haben auch in diesem Jahr wieder einen umfassenden Blick auf unsere schöne Stadt Schwerte geworfen. Solides Wirtschaften und in die Zukunft gerichtete Investitionen waren die Antriebsfedern meiner Arbeit und werden das auch bleiben. Wie ich finde, war unsere Arbeit hier in der Verwaltung wieder erfolgreich, auch wenn sie  wegen der Coronakrise unter erschwerten Bedingungen stattgefunden hat. Umso mehr möchte ich an dieser Stelle noch einmal die gute Gelegenheit ergreifen, meinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen aus allen Ämtern und Bereichen der Verwaltung für ihr Engagement zu danken.

In wenigen Tagen steht das Weihnachtsfest vor der Tür. Es wird wieder anders ausfallen als in den Jahren vor dem Beginn der Coronakrise. Das hindert mich aber nicht daran, Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch und ein erfolgreiches, glückliches und vor allem gesundes neues Jahr 2022 zu wünschen. Meine Gedanken sind bei jenen Menschen, die Weihnachten vielleicht sogar im Krankenhaus verbringen müssen. Meine Gedanken sind aber auch bei denjenigen, die durch Corona einen geliebten Menschen verloren haben; ihnen drücke ich mein aufrichtiges Beileid aus. Meine Gedanken sind aber auch bei allen, die in dieser Corona-Zeit unser Leben aufrecht erhalten haben; in der Medizin, dem Einzelhandel, den Schulen, der Logistik und vieles mehr. Ihnen allen gilt mein ganz besonderer Dank.

Passen Sie bitte gut auf sich und Ihre Mitmenschen auf und bleiben Sie gesund. In diesem Sinne: Frohe Weihnachten und ein wirklich neues Jahr 2022!

Ihr
Dimitrios Axourgos
Bürgermeister Stadt Schwerte