CDU-MItte informiert sich über Koalitionsvertrag

Bundestagsabgeordneter Steffen Kanitz zu Gast bei der größten Ortsunion der Ruhrstadt. Christdemokraten erleichtert über CDU Linie im Koalitionsvertrag.

Marco Kordt, der Vorsitzende der CDU-Mitte, freute sich über die rege Beteiligung beim traditionellen Weihnachts-Grünkohlessen, das durch einen Hintergrund-Vortrag zum Thema „Koalitionsvertrag der CDU und SPD“ eröffnet wurde. Beruhigen konnte der Neu-Bundestagsabgeordnete der CDU, Steffen Kanitz die anwesenden Christdemokraten hinsichtlich des Koalitionsvertrages zwischen der CDU und der SPD. „Es wird selten so heiß gegessen wie es gekocht wird“, kommentierte der gerade in den Bundestag gewählte Kanitz aus Dortmund den Vertrag.

Kompromiss ist gelungen

Zwar handele es sich um einen Kompromiss, der nie alle Vorstellungen wiedergeben könne, aber bei lediglich zwei Enthaltungen zeige der Koalitionsvertrag auch, dass die Verabschiedung von der Mehrheit der CDU Führungsebene begrüßt und auch von der Basis der CDU getragen würde. „Man darf nicht vergessen, dass wir auch eine Basis haben“, fügte Kannitz im Hinblick auf das Mitgliedervotum der SPD schmunzelnd hinzu.

Mütterrente der CDU kommt

Mit der sogenannten Mütterrente, die endlich eine Ungerechtigkeitslücke der vor 1992 gewordenen Mütter in der Rentenversicherung schließt, sei der CDU Linie ebenso gefolgt worden, wie bei den Themen Schuldenbremse, Keine- Steuererhöhungen und der dringend erforderlichen Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur. Darüber hinaus sei es ebenfalls gelungen einen erneuten Wachstumsschub für Kommunen zu ermöglichen, die Stärkung der Pflegeversicherung in die Wege zu leiten und die problematische Krankenhaus-Fall-Pauschale, die insbesondere nordrheinwestfälische Krankenhäuser im Gegensatz zu anderen Bundesländern benachteiligte, im Sinne der ansässigen Krankenhäuser zu verändern, so Kanitz im Hinblick auf den Koalitionsvertrag. Dieser hat für Kordt, der als Kreisvorsitzender des CDA auch die Interessen der Arbeitnehmerschaft im Auge hat, auch den Vorteil des Mindestlohns