Aus dem Rathaus: Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Schwerte

Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Knapp/Am Hinkeln“ mit großer Mehrheit im AISU beschlossen!

Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt (AISU) der Stadt Schwerte hatte in seiner Sitzung am Dienstag, den 19. Feb. 2019 über den Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Kanpp/Am Hinkeln“ in Ergste zu beschliessen.
In einer geheimen Abstimmung wurde über diesen Tagesordnungspunkt abstimmung.
Die Beschlussvorlage IX/0920 Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Knapp/ Am Hinkeln“ – Behandlung der Anregungen im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 sowie § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und der erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 B auGB wurde mit großer Mehrheit von Ausschuss beschlossen. 

Wie kam es dazu?
Zu Beginn der Ausschuss-Sitzung hat die SPD-Fraktion durch Ratsmitglied Simon Lehmann-Hangebrock eine Änderung der Reihenfolge der Tagesordungspunkte und eine „Vorziehen“ der Beschlussfassung über den Bebauungsplan an den Beginn der Sitzung beantrag. Thomas Keuthen von der WfS-Fraktion stellte die Anträge über den Bebauungsplan geheim abstimmen zu lassen und den anwesenden Bürgerinnen und Bürger in einer Sitzungsunterbrechung ein Rederecht einzuräumen. Diesen Anträgen wurden durch den Ausschuss  einstimmig stattgegeben.
So wurde nach dem verlesen einer Erklärung durch Marc Schmidt (Mitglied der Interessengemeinschaft der Anwohner „Auf dem Knapp/Am Hinkeln“ und dem Wortbeitrag von Ludger Schüttert geheim abgestimmt.
Nach der Auszählung war klar, eine sehr großer Mehrheit der Mitglieder des AISU stimmten für den Bebauungsplan und gaben somit die Empfehlung an den Rat auch dort (nächste Ratssitzung am Mi., den 27.2.2019) dem Bebauungsplan Nr. 187 zuzustimmen.