Schwerte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auslobungsverfahren für Baugrundstücke in Wandhofen

Das Schwerter Rathaus teilt mit, dass die Stadt Schwerte im Rahmen eines öffentlichen Auslobungsverfahrens insgesamt 13 Baugrundstücke an der Holzstraße in Wandhofen vermarktet. Dieses Verfahren ähnelt einer Versteigerung und findet am 27. August (Samstag), um 9 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses I, Rathausstraße 31, statt. Das Verfahren schafft Transparenz und Chancengleichheit für alle Interessenten. Dabei gilt für jedes Grundstück ein Mindestpreis. Die Mindestpreise liegen zwischen 52.500 €...

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  • 17.08.16

Schwerte: Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wandhofener Bruch" ist ausgelegt

Der Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 185 der Stadt Schwerte "Gewerbegebiet Wandhofener Bruch" ist ab sofort öffentlich im Schwerter Rathaus in der Ebene 4 ausgelegt. Die öffentliche Auslegung erfolgt bis einschließlich zum 9. September 2016, teilt die Stadtverwaltung mit. Bis dahin können interessierte Bürgerinnen und Bürger Einblick in die Entwürfe des Bebauungsplanes nehmen und hierzu jeweils Anregungen vorbringen. Weitere Infos unter folgendem Link:...

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  • 15.08.16
Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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Schwerte: Elsebachbrücke wird gesperrt

Wie das Schwerter Rathaus mitteilt, kommt es in der Zeit vom 15. August (Montag) bis voraussichtlich 15. Oktober (Samstag) zu einer Vollsperrung der Brücke über den Elsebach in der Elsetalstraße. Grund für die Sperrung ist der Neubau der Brücke.

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  • 10.08.16
"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
2 Bilder

Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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Bahntrasse: Die Arbeiten für Lärmschutzwände zwischen Einmündung zum Dortmunder Weg und Ecke Kirschbaumsweg sollen im November starten. | Foto: Magalski

Bahntrasse Bergische Straße: Lärmschutz noch dieses Jahr

Gute Nachrichten für die Anwohner der Bergischen Straße sowie der angrenzenden Bereiche hat der örtliche Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe (CDU) im Gepäck. Der Abschluss der Aufstellung der Lärmschutzwände an der vielbefahrenen Bahntrasse findet noch in diesem Jahr sein Ende, berichtet Hubert Hüppe. Seit einer Anfrage in seiner Bürgersprechstunde in Schwerte im August 2014 ist der Abgeordnete mit der Thematik befasst. Auf Hüppes Initiative fanden zwei Termine vor Ort statt, an denen im...

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  • 05.08.16

Schwerte: Eisenbahnbrücke Kirschbaumsweg wird nachts gesperrt

Das Schwerter Rathaus teilt mit, dass es in der Zeit vom 14. August (Sonntag) bis 26. August (Freitag), zu einer Vollsperrung der Eisenbahnbrücke im Kirschbaumsweg kommt. Die Vollsperrung erfolgt immer nur nachts, in der Zeit von 23 Uhr bis 5:30 Uhr. Grund für die Sperrung ist eine Brückensanierung.

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  • 04.08.16
Vor dem Start der Fleitmann-Gesamtschule sind hier noch viele Handwerker beschäftigt. | Foto: Paulitschke

Wo in den Ferien gearbeitet wird: Stadt bringt Schulen und Kitas auf Vordermann

Die Sommerferien nutzt das Zentrale Immobilienmanagement der Stadt für Baumaßnahmen an städtischen Gebäuden. Ein Schwerpunkt der Arbeiten liegt in diesen Sommerferien in der Herrichtung der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule. Bis zum Schulbeginn nach den Sommerferien müssen noch zahlreiche kleinere und größere Umbau- und Renovierungsarbeiten erledigt und die Schule eingerichtet sowie gereinigt werden. Während das erste Obergeschoss bereits weitgehend fertig gestellt ist, können andere Bereiche erst...

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  • 04.08.16

Schwerte: Wohnungen zur Unterbringung von Asylbegehrenden gesucht

Wie aus dem Rathaus verlautet, hatte die Stadt Schwerte erstmals seit einem halben Jahr in den letzten zwei Wochen wieder durch die Bezirksregierung Arnsberg zugewiesene Flüchtlinge aufzunehmen. Es handelt sich insgesamt um 59 Personen aus Syrien, Tadschikistan, Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria sowie aus Russland, die bereits alle Quartier in der Ruhrstadt bezogen haben. „Im Rahmen der neuen Zuweisungen haben nun nahezu ausschließlich Familien in Schwerte ein Obdach gefunden. Die...

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  • 02.08.16
Geflüchtete Familien, hier ein Archivbild, haben in Schwerte eine Unterkunft gefunden. | Foto: Schmitz

Neue Zuweisungen von Flüchtlingen in Schwerte - 59 Menschen haben neues Quartier bezogen

Erstmals seit einem halben Jahr hat die Stadt Schwerte in den letzten zwei Wochen wieder durch die Bezirksregierung Arnsberg zugewiesene Flüchtlinge aufgenommen. Es handelt sich insgesamt um 59 Personen aus Syrien, Tadschikistan, Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria sowie aus Russland, die bereits alle Quartier in der Ruhrstadt bezogen haben. „Im Rahmen der neuen Zuweisungen haben nun nahezu ausschließlich Familien in Schwerte ein Obdach gefunden. „Die Bezirksregierung Arnsberg hat...

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  • 01.08.16
"Lohntüte" ohne Arbeit? Das Bedingungslose Grundeinkommen soll - je nach Modell - wirklich jeder bekommen. | Foto: Steinmann

Frage der Woche: Was haltet ihr vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

  • 28.07.16
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....im neuen Sexualstrafrecht - das Frauenforum begrüßt dies als historischen Meilenstein

Der Bundestag hat am 07. Juli 2016 über alle Parteigrenzen hinweg im Grundsatz einstimmig die Reform des Sexualstrafrechts beschlossen. Karin Gottwald, Leiterin der Frauen- und Mädchenberatungsstelle: „Mit dem jetzt festgeschriebenen Prinzip „Nein heißt Nein“ werden die Rechte der Opfer von Sexualstraftaten deutlich gestärkt. Seit langem wünschen auch wir uns die Schließung rechtlicher Lücken im Strafrecht. Die jetzige Entscheidung ist ein wichtiger und historischer Meilenstein bei der...

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  • 27.07.16

"Open-Air-Sprechstunde" mit dem Bürgermeister

Zu einer weiteren „Open-Air-Sprechstunde“ lädt Bürgermeister Heinrich Böckelühr in die Fußgängerzone ein. Wieder ist Schwertes Bürgermeister mit seinem Team aus dem Zentralen Lob- und Beschwerdemanagement am 30. Juli (Samstag) in der Fußgängerzone - im Bereich der Hüsingstraße/Mährstraße, vor dem Geschäft „Ernsting’s family“ - anzutreffen. In der Zeit von jeweils 10 Uhr bis 13 Uhr hat das Stadtoberhaupt für alle Sorgen und Nöte ein offenes Ohr. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. Für...

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  • 24.07.16

Stadt Schwerte verzichtet auf Vorkaufsrecht am Rosenweg

„Die Stadt wird das Vorkaufsrecht für das Grundstück der Deutschen Nickel am Rosenweg nicht in Anspruch nehmen“, weiß Adrian Mork, zuständiger Fachbereichsleiter für Stadtentwicklung und Bauen. Nach Abstimmung mit den politischen Vertretern der Fraktionen im Rat sei man zu der Auffassung gekommen, dass die Erklärungen der Gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft (GWG) ausreichend seien und der Wunsch nach dem Neubau von Sozialwohnungen an dieser Stelle auch tatsächlich zur Umsetzung gelange....

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  • 24.07.16
Recep Tayyip Erdogan entließ nach einem gescheiterten Putsch Freitag, 15. Juli, rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes. Ihm wird vorgeworfen, ein autokratisches und unterdrückerisches Regime zu errichten. | Foto: Pressedienst des Präsidenten der russischen Föderation (www.kremlin.ru) / CC BY 4.0

Frage der Woche: Was macht Erdogan mit der Türkei?

Ausnahmezustand – Nachdem am vergangenen Freitagabend in der Türkei Teile des Militärs einen Putschversuch unternommen hatten, sieht sich das Land mit weitreichenden Veränderungen konfrontiert. Zwar war schon am frühen Samstagmorgen klar, dass der Putsch gescheitert war, dennoch spricht Präsident Recep Tayyip Erdogan von einer anhaltenden Bedrohung für das Land. Nach Angaben von Spiegel Online sind in den Tagen nach dem Putschversuch rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes entlassen...

  • 21.07.16
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Bürgermeister Heinrich Böckelühr (l.) und Jörg-Andreas Otte (Bereich Soziale Hilfen, r.) mit den dem Teilnehmer des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug. Foto: Stadt

Schwerte erhält vier neue Mitarbeiter im Bundesfreiwilligendienst: Freiwillig für Flüchtlinge

Im Rahmen der Betreuungsarbeit für Flüchtlinge und asylsuchende Menschen beginnen insgesamt vier Teilnehmer des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug ihre Tätigkeit bei der Stadt Schwerte. Während eines offiziellen Empfangs konnte Bürgermeister Heinrich Böckelühr Linda Feliz, Serin Kabbani und Abdurahman Mussa willkommen heißen und wünschte allen viel Erfolg in ihrem neuen Tätigkeitsfeld. Zum 1. September beginnt Katharina Süß ihre Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst. Vielfältige...

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  • 18.07.16
Fast wie ein richtiger Abgeordneter: Maximilian Schlak aus Schwerte nahm den Platz von Susanne Schneider im NRW-Landtag ein. | Foto: privat

Maximilian Schlak aus Schwerte nahm am Jugend-Landtag teil: Fast wie ein echter Abgeordneter

Drei Tage lang tagte in Düsseldorf der Jugend-Landtag NRW. Aus ganz NRW reisten Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren an, um in den Abgeordnetenreihen Platz zu nehmen. Auf dem Stuhl der FDP-Landtagsabgeordneten Susanne Schneider saß der 17-jährige Maximilian Schlak, der in Schwerte das Ruhrtal-Gymnasium besucht. Die Themen hatten sich die jungen Abgeordneten unter zehn Schwerpunktthemen ausgesucht. Sie lauteten "Ermöglichung eines gesellschaftswissenschaftlichen Abiturs" sowie...

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  • 13.07.16
Übergabe der Gewinne anläßlich eines Bilderrätsels zum 70-jährigen Bestehen der CDU Ortsunion Ergste. | Foto: CDU Ergste

CDU Ergste überreicht Preise an die Gewinner

Zum 70-jährigen Bestehen der CDU Ortsunion Ergste hatte der Vorstand einen Bürgerbrief erstellt und im Ortsteil an alle Haushalte verteilt. Ein Bilderrätsel mit Ergster Immobilen und Gegebenheiten sollte gelöst werden. 44 richtige Antworten erreichten den Ortsvorstand. Am ersten Mittwoch im Juli, in der Ergster Runde, betätigte sich Annika Henneberg als Glücksfee. Am letzten Montag wurden die Preise an die Gewinner übergeben. Den ersten Preis, einen Gutschein vom Landgasthof Linneweber (Wert 60...

  • Schwerte
  • 13.07.16
Die Auseinandersetzung um den Verkauf der Tengelmann-Supermärkte geht in die nächste Runde. | Foto: PR-Foto Köhring/ KP

Tengelmann-Verkauf gestoppt - Gericht gibt Eilantrag von Rewe statt

Die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf haben am Dienstag die Erlaubnis von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Kaiser's Tengelmann-Supermärkte durch Edeka gestoppt. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren beurteilen sie die Erlaubnis als rechtswidrig. Geklagt hatten die Mitbewerber Rewe und Markant, die selber an einer Übernahme der Tengelmann-Supermärkte interessiert sind. Da bis zu einer Entscheidung im Beschwerdeverfahren die Ministererlaubnis wirksam bleibt, haben die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.07.16
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Schwertes Bürgermeister Böckelühr: „We won’t let the Brexit split us!“

In einem offiziellen Schreiben an die Bürgermeisterin der südenglischen Partnerstadt Hastings, Judy Rogers, bekundete jetzt Bürgermeister Heinrich Böckelühr, auch im Namen des Arbeitskreises Schwerte/Hastings, seine Enttäuschung über das Ergebnis der Brexit-Abstimmung vom 23. Juni 2016. „Wie die überwiegende Mehrheit der Menschen in Schwerte bedauere ich die Entscheidung Ihrer Nation sehr. Denn das vereinte Europa hat uns über Jahrzehnte Frieden beschert. Selbstverständlich respektieren wir...

  • Schwerte
  • 10.07.16

Schwerte: Baumaßnahmen an städtischen Gebäuden

Auch die diesjährigen Sommerferien nutzt das Zentrale Immobilienmanagement der Stadt Schwerte wieder für einige Baumaßnahmen an städtischen Gebäuden, ist aus dem Schwerter Rathaus zu vernehmen. Ein Schwerpunkt der Arbeiten liegt in diesen Sommerferien in der Herrichtung der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule. Bis zum Schulbeginn, nach den Sommerferien, müssen noch zahlreiche kleinere und größere Umbau- und Renovierungsarbeiten erledigt und die Schule eingerichtet sowie gereinigt werden. Während das...

  • Schwerte
  • 10.07.16
Foto: Stadt Schwerte

Vollsperrung der Kreuzung Karl-Gerharts-Straße / Beckestraße / Bahnhofstraße

Die Stadt Schwerte erneuert für ihre Bürgerinnen und Bürger weite Teile der In-nenstadt auf Grundlage eines Integrierten Handlungskonzepts. Die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes ist dabei eine zentrale Maßnahme, da der Bahnhof Schwerte werktäglich von ca. 6.000 Fahrgästen genutzt wird. Es bestehen zahlreiche Verknüpfungsbeziehungen zum Busverkehr durch den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) sowie zum Individualverkehr. Das Konzept zur Umgestaltung sieht die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes, die...

  • Schwerte
  • 06.07.16

Stadt Schwerte vermarktet Grundstücke an der Holzstraße

Zur Vermarktung von 13 Baugrundstücken an der Holzstraße in Wandhofen führt die Stadt Schwerte ein öffentliches Auslobungsverfahren durch. Dieses Verfahren ähnelt einer Versteigerung und findet am 27. August (Samstag) im Bürgersaal des Rathauses I statt. Das Verfahren schafft Transparenz und Chancengleichheit für alle Interessenten. Dabei gilt für jedes Grundstück ein Mindestpreis. Diese reichen von rund 50.000 € bis zu 180.000 € inklusive Erschließung. Verkauft wird an den jeweils...

  • Schwerte
  • 02.07.16

B-236: Weiterbau in Schwerte rückt näher

Der Landesbetrieb Straßen.nrw hat dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek jetzt mitgeteilt, sich der Ausbau der B236 zwischen der Stadtgrenze Dortmund/Schwerte und der Autobahnauffahrt Schwerte bereits in der konkreten Vorbereitung befindet. Aktuell laufe das Planfeststellungsverfahren bei der Bezirksregierung mit dem Ziel noch in 2016 den Beschluss herbeizuführen. Parallel arbeite die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH bereits an der Ausführungsplanung, so...

  • Schwerte
  • 24.06.16

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