Schwerte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst. | Foto: SPD / Dietmar Butzmann

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
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Schwerter Schulen machen Klima – Wettbewerb ist gestartet

Schwerter Schulen können sich in diesem Jahr erstmalig an einem Klimaschutzwettbewerb beteiligen. Ausgelobt wird der Wettbewerb von der Stadt Schwerte mit Unterstützung durch die Sparkassenstiftung. Eine Teilnahme für die Schulen lohnt sich: Dem Gewinner winkt - neben spannenden Einblicken in die vielfältige Themenwelt des Klimaschutzes - ein Preisgeld von 1000 Euro. Schirmherr des Wettbewerbs ist Bürgermeister Heinrich Böckelühr. Und er weiß genau, warum ein solcher Wettbewerb für die Schulen...

  • Schwerte
  • 01.02.17

Schwerte: Listen für das Volksbegehren "G9jetzt!" liegen aus

Im Schwerter Rathaus liegen ab dem 2. Februar (Donnerstag) die Listen für das Volksbegehren „G9 jetzt!“ aus. Bis zum 7. Juni können sich Bürgerinnen und Bürger, die das Volksbegehren unterstützen möchten, im Bürgerservice, Zimmer 107 in die Listen eintragen. Montags und dienstags von 7 bis 16 Uhr, mittwochs von 7 bis 13.30 Uhr, donnerstags von 7 bis 18 Uhr und freitags von 7 bis 12 Uhr öffnet der Bürgerservice. Bis zum 8. Juni öffnet das Rathaus auch an vier Sonntagen (19. Februar, 26. März,...

  • Schwerte
  • 01.02.17

Schwerte: Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der B236 liegt aus

Schon im Amtsblatt Nummer 01/17 der Stadt Schwerte vom 18. Januar 2017 erfolgte die Bekanntmachung des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau der B236 - von der Stadtgrenze Dortmund bis zur Anschlussstelle A1 Schwerte. Die Unterlagen sind bei der Stadt Schwerte, Bereich Stadtplanung und Umwelt im Rathaus I, Rathausstraße 31, Ebene 4, Zimmer 404 einsehbar. Die Öffnungszeiten des Rathauses sind montags bis mittwochs von 8 bis 12 Uhr, donnerstags 8 bis 12 Uhr und 14 bis 17 Uhr sowie freitags...

  • Schwerte
  • 29.01.17
Gerechter Lohn, gerechtes Gehalt – gibt es das überhaupt? | Foto: Mit freundlicher Unterstützung von M. Freundt. DANKE!

Frage der Woche: Was ist ein gerechtes Gehalt?

In Deutschland verdient man gut – gemessen am Bruttoinlandsprodukt anderer Länder kann sich die arbeitende Bevölkerung in Deutschland glücklich schätzen. Und trotzdem: Arbeitnehmer und Arbeitgeber streiten sich auch im Jahr 2017 darum, welches Gehalt angemessen ist. Im Jahr 2015 betrug das Durchschnittsgehalt für Vollzeitbeschäftigte rund 43.300 Euro brutto im Jahr bei 3.612 Euro pro Monat, wie das Karriereportal absolventa.de schreibt. Das liest sich gut, 3.600 Eurp sind kein Pappenstiel. Aber...

  • 26.01.17
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Erst wenn das letzte Nutzungsrecht abgelaufen ist, würde der Friedhof Wandhofen mit der sogenannten „Entwidmung“ seine Funktion verlieren. Würde der Friedhof Wandhofen geschlossen, wäre er aber noch so lange ein Friedhof, wie Nutzungsrechte an Grabstätten bestehen. Foto: Paulitschke

"Schmerzhafte Entscheidung": Infoabend zum Friedhof Wandhofen

Eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „Friedhof und Trauerhalle Wandhofen“ findet am Donnerstag, 2. Februar um 18 Uhr in der Gaststätte „Zum Haseneck“, Wandhofener Straße 43, statt. Hierzu lädt die Stadtverwaltung alle Bürger ein. Die Presseberichterstattung der vergangenen Wochen hätten nachvollziehbar zu einer großen Verunsicherung in der Schwerter Bevölkerung geführt, insbesondere im Ortsteil Wandhofen. Um die bestehende Verunsicherung aufzuklären, Fragen zu beantworten und...

  • Schwerte
  • 24.01.17
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: "Ich möchte, dass ihr euch im Dienst [am Vaterland] verzehrt! Ich möchte euch als neue Preußen!" | Foto: Pressestelle AfD Thüringen (afd-thl.de/presse)

"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

  • Herne
  • 18.01.17
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Katarina Spigiel und Marius Kunze mit einem Teil der rund 19.600 Grundbesitzabgabenbescheide, die jetzt verschickt werden. | Foto: Stadt Schwerte

Schwerte: Grundbesitzabgabenbescheide werden verschickt

In den kommenden Tagen werden durch die Stadt Schwerte rund 19.600 Grundbesitzabgabenbescheide verschickt. Wie durch den Rat der Stadt beschlossen, steigt der Hebesatz der Grundsteuer B in 2017 von 780 auf 810 Hebesatzpunkte. Zusammen mit der Erhöhung der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke erhofft sich die Stadt Schwerte Mehrerträge von 614.000 Euro, die zur Sanierung des städtischen Haushaltes beitragen sollen. Dem üblichen Begleitschreiben zu den Bescheiden...

  • Schwerte
  • 16.01.17
Können Wörter ungerecht sein? Auch der Schokokuss verbildlicht diese Debatte. | Foto: By Friedrich Haag (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Unwörter und gerechte Sprache: Was darf man sagen – was nicht?

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße schade. In ihrer Pressemitteilungwehren sich die Juroren gegen Vorwürfe:...

  • Herne
  • 13.01.17
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Zusätzliche und neue Kooperation von Frauenforum und Kreispolizei Kursangebot „Sicher und Selbstbewusst - Selbstverteidigung und Selbstbehauptung“

Im Haus des Frauenforums werden das Kommissariat für Kriminal- prävention und Opferschutz der Kreispolizeibehörde Unna und die Fachstelle zu sexualisierter Gewalt der Frauen- und Mädchenberatungs- stelle ab 6. Februar einen vierteiligen Kurs für Frauen einbieten. An drei Abendterminen wird die Polizei über die tatsächliche Gefahrenlage für Frauen im Kreis Unna informieren. „Wir wollen die Frauen in ihrem Selbstbewusstsein und Selbstvertrauen stärken,“ erklärt Heike Redlin, Leiterin des...

  • Schwerte
  • 09.01.17
Klare Verbraucherkennzeichnung oder blanker Unfug? Für Bundesagrarminister Christian Schmidt ist Wurst nicht gleich Wurst. | Foto: BMEL/photothek.net/Thomas Köhler

Vegetarische Produktbezeichnung: Wann ist eine Wurst eine Wurst?

Vegetarische Wurst, vegetarisches Schnitzel, Veggie-Hackfleisch und dergleichen mehr – damit soll es bald ein Ende haben. Zwar nicht mit den Lebensmitteln selbst, wohl aber mit der Bezeichnung. Denn Wurst ist nicht gleich Wurst, findet Bundesagrarministier Christian Schmidt (CSU). Der Bild-Zeitung versicherte er in einem Interview, dass Würste und Schnitzel aus Fleisch zu sein hätten. Niemand dürfe aber "bei diesen Pseudo-Fleischgerichten so tun, als ob es Fleisch wäre", so Schmidt. Dabei gehe...

  • 29.12.16
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Bürgermeister Heinrich Böckelühr, Klassensprecher Lennox und Schulleiter Jürgen Priggemeier vor dem neuen Schulcontainer. | Foto: Paulitschke

Unterricht im Container: Neuer Kursraum für die Gesamtschule Gänsewinkel

Lennox schließt den neuen Schulcontainer auf. Der Klassensprecher der damaligen fünften Klasse der Gesamtschule Gänsewinkel war im Mai mit mehreren Eltern zum Rathaus gekommen, um für diesen Pavillon zu protestieren. Bürgermeister Heinrich Böckelühr versprach dem Schülervertreter daraufhin, dass der Schulcontainer noch in diesem Jahr errichtet werde. Jetzt überbrachte der Bürgermeister dem engagierten Schüler den Schlüssel persönlich. Schwerte.Mit der Inbetriebnahme eines klassenraumgroßen...

  • Schwerte
  • 27.12.16
Das Friedrich-Bährens-Gymnasium (FBG) kann ab dem Schuljahr 2017/2018  dreizügig laufen. | Foto: Magalski

Friedrich-Bährens-Gymnasium bleibt dreizügig

Bezirksregierung gibt "grünes Licht" für zusätzliche Eingangsklasse: Das Friedrich-Bährens-Gymnasium (FBG) kann ab dem Schuljahr 2017/2018 dreizügig laufen. Eine entsprechende Genehmigung hat jetzt die Bezirksregierung Arnsberg erteilt. „Die Sicherung beider Schwerter Gymnasien war immer unser erklärtes Ziel“, kommentierte der Erste Beigeordnete und Schuldezernent, Hans-Georg Winkler. „Dass neben dem Ruhrtal-Gymnasium auch das FBG dreizügig geführt werden kann, ist eine wichtige Voraussetzung...

  • Schwerte
  • 27.12.16
Birigt Wippermann | Foto: Gleichstellungsstelle der Stadt Schwerte

FRAUEN im BLICKPUNKT

„2016 hat uns frauenpolitisch ganz schön auf Trab gehalten. Anfangs standen die teils unsäglichen Debatten um die Kölner Silvesternacht auf dem Programm und im September hat der Bundesrat der längst überfälligen Novellierung des Sexualstrafrechts zugestimmt“, erläutert die städtische Gleichstellungsbeauftragte BIRGIT WIPPERMANN. Mit Blick auf die Arbeit im vergangenen Jahr ist Birgit Wippermann zufrieden. Die Präventionskampagne „Nein zu Gewalt an Mädchen und Frauen“ sei in diesem Jahr...

  • Schwerte
  • 23.12.16
von links: NICOLE URBANIAK Sozialarbeiterin im Frauenhaus - BIRGIT UNGER Geschäftsführerin des Frauenforums - VERONIKA HOFFMANN, CHRISTA UFER und MARIANNE HÖHNO kfd Unna | Foto: Frauenforum im Kreis Unna

Spendenübergabe der kfd-Frauen Unna an das Frauenforum

Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November war Anlass für die Katholische Frauengemeinschaft des Pfarrverbunds Unna, das Hissen der Fahne von Terre des Femmes sowie einen Gottesdienst in der Katharinenkirche mit zu gestalten. b>Unter dem Motto „Tür auf! Schutzräume für alle“ wurde die Forderung nach mehr Angeboten für alle gewaltbetroffenen Frauen unterstrichen. Jetzt haben die Frauen die Kollekte des Gottesdienstes aufgestockt und 300 € an die Mitarbeiterinnen des...

  • Schwerte
  • 21.12.16

Frohe Weihnachten

Die Gesellschaft zur Förderung europäischer Städtepartnerschaften der Stadt Schwerte e.V. hat die Vitrine der „Städtepartnerschaften“ am Postplatz weihnachtlich dekoriert. Der Vorstand der Städtepartnerschafts-Gesellschaft Schwerte e.V. und ihre angeschlossenen Arbeitskreise wünschen allen Mitgliedern, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schwerter Städtepartnerschaftsbewegung sowie allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Schwerte ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes und...

  • Schwerte
  • 20.12.16
von links: Reingard Coco, Karin Barbara Schlüter, Werner Stawitzke, Marianne Versin-Wenzler, Monika Schwabe | Foto: Amnesty Gruppe Schwerte

AMNESTY-Gruppe Schwerte - Großer Erfolg beim Briefmarathon 2016!

Am Samstag, den 17. Dezember, wurde der Briefmarathon in der Stadtbücherei Schwerte beendet. Insgesamt konnte die Amnesty Gruppe 1323 Appellbriefe an die indonesische, malawische, chinesische, amerikanische und iranische Regierung abschicken. Damit konnten in diesem Jahr über 100 Briefe mehr als im Vorjahr verschickt werden. Die Gruppenmitglieder bedanken sich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern und freuen sich besonders über die große Teil- nahme von Schülerinnen und Schülern der...

  • Schwerte
  • 20.12.16
CDU-Wahlplakat von 1992: Mit dem Asylkompromiss bekam der Gesetzgeber die Möglichkeit, einzelne Staaten als sicher zu definieren, um Abschiebungen zu erleichtern. | Foto: CDU [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wann ist ein Herkunftsland sicher?

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

  • 16.12.16
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Bürgermeister Heinrich Böckelühr (links), Regierungspräsidentin Diana Ewert, Joseph Bender, Sprecher des Vorstandes der Bürgerstiftung St. Viktor. | Foto: Stadt Schwerte

Schwerte: Regierungspräsidentin übergibt Förderbescheid

Die Schwerter Innenstadt soll gestärkt und attraktiver gestaltet werden. Das Projekt „Rund um St. Viktor“ wird mit Finanzmitteln des Landes in Höhe von 3,6 Millionen Euro für die Stadt Schwerte gefördert. Den entsprechenden Bescheid übergab Regierungspräsidentin Diana Ewert am heutigen Mittwoch (14. Dezember 2016) an Bürgermeister Heinrich Böckelühr und Joseph Bender, Vorstandssprecher der Bürgerstiftung St. Viktor. „Die Schwerter Innenstadt soll auf der Grundlage einer geordneten...

  • Schwerte
  • 14.12.16

Schwerte: Bezirksregierung genehmigt Dreizügigkeit des FBG

Das Friedrich-Bährens-Gymnasium (FBG) kann ab dem Schuljahr 2017/2018 dreizügig laufen. Die Verwaltung begrüßt die jetzt dafür erhaltene Genehmigung der Bezirksregierung Arnsberg. Zuvor hatte die Verwaltung am 28. September nach einstimmigem Ratsbeschluss einen entsprechenden Antrag an die Bezirksregierung gestellt. „Die Sicherung beider Schwerter Gymnasien war immer unser erklärtes Ziel“, kommentiert der Erste Beigeordnete und Schuldezernent der Stadt Schwerte, Hans-Georg Winkler. „Dass neben...

  • Schwerte
  • 14.12.16
Kreisvorsitzende Bianca Dausend (4.v.l) freute sich über die konstruktive Konstituierung

Kreisvorstand der Frauen Union im Kreis Unna konstituiert sich

Schwerterin Bianca Dausend freut sich über konstruktive Konstituierung Bergkamen Dort, wo ansonsten kleine Boote vor Anker gehen, warf der Kreisvorstand der Frauen Union am Samstag Anker und konstituierte sich in der Marina Rünthe in Bergkamen. „Wir wollen uns in Zukunft unter anderem für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen im Kreis einsetzen“, so die wiedergewählte Kreisvorsitzende und Schwerter Ratsfrau Bianca Dausend. Gemeinsam mit ihrem 24-köpfigen Gremium möchte sie sich...

  • Schwerte
  • 11.12.16
(von links: CDU Schwerte-Mitte - Schatzmeister Dieter Pelke, stellv. Vorsitzende Bianca Dausend, MdB Steffen Kanitz, Stadtvetbandsvorsitzender Jörg Schindel, Vorsitzender Marco Kordt, Bürgermeister Heinrich Böckelühr, stellv. Vorsitzender Kim Raukohl)

CDU Mitte: Offene Debattenkultur erwünscht

Beim traditionellen Grünkohlessen der CDU Schwerte-Mitte stellte der Vorsitzende Marco Kordt stellvertretend für die Mitglieder einmal mehr die Frage „Quo vadis...?“. In diesem Jahr erfolgte die politische Standortbestimmung seitens des Dortmunder Bundestagsabgeordneten Steffen Kanitz. Dieser öffnete ein ausgesprochen interessantes und vielfältiges politisches Portfolio, dass die Gäste der Ortsunion in die unterschiedlichen Themen führte. Das Thema des seit sieben Jahren ausgeglichenen...

  • Schwerte
  • 11.12.16
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"Wir werden die etablierten Parteien zum Teufel jagen." - AfD-Vize Alexander Gauland. | Foto: Orell Füssli
3 Bilder

Bücherkompass: Trump, Pegida, Marxloh – Von gesellschaftlichen Gräben

Das unberechenbare Jahr 2016 hatte es in sich: Die Briten beschließen den EU-Austritt, Syrien wird vom Bürgerkrieg erschüttert, in den USA gewinnt der krasse Außenseiter Donald Trump die Präsidentschaftswahlen. An verschiedenen Reizthemen entzünden sich europaweit wie auch in Amerika hitzige Debatten, die eine Spaltung der Gesellschaft zur Folge haben. In dieser Woche widmet sich der Bücherkompass diesen sensiblen Themenfeldern. Franz Voll: Inside Duisburg Marxloh Eine Stadt verkommt, ein...

  • 06.12.16
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Frage der Woche: Geht der Staat gerecht mit behinderten Menschen um?

Die Rede ist wieder von Inklusion. An Schulen, am Arbeitsplatz, zu Hause. Das neue Teilhabegesetz, das am 1. Dezember verabschiedet wurde, tritt 2017 in Kraft und sieht einige Verbesserungen für Menschen mit schweren Behinderungen vor. Von Betroffenen kommt Kritik. Bundesozialministerin Andrea Nahles (SPD) ist sich sicher: Das neue Teilhabegesetz des Bundes sei eine der größten Errungenschaften dieser Legislaturperiode. Vieles soll sich ändern. Bislang dürfen Schwerbehinderte nur rund 2.600...

  • 02.12.16
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