Schwerte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Ein Ärgernis: An dieser Stelle kommt es auf der B236 in Ergste immer wieder zu Beeinträchtigungen.
  | Foto: Stadt Schwerte / Ingo Rous

Reparatur der B236 in Ergste in Aussicht

Wenn alles nach Plan läuft, könnte der Verkehr noch im Laufe des Monats Mai wieder ungehindert auf der Letmather Straße in Ergste fließen. Eine entsprechende Auskunft hat die Stadt Schwerte auf Nachfrage vom Landesbetrieb Straßen.NRW erhalten. Es geht um eine kleine Stelle direkt vor dem Stahlwerk Ergste. Dort ist die Fahrbahn abgesackt und beschädigt. Schon zweimal hat der für Bundesstraßen zuständige Landesbetrieb versucht, die Stelle auszubessern – allerdings ohne dauerhaften Erfolg. ...

  • Schwerte
  • 05.05.22
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
  • 4
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Steht geflüchteten Menschen aus der Ukraine für kurze Zeit als Unterkunft zur Verfügung: Die vor dem Abriss stehende Kindertagesstätte in Wandhofen, Am Kindergarten 8. | Foto: Stadt Schwerte

Aus dem Schwerter Rathaus:
Übergangslösung für geflüchtete Menschen

Das Schwerter Rathaus teilt mit, dass die vor dem Abriss stehende Kindertagesstätte in Wandhofen, Am Kindergarten 8, noch für etwa vier Wochen für geflüchtete Menschen aus der Ukraine offen steht. Auch weiterhin müssen viele Menschen vor dem Angriffskrieg auf die Ukraine flüchten und suchen auch in der Ruhrstadt Zuflucht. „Wir haben auch dank der Unterstützung aus der Schwerter Bevölkerung viele Menschen bereits in Wohnungen unterbringen können“, sagt Andreas Pap, Leiter des Jugendamtes und...

  • Schwerte
  • 22.04.22
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
2 Bilder

Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
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v.l. Hartmut Ganzke (MdL), Reihild Hoffmann (Ratsfrau), Uwe Görke-Gott (Ratsherr) | Foto: Uwe Görke-Gott

Schwerte-Holzen
Von Tür zu Tür mit Hartmut Ganzke, MdL

Heute (Fr., 8.4.2022) ging SPD Landtagsabgeordneter Hartmut Ganzke mit den beiden Holzener SPD-Ratsmitgliedern Uwe Görke-Gott und Reinhild Hoffmann von Tür zu Tür, um für Stimmen bei Landtagswahl am 15.Mai 2022 zu werben. Dabei kamen sie mit Bürgerinnen und Bürgern in Holzen ins Gespräch und nahmen auf dem Rundgang deren Anliegen mit. Hartmut Ganzke (MdL) versprach, sich für eine Überquerungshilfe auf dem Holzener Weg, der eine Straße des  Landes ist, in Höhe der Ladenzeile...

  • Schwerte
  • 08.04.22
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SPD, CDU, FDP und WfS fordern
Kommunalen Friedensappell

Die Schwerter Ratsfraktionen der SPD, CDU, FDP und WfS haben Bürgermeister Dimitrios Axourgos beauftragt, gemeinsam mit den Schwerter Partnerstädten einen „Kommunalen Friedensappell“ auf den Weg zu bringen. In Zeiten, in denen die Europäische Union von außen bedroht wird, geht es um klare Signale für Frieden, Freiheit und Demokratie in einem geeinten Europa. Die genannten Schwerter Ratsfraktionen haben damit eine Initiative der RGRE vom 24./25. März 2022 in Hannover aufgegriffen. Bei der...

  • Schwerte
  • 08.04.22
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Viele Frauen waren der Einladung des Bürgermeisters gefolgt. 
 | Foto: Stadt Schwerte / Ingo Rous

Wertschätzung des Bürgermeisters
Frauenempfang im Rathaus

Als einen „Beitrag zur Wertschätzung und Würdigung Ihres Einsatzes“ hat Schwertes Bürgermeister Dimitrios Axourgos am Donnerstag seine Einladung zum traditionellen Frauenempfang beschrieben. Nach dreijähriger Zwangspause durch die Coronapandemie waren zahlreiche Frauen der Einladung in den Ratssaal der Stadt Schwerte gefolgt. In seiner Laudatio attestierte das Stadtoberhaupt den Frauen Kompetenzen, soziales Engagement, Empathie und Begeisterung im Kampf um die Chancengleichheit aller...

  • Schwerte
  • 08.04.22
Bürgermeister Dimitrios Axourgos gehört stets zu den ersten Wählern, wenn die Briefwahl im Rathaus beginnt. 
 | Foto: Stadt Schwerte

Aus dem Schwerter Rathaus:
Briefwahl beginnt am 20. April

Am 15. Mai 2022 wird der 18. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt. Die Wahlbenachrichtigungen dazu hat die Stadt Schwerte auf den Weg gebracht. Ab Mittwoch, 20. April, kann wieder per Briefwahl direkt im Rathaus gewählt werden. Wie gewohnt ist auf der Wahlbenachrichtigung das jeweilige Wahllokal für die Wahl am Wahlsonntag angegeben. Für Wähler*innen mit Einschränkungen in der Mobilität ist auch diesmal wieder angegeben, ob das Wahllokal barrierefrei erreichbar ist oder nicht. „In...

  • Schwerte
  • 08.04.22
  • 1
Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
  • 19
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Die Durchfahrt durch den Tunnel an der Ostberger Straße ist zehn Tage lang nicht möglich. 
  | Foto: Foto: Stadt Schwerte / Ingo Rous

Busse fahren Umleitungen
Schwerter Lohbachstraße wird saniert

In drei Bauabschnitten wird die Schwerter Lohbachstraße saniert. Los geht es am Montag, den 11. April 2022. Ganz bewusst wurde der erste Abschnitt in die Ferien gelegt. Denn von der notwendigen Sperrung der Lohbachstraße ist auch der Busverkehr nach Schwerte-Ost und zur Schwerterheide betroffen. Weil der erste Bauabschnitt vom 11. bis zum 20. April in die Osterferien fällt, haben der Kreis Unna als Bauträger und die Stadt Schwerte als Verkehrsbehörde das Problem Schülerverkehr gelöst. Denn weil...

  • Schwerte
  • 05.04.22

CDU ruft auf zur:
Mahnwache für den Frieden

Die CDU Schwerte ruft angesichts des grausamen Krieges in der Ukraine zur Solidarität und Empathie für das Leiden der Ukrainerinnen und Ukrainer auf. Am kommenden Donnerstag, den 07.04.2022 lädt die CDU um 18:30 Uhr zur Mahnwache ein: "Wir wollen auf dem Marktplatz ein Zeichen gegen den Krieg setzen und freuen uns über zahlreiches Erscheinen", so Pressesprecherin Nicole Schelter.

  • Schwerte
  • 05.04.22
Bataillonsappell in der Glückauf-Kaserne Unna-Königsborn. Symbolfoto: Jürgen Thoms

Arbeitsmarkt reagiert auf den Krieg
Freiwilliger Wehrdienst bei der Bundeswehr

 Kreis Unna. Der freiwillige Wehrdienst der Bundeswehr sucht junge Frauen und Männern ab 18 Jahren. Ob zivile oder militärische Laufbahn – die beruflichen Alternativen bei Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und im Sanitätsdienst seien vielfältig. In einer vom Berufsinformationszentrum (BiZ) organisierten Infoveranstaltung am kommenden Dienstag, dem 12. April ab 15 Uhr, informieren Karriereberater der Bundeswehr über den Einstieg als Soldat bzw. Soldatin. Die Veranstaltung findet im BiZ...

  • Unna
  • 05.04.22

Aus dem Rathaus:
Stadt Schwerte sucht Schiedsperson

 Für den Schiedsbezirk I (Schwerte-Ost, Schwerter Heide, Lichtendorf, Geisecke) sucht Die Stadt Schwerte eine Schiedsperson für die Dauer von fünf Jahren.  Schiedspersonen haben die Aufgabe, zivilrechtliche Streitigkeiten unter Nachbarn und innerhalb von Hausgemeinschaften ohne große Kosten und Zeitaufwand zu schlichten. Auch im Bereich der Kleinkriminalität wie Hausfriedensbruch, Beleidigung, Körperverletzung und der Sachbeschädigung sind sie zuständig. Schiedspersonen werden vom Rat der Stadt...

  • Schwerte
  • 30.03.22

Informationen auf der Homepage der Stadt Schwerte
Hilfe für Flüchtlinge

Die Welle der Hilfsbereitschaft für geflüchtete Menschen aus der Ukraine ist auch in Schwerte groß. Die Stadt Schwerte koordiniert die Unterbringung und die Versorgung der Flüchtlinge. Was Schwerter*innen tun können, wird auf der Homepage der Stadt Schwerte beschrieben. Dort befinden sich hinter einer Kachel in den Landesfarben der Ukraine ganz viele Antworten auf gängige Fragen. Wo müssen sich Ukrainer*innen nach der Einreise melden? Was ist zu beachten, wenn geflüchtete Menschen privat...

  • Schwerte
  • 30.03.22
v.l.: Carsten-André Gey (Schatzmeister),  Angelika Schröder (1. stellvertr. Fraktionsvorsitzende), Claudia Belemann-Hülsmeyer (Pressesprecherin), Marc Seelbach (Fraktionsvorsitzender), Natascha Baumeister (Fraktionsgeschäftsführerin), Marlies Mette (2. stellvertr. Fraktionsvorsitzende)

Neuer Fraktionsvorsitzender Marc Seelbach
Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion

Seit der letzten Kommunalwahl im Herbst 2020 haben sie Hand in Hand gearbeitet, jetzt tauschen die Fraktionsvorsitzende und ihr Stellvertreter die Plätze: Angelika Schröder übergibt die Führung der SPD im Rat an Marc Seelbach und wechselt in die Stellvertreterposition. „Es ist mir wichtig, dass sich der Verjüngungsprozess in der SPD-Fraktionsspitze abbildet, und ich bin überglücklich, dieses wichtige Amt bei Marc Seelbach in so guten Händen zu wissen“, so Angelika Schröder. Die SPD-Fraktion...

  • Schwerte
  • 28.03.22
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Gemeinsam für schöne Sommerferien: Christian Mogk, Andrea Reinecke, Thorsten Eberling und Lea Schneider.
                                                                                                                              
 | Foto: Stadt Schwerte / Ingo Rous

Neues aus dem Rathaus
Kinderbetreuung im Ferienspaßprogramm

Kreative Tagesangebote, spannende Ausflüge und eine verlässliche Ferienbetreuung prägen den Sommer im Ferienspaßprogramm der Stadt Schwerte für Kinder. Ganz besonders die Betreuung soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Vordergrund stellen. Vom 4. Juli bis zum 5. August 2022 laufen am Wuckenhof die bunten Themenwochen im Zusammenspiel mit dem Kultur- und Weiterbildungsbetrieb (KuWeBe). Der thematische Überbau wird von Woche zu Woche wechseln. Täglich von 7:30 bis 16 Uhr tauchen...

  • Schwerte
  • 27.03.22
  • 1

Modellkommune Inklusion:
Stadt Schwerte ist auf Partnersuche

Alle Menschen sollen sowohl umfassende Teilhabemöglichkeiten als auch Zugehörigkeit erfahren. Vor diesem Hintergrund verfolgen das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW und die Aktion Mensch das Ziel, insgesamt vier Modellkommunen zu barrierefreien, partizipativen und damit inklusiven Sozialräumen weiterzuentwickeln. Die Stadt Schwerte möchte sich daran beteiligen und sucht nun eine freigemeinnützige Organisation für eine gemeinsame Bewerbung. „Inklusion vor Ort“ steht...

  • Schwerte
  • 27.03.22
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
  • 4

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