Schermbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kennzeichen gelten im gesamten EU-Ausland, mit und ohne Trennstrich

Aktuell tauchen wieder verstärkt Gerüchte auf, wonach im angrenzenden europäischen Ausland Bußgelder für Kfz-Halter verhängt worden sein sollen, weil das Nummerschild nicht mit dem Fahrzeugschein übereinstimmte. Ursache der Aufregung ist ein simpler schwarzer Strich, der auf den alten Nummernschildern den Verwaltungsbezirk von der Erkennungsnummer trennte (also z. B. „WES-EL 100"). Mit der Umstellung auf die Eurokennzeichen fiel dieser Trennstrich auf den Nummerschildern weg, wurde jedoch in...

  • Wesel
  • 11.09.12
  • 1
Wilhelm Neu, Kreisbauernvorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel e.V.

„Die Sonne hat die Rüben süßer gemacht“

Die Rübenkampagne startet - Gute Ernte bei Zuckerrüben zu erwarten Gute Erträge und gestiegene Zuckergehalte in den Zuckerrüben – das erwarten die Rübenbauern. „Ende der kommenden Woche startet im Rheinland die Rübenkampagne. Dann transportieren die Landwirte ihre Rüben wieder zu den Zuckerfabriken Jülich, Appeldorn und Euskirchen“, betont Wilhelm Neu, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel e.V.. Die Rekordergebnisse aus dem vergangenen Jahr werde man wohl kaum erreichen, aber mit...

  • Wesel
  • 07.09.12
Foto: Andrè Elschenbroich
2 Bilder

Dachpappenfabrik: Eine Industrieruine verschwindet

Anfang September beginnen auf der Fläche der ehemaligen Dachpappenfabrik Dr. Kohl in Dorsten die dort erforderlichen umfangreichen Sanierungsmaßnahmen. Der Kreis Recklinghausen, die Stadt Dorsten und der Altlastensanierungsverband NRW (AAV) als Maßnahmenträger sind Partner bei diesem Projekt. Auf dem Standort wurden Dachpappen und andere Bautenschutzprodukte hergestellt, im Zeitraum von etwa 1900 bis 1960 ausschließlich auf Teerbasis. Damals sind an mehreren Stellen auf dem Gelände erhebliche...

  • Dorsten
  • 05.09.12
Am Sonntag, den 9.9.2012 treffen sich die Kreispiraten in Rheinberg

Piratenpartei Kreisverband Wesel läd zur Mitgliederversammlung ein

Kreis Wesel | Rheinberg | Am Sonntag, den 09.09.2012 finden sich die Mitglieder der Piratenpartei im Kreis Wesel in Rheinberg zu ihrer zweiten Mitgliederversammlung ein. Nach einem Zuwachs der Mitgliederzahlen um 100 Prozent in den Jahren 2011 und 2012 wurde der Kreisverband im Februar gegründet. Nun soll eine erste Bilanz gezogen und nötige Weichenstellungen für die kommenden zwei Jahre in Angriff genommen werden. Andreas Rohde, Vorsitzender des Kreisverbands, ist vorsichtig optimistisch:...

  • Rheinberg
  • 01.09.12

Landkreis Wesel mißachtet Gesundheitsschutz für die Bevölkerung und geht gegen Urteil vor!

Ein Scherbecker Bürger hat beim Verwaltungsgericht Düsseldorf ein Urteil erreicht, dass einen weiteren Hähnchenmaststall mit ca. 39900 Tieren verbietet. Das Gericht rügt damit die Genehmigungspraxis des Landkreises Wesel, der bei der hohen gesundheitlichen Belastung ("Geruchsbelästigung") nicht grenzenlos weitere Belastungen dazupacken kann! Dazu kommt, dass bisher bei Genehmigungen der Tierschutz/Brandschutz, das Entsorgungsproblem für die Exkremente/toten Tiere und vor allem die Keimbelastung...

  • Schermbeck
  • 26.08.12
  • 3

Notstand bei der U3-Betreuung – auch im Kreis Wesel?

Ab 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem ersten Geburtstag. Doch in der Presse ist zu lesen, dass es beim Ausbau dieser sogenannten U3-Betreuung Probleme gibt. Dass tausende Kita-Plätze und in NRW die meisten Kita-Erzieher fehlen und dass selbst die Unterstützung durch Tagesmütter scheitert. Fakt ist, in Sachen U3-Betreuung belegt der Kreis Wesel in der Statistik einen hinteren Rang. Die Liberalen Frauen Bezirk Niederrhein bieten in Kooperation mit dem Ortsverband...

  • Wesel
  • 24.08.12
  • 4
Foto: NGG

Gastronomie und Bäckereien sollen Azubis im Kreis Wesel feste Jobs bieten

Gegen die Leere nach der Lehre: Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) will mehr Job-Sicherheit für Auszubildende im Kreis Wesel. Nach Beobachtungen der NGG landet ein Großteil der Lehrlinge nach der Ausbildung in keiner oder nur in unsicherer Beschäftigung. Die Übernahme in ein reguläres Vollzeit-Arbeitsverhältnis sei in den Bäckereien und in der Gastronomie im Kreis Wesel längst keine Selbstverständlichkeit. „Viele Betriebe bieten ihren Azubis nach der Lehre keine sichere...

  • Wesel
  • 25.07.12
  • 3
Risiko einer Infalation wächst. Weltweite Rezession verhindern
2 Bilder

Verfassungsbeschwerde gegen den ESM und Fiskalpakt

Die Zeit drängt! Nur 12.000 eingelegte Verfassungsbeschwerden reichen nicht! "Der ESM und der Fiskalpakt sind nicht ausreichend demokratisch legitimiert und unterliegen keiner ausreichenden rechtsstaatlichen Kontrolle. Beide Instrumente hebeln das Budgetrecht des Deutschen Bundestages aus. So werden mit dem ESM auf Dauer automatisierte Haftungsrisiken eingegangen. Dadurch verliert auch Ihr Wahlrecht an Substanz. Wenn Sie die Beschneidung Ihrer Rechte und die zusätzlichen Lasten, die Ihnen als...

  • Xanten
  • 20.07.12
  • 5

ESM heißt Abschied von der Demokratie

Leserbrief von Dieter Nötzel ESM heißt Abschied von der Demokratie Ich finde es ganz toll, dass sich doch noch über 12.000 Menschen in Deutschland mit dem Thema ESM und Fiskalpakt beschäftigen, sich zusammen tun und gegen diese Geldverschwendung und dem Demokratieabbau klagen. Herr Schäuble will den Richtern vom VG Druck machen, macht sich aber anscheinend keine Gedanken darüber wenn das Gericht diese Geldverschwendung stoppt, was dann passieren soll.Was denken sich denn eigentlich unsere...

  • Hamminkeln
  • 18.07.12
  • 11
Foto: Volker Mühlenbruch / pixelio.de

Bezirksregierung Arnsberg: Konkurrenzschutz bei Claims für mögliche Erdgas-Explorationsbohrungen (Fracking)

Folgende Pressemitteilung der Bezirksregierung Arnsberg wird die Gegner des so genannten Fracking auf den Plan bringen: Die Claims im Feld "WeselGas" sind abgesteckt. Die Bezirksregierung Arnsberg erteilte den Unternehmen Thyssen Vermögensverwaltung GmbH (TVV) und PVG Patentverwertungsgesellschaft für Lagerstätten, Geologie und Bergschäden mbH (PVG) jetzt die Erlaubnis, dort zu gewerblichen Zwecken den Bodenschatz Kohlenwasserstoffe aufzusuchen. Das bedeutet jedoch nicht, dass unmittelbar...

  • Wesel
  • 10.07.12
  • 3
Ob wir den Italienern schmecken?
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Falsch verstandene Mitbürger-Liebe oder was !?!

Vor nicht ganz einer Stunde erschienen zwei Damen bei uns im Büro und berichteten von einer skurillen Begebenheit: In ihrem Wohnviertel (für Ortskundige: der Bereich zwischen Esplanade und Preußen-Museum in Wesel) seien alle Deutschland-Fähnchen von geparkten Autos abgebrochen worden. An den Pkw befanden sich Flyer mit dem Logo "Sag NEIN zu Deutschland" (siehe Abbildungen), mit deren Inhalt die Autobesitzer über ihre politische Verfehlung aufgeklärt werden sollen. Da tauchen Sätze auf wie "die...

  • Wesel
  • 28.06.12
  • 27

FDP will Stärkung der Gesundheitswirtschaft

„Die Gesundheitswirtschaft im Kreis Wesel ist eine bedeutende Wirtschaftsbranche mit ca. 20.000 Beschäftigten, deren Potenzial durch die Wirtschaftsförderung noch nicht ausgeschöpft worden ist,“ so Heinz Dams, FDP-Fraktionsvorsitzender im Weseler Kreistag. Vielfach wird die Gesundheitswirtschaft nur mit dem Kernbereich der ambulanten und stationären ärztlichen Versorgung mit den diesem Bereich zuzuordnenden Apotheken, Präventions- und Rehabilitationsdienstleistern gleichgesetzt. Aber besonders...

  • Wesel
  • 26.06.12
  • 1
2 Bilder

Neuer Blitzmarathon der Polizei beginnt landesweit am 3. Juli

Die Verkehrssicherheitskampagne: "Brems dich - rette Leben" des Landes Nordrhein Westfalen geht am 3. Juli in die zweite Phase. Landesweite Geschwindigkeitskontrollen sollen zu einer Verhaltensänderung bei allen Verkehrsteilnehmern führen. Die Verringerung des Geschwindigkeitsniveaus hat das Ziel: "Weniger Tote und Verletzte im Straßenverkehr". "Nach dem ersten Blitzmarathon im Februar dieses Jahres haben uns zahlreiche Rückmeldungen aus der Bevölkerung erreicht. Der Blitzertag war Dank der...

  • Wesel
  • 21.06.12
  • 1
"Blauer Dunst" klingt edel - aber ist er das wirklich? | Foto: birgitH / pixelio.de
19 Bilder

Foto der Woche 25: blauer Dunst

Seit dem Beginn unseres spielerischen wöchentlichen Foto-Wettbewerbs hatten wir schon diverse Themen im Angebot, von Karneval oder Makro bis hin zu Reflexionen, um nur einige zu nennen. Aus aktuellem Anlass lautet das neue Thema BLAUER DUNST Im Landtag NRW ist die Diskussion um ein "totales Rauchverbot" erneut entbrannt: CDU und Grüne sind aktuell für ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz, FDP und SPD dagegen, der Hotel- und Gaststättenverband sowieso. Unsere Community diskutierte indes...

  • Essen-Süd
  • 18.06.12
  • 20

„Trink- und Grundwasser dürfen nicht gefährdet werden!“

Norbert Meesters begrüßt klare Positionierung zum „Fracking“ im Koalitionsvertrag „Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Daher haben SPD und Grüne im Koalitionsvertrag vereinbart, dass Trink- und Grundwasser durch die Fracking-Technologie nicht gefährdet werden dürfen“, begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete und Umweltexperte Norbert Meesters das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zum Thema „Fracking“. Zudem wollen SPD und Grüne Verbesserungen bei der Transparenz der Verfahren und der...

  • Wesel
  • 14.06.12
Foto: Gerhard Patzelt

Landräte aus Wesel und Recklinghausen tauschen sich aus

Sich beim anderen Kreis zu informieren, voneinander zu lernen, gemeinsames Vorgehen abzustimmen, neue Impulse mitzunehmen, das war das Ziel der gemeinsamen Verwaltungsvorstandssitzung der Kreise Wesel und Recklinghausen. Auf Einladung von Landrat Dr. Ansgar Müller fand dieses Treffen im Weseler Kreishaus statt. Cay Süberkrüb, Landrat des Kreises Recklinghausen, informierte sich mit seinen Vorstandskollegen zunächst über die interkommunale Zusammenarbeit am Beispiel des Servicecenters Kreis...

  • Wesel
  • 12.06.12
4 Bilder

Bauarbeiten sorgen für Fußwege am PEP Zentrum

Für eine deutliche Verbesserung der Verkehrslage für Fußgänger am Barkenberger PEP Zentrum sorgen jetzt erneute Bauarbeiten auf dem Parkplatzgelände. Bereits vor einem Jahr wurden nach etlichen Beschwerden gefährliche Stolperfallen, durch nicht fertig gestellte Pflasterarbeiten und hohe Kanten, abgeschafft. Nun werden farbige Pflastersteine eingesetzt, die bisher fehlende Fußwege markieren. Zwar gehen diese neuen Flächen zu lasten einiger Parkplätze, aber es kam bisher immer wieder zu...

  • Dorsten
  • 11.06.12
  • 1
Foto: /Montage: dibo

Kreis-Verkehrswacht: Alkohol-Kontrollen auch für Radfahrer!

Die Jahreshauptversammlung der Deutschen Verkehrswacht spricht sich dafür aus, den für Radfahrer bestehenden Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit auf den für Kraftfahrzeugführer von 1,1 Promille Blutalkoholkonzentration (BAK) im Straßenverkehrsrecht herabzusetzen. Derzeit liegt die Grenze für Radfahrer bei 1,6 Promille BAK. Dieser Forderung schließt sich auch die Kreis-Verkehrswacht Wesel an. "Der bisherige Grenzwert von 1,6 Promille BAK wird der Verkehrssituation nicht mehr gerecht und...

  • Wesel
  • 06.06.12
  • 11
Baufortschritt Media Markt „Auf der Bovenhorst“ in Dorsten (02)
16 Bilder

Baufortschritt Media Markt „Auf der Bovenhorst“ in Dorsten (02)

Baufortschritt Media Markt „Auf der Bovenhorst“ in Dorsten (02) Die Bauarbeiten für den Mediamarkt in Dorsten „Auf der Bovenhorst“ gehen mit großen Schritten voran. In dieser Woche ist im Kreuzungsbereich „Auf der Bovenhorst“ und der „Gladbecker Straße“ eine zusätzliche Ampelanlage installiert worden. „Auf der Bovenhorst“, beginnen nun die Straßenarbeiten für den Zubringer zum Mediamarkt. Die seitlichen Parkstreifen „Auf der Bovenhorst“ in Richtung Gladbecker Straße wurden schon abgetragen....

  • Dorsten
  • 30.05.12
Greenpeace Niederrhein veranschaulichte anhand der "Ertrinkenden Hände" im Yachthafen, wie schlimm die Klimaveränderung werden kann. Für die Um das zu verhindern, müssen wir Kohlekraftwerke durch hocheffiziente Gaskraftwerke mit KWK ersetzten und die Energiegewinnung durch Sonne und Wind vorantreiben.
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Energiewende auch in Marienthal!

Greenpeace Niederrhein möchte in Marienthal über die Wichtigkeit des Ausbaus der Erneuerbaren Energien informieren. Anlass ist der Protest einiger Bürger gegen die geplanten Windkraftanlagen vor Marienthal. Wir verbünden uns nicht mit den Investoren/Betreibern, sondern wir wollen generell die Akzeptanz für Windkraftanlagen erhöhen und die Wichtigkeit des Ausbaus der Erneuerbaren Energien verdeutlichen. Die Gefahr, die von Atomkraftwerken ausgeht und die drohenden Folgen des Klimawandels durch...

  • Wesel
  • 29.05.12
  • 6

Anfechtung der Landtagswahl

Dieses Schreiben sende ich am Dienstag an die Landeswahlleiterin Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Frau Blog Landeswahlleiterin 40190 Düsseldorf Betr.: Anfechtung der Landtagswahl vom 13.5.2012 Wahlkreis 58 Wesel III Wegen des Verdachtes der Wahlmanipulation. Sehr geehrte Frau Blog, wir von der Rentnerinnen und Rentner Partei fühlen uns bei der Landtagswahl benachteiligt, weil : 1. Bei der Briefwahl der Wahlzettel so gefaltet war, dass mein Name Dieter Nötzel...

  • Hamminkeln
  • 27.05.12
  • 1

Pressemitteilung Sabine Weiss MdB: „Kritik der Interessengemeinschaft Gegen Gasbohren Hamminkeln/ Niederrhein ist nicht gerechtfertigt“

Zur Kritik der Interessengemeinschaft „Gegen Gasbohren Hamminkeln / Niederrhein“ in der Rheinischen Post vom 23.05.2012 und der NRZ vom 24.05.2012 erklärt die Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss: „Die Kritik der Interessengemeinschaft Gegen Gasbohren Hamminkeln/ Niederrhein ist ungerechtfertigt. Die Haltung der Landesgruppe NRW der CDU-Bundestagsabgeordneten ist klar wie eindeutig: Wir setzen uns mit Nachdruck dafür ein, dass keine Genehmigungen für „Fracking“ erteilt werden, solange nicht alle...

  • Dinslaken
  • 24.05.12
  • 1

Mittelstraße endlich Autofrei

Seit 2 Wochen kann die Mittelstraße in Schermbeck dank eines Wasserrohrbruchs nicht mehr mit Autos durchfahren werden. Endlich haben wir den Zustand, den sich viele Bürger seit Jahrzehnten ersehnen. Soweit ersichtlich ist es bisher nicht zu einem Verkehrschaos gekommen, es mussten noch keine Geschäfte mangels Kundschaft geschlossen werden und es hat sich auch noch keine Bürgerinitiative gebildet, die sich gegen den furchtbaren Zustand zur Wehr setzt. Hoffentlich ziehen sich die...

  • Schermbeck
  • 20.05.12
Baufortschritt Media Markt „Auf der Bovenhorst“ in Dorsten (01)
15 Bilder

Baufortschritt Media Markt „Auf der Bovenhorst“ in Dorsten (01)

Baufortschritt Media Markt „Auf der Bovenhorst“ in Dorsten (01) Der letzte Bericht über den Baufortschritt Media Markt „Auf der Bovenhorst“ in Dorsten fand am 29.04.2012 statt. http://www.lokalkompass.de/dorsten/politik/baufortschritt-media-markt-auf-der-bovenhorst-in-dorsten-00-d161494.html Heute, fast drei Wochen später ist das Bauvorhaben Media Markt einen großen Schritt weiter gekommen, dank vieler Fertigteile und emsig schaffenden Bauleuten. Wie auf den Bildern zu sehen ist, sind nun nach...

  • Dorsten
  • 19.05.12

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