Ukraine, Gaza u.a.

Völkerrecht und Krieg

Wir Nachkriegsgeborenen kennen hautnah keinen Krieg, konnten aufwachsen in einer freiheitlichen und pluralistischen Demokratie mit gewährten Chancen für eine Neupositionierung Deutschlands, als hätte es die unsägliche Vergangenheit 1933-1945 nicht gegeben, irgendwie ein nicht zu erwartendes Geschenk der siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkriegs, konnten aufwachsen in einem wirtschaftlich prosperierenden Staat und dazu noch in einer Zeit des Friedens.

Kriege gibt es dennoch, wenn wir auch nicht unmittelbar betroffen sind. Im deutschen Fokus sind nicht alle Kriege dieser Welt, allerdings der Ukrainekrieg und der Gazakrieg. Jeder Krieg ist scheiße, verursacht er doch Leid, Tod und Zerstörung. Gibt es einen gerechten Krieg? Ich habe Zweifel und fühle mich irgendwie überfordert.

Der Ukrainekrieg? Gut, der hat als Angriffskrieg in meinen Augen nichts mit Gerechtigkeit oder Rechtfertigung zu tun. Ist denn wenigstens eine Verteidigung gerechtfertigt? Deutschland unterstützt jedenfalls die Verteidigung der Ukraine. Der Internationale Gerichtshof, sich berufend auf das Völkerrecht, hat Russland schon beizeiten zum Rückzug aufgefordert. Und was geschah aufgrund dieses Urteils? Nichts.

Der Gazakrieg? Gut, der Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 hat Israel herausgefordert, und Israel hat sich fatalerweise von seiner Wut leiten lassen. Israel hatte ganz andere Optionen als etwa die Ukraine. Und der Internationale Gerichtshof, sich wiederum berufend auf das Völkerrecht, hat Israel jetzt "verurteilt", seine Offensive, besonders was Rafah betrifft, einzustellen. Und was wird aufgrund dieses Urteils geschehen?

Völkerrecht, womöglich eine Illusion, zumal es keine Durchsetzungsorgane gibt.

Was Israel betrifft, gibt es eine Stellungnahme unseres Vizekanzlers Habeck, über welche die Tagesschau schreibt:
"Vizekanzler Robert Habeck hat Israels Vorgehen im Gaza-Krieg als völkerrechtswidrig kritisiert. "Selbstverständlich muss Israel sich an das Völkerrecht halten. Und die Hungersnot, das Leid der palästinensischen Bevölkerung, die Angriffe im Gazastreifen sind – wie wir jetzt auch ja gerichtlich sehen – mit dem Völkerrecht nicht vereinbar", sagte Habeck in einem Bürgergespräch beim Demokratiefest anlässlich des 75-jährigen Grundgesetz-Jubiläums in Berlin. "Das heißt, es ist in der Tat so, dass Israel dort Grenzen überschritten hat, und das darf es nicht tun." Gleichzeitig verwies Habeck darauf, dass die Hamas im Gazastreifen den Krieg sofort beenden könnte, wenn sie ihre Waffen niederlegen würde."

Ich habe den Eindruck, das Völkerrecht ist letztendlich nur ein Papiertiger.