RVR-Austritt: Kreis-SPD unglaubwürdig

RVR-Austritt: Kreis-SPD unglaubwürdig

„Gehört der Kreis Wesel zum Niederrhein oder zum Ruhrgebiet?", diese Frage stellt der Vorsitzende Heinz Dams der FDP/VWG-Kreistagsfraktion. Das ist die zentrale Frage in der Auseinandersetzung um den Austritt aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) und somit der Zukunft des Kreises Wesel und seiner Bevölkerung. Bereits die Bezeichnungen RVR oder auch Metropole Ruhr verdeutlichen, dass der Kreis Wesel nicht dazu gehört, weil er am Rhein und nicht an der Ruhr liegt. Das hat auch die SPD erkannt nachdem sie 2008 im Kreistag Wesel den Austritt aus dem RVR blockiert hatte. Am 14. März 2013 hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Kiehlmann im Kreistag erklärt „Nach heutigen Erkenntnissen würde seine Fraktion den damaligen Beschluss zum Verbleib im RVR nicht aufrecht erhalten." Für Dams nicht nachvollziehbar, warum es bei der SPD schon wieder neue Erkenntnisse gibt, die plötzlich wieder einen Verbleib im RVR erforderlich machen. Wahrscheinlich hat sich die SPD im Kreis Wesel wieder von den Genossen in Essen beim RVR und in Düsseldorf von ihren richtigen Erkenntnissen in 2013 abbringen und ist wieder auf Ruhrgebiets-SPD-Linie gebracht worden, so Dams.
Der Kreis Wesel ist im RVR nach wie vor mit seiner Randlage am Niederrhein ein Fremdkörper. Das belegt auch der Entwurf des RVR-Regionalplans, nach dem im Kreis Wesel nicht die notwendigen Entwicklungsflächen für Gewerbe, Logistik, Industrie und Neubauflächen ausgewiesen sind. In einer aktuellen NRW-Studie des Forschungsinstituts Prognos wird festgestellt, dass sich die Wirtschaftsleistung im Ruhrgebiet schlechter entwickelt als im Rheinland. Warum ist das so? Können sich die Städte im Ruhrgebiet immer noch nicht von der Kohle- und Stahlnostalgie lösen? Nachhaltigen und zukunftsorientierten Strukturwandel erreicht man nicht mit immer neuen rückwärtsgewandten teuren Industriedenkmälern. Die frühere industrielle Verbindung des Kreises Wesel durch die Steinkohleförderung ist Vergangenheit.
Die Zukunft des Kreises Wesel ist der Niederrhein und somit das Rheinland. In einer Arbeitsgruppe mit der Kreisverwaltung und allen Fraktionen im Kreistag wurde 2008 ermittelt, was es dem Kreis Wesel kosten wird, die Leistungen des RVR im Kreisgebiet zu übernehmen. Dabei wurde festgestellt, dass der Kreis Wesel ohne Leistungsverzicht den Austritt aus dem RVR bewerkstelligen kann. Bei einem Austritt entfallen natürlich die derzeitigen jährlichen Abführungen an den RVR in Höhe von 4 Millionen Euro, die nach einem neuen RVR-Gesetz mit Sicherheit noch viel höher werden. Der Kreis Wesel braucht für eine positive Entwicklung wieder die administrativen Verbindungen zum Rheinland. Deshalb ist der Austritt aus dem RVR für den Kreis und seine Bevölkerung zukunftsorientiert