Salzbergbau

René Schneider erreicht mehr Transparenz im Rahmenbetriebsplanverfahren

Durch einen Brief des Landtagsabgeordneten René Schneider an den Leiter der Bergbehörde wurde eine Verlängerung der Einsicht der Unterlagen für die geplante Erweiterung des Salzbergbaus erreicht. Die Unterlagen zum Rahmenbetriebsplanverfahren der Firma K+S können nun bis zum Ende der Einspruchsfrist am 19. Mai bei der Bezirksregierung eingesehen werden. Ursprünglich standen die Unterlagen Betroffenen nur vom 16. März bis 19. April online zur Verfügung.

„Ich freue mich, dass die Bergbehörde diesen Schritt hin zu mehr Transparenz gemacht hat“, freut sich René Schneider. „Die ursprüngliche Frist der Einsicht bis zum 19. April hätte bedeutet, dass viele Betroffene sich nicht ausreichend über die Pläne informieren können.“ Aus diesem Grund hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete in seinem Schreiben an den Leiter der Bergbehörde, Andreas Welz, gewandt mit der Forderung die Dokumente noch bis zum Ende der Einspruchsfrist online zur Verfügung zu stellen.

Die Behörde lenkte ein und sagte dem Abgeordneten in einem Antwortschreiben vom 4. Mai 2022 die Verlängerung zu. Die Dokumente sind nun weiterhin unter dem folgenden Link einsehbar: Unterlagen

Bei der Verlängerung der Einsicht handelt es nicht um eine förmliche Verlängerung der Auslegungsfrist, die wiederum eine verlängerte Einwendungsfrist zur Folge hätte.

Alle Infos rund um das Planfeststellungsverfahren stellt die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten zur Verfügung. Weitere Infos finden sie auch hier.