Horst Vöge bei der SPD AG 60plus Rheinberg

Zwei „dicke Brocken“ hatte die AG 60plus in der Rheinberger SPD zum Jahresauftakt zum Thema ihrer monatlichen Gruppengespräche gemacht. Im Januar fragte sie: „Wie soll es mit Europa weitergehen?“ Außerdem stellt sich die neue Vorsitzende des Rheinberger Seniorenbeirats Bärbel-Reinig-Bender mit ihrem Programm vor.

Jetzt, Anfang Februar, konnten die beiden AG-Vorsitzenden Siegfried Zilske und Michael Fiebig prominenten Besuch begrüßen: Horst Vöge, Vorsitzender des Sozial­verbandes VdK NRW und Vize-Präsident des Bundes VdK, berichtete über die aktu­elle Arbeit seines Verbandes. So informativ und detailreich seine Ausführungen auch waren, noch mehr interessierten die AG-Mitglieder seine Kommentare zu den aktu­ellen Renten- und Sozialplänen der SPD.

Vöge, selbst früherer SPD-Landtagsabgeordneter, betonte die parteipolitische Neutralität seines Verbandes und wies anerkennend auf die Stellungnahme von NRW Sozialminister Laumann (CDU) hin, der ja die Pläne von Bundesminister Hubertus Heil zur Rentengrundsicherung grundsätzlich positiv beurteilt hat – bis auf die Frage des Wegfalls einer Bedürftigkeitsprüfung. Auch Vöge sah diesen Wegfall als problematisch an, ohne eine solche Prüfung werde es wohl nicht gehen.

Aber ansonsten sah er eine große Übereinstimmung mit den Vorschlägen, die jetzt von der SPD vorgelegt worden sind. Angesichts einer hohen „Armutsgefährdungs­quote“ der 15- bis 65-Jährigen in NRW von 18,5% und einer jährlich um 3 bis 4% steigenden Altersarmut müsse es auch darum gehen, weitere Finanzierungsquellen für die Rente zu erschließen. Eine Möglichkeit (unter anderen) sah er in der Ausge­staltung der Erbschaftssteuer bei großen Vermögen. Hier gebe es gerade für Reiche und Superreiche zu viele Schlupflöcher am Finanzamt vorbei.

Alle Teilnehmer*innen der Runde folgten mit großer Zustimmung den Aussagen des VdK-Vorsitzenden. In der anschließenden lebhaften Diskussion zeigten sich viele erleichtert darüber, dass die SPD anfange, die vor 15 Jahren von einer rot-grünen Regierung unter ganz anderen Umständen beschlossenen Hartz IV-Gesetze hinter sich zu lassen und sich den Anforderungen einer neuen Zeit zuzuwenden.

Text Siegfried Zilske