Die SPD wird das Thema Klimaschutz neu aufgreifen

Klimaschutz geht uns allen etwas an und das nicht erst seit gestern. Immer mehr Anzeichen und diese sind wissenschaftlich erwiesen, zeigen uns klar, dass es ein Weiter so nicht mehr geben kann. Es ist kurz vor zwölf und wir alle müssen jetzt reagieren, bevor es kein zurück mehr gibt. Unsere gesamte Lebenseinstellung muss sich ändern und dass weit über alle Landesgrenzen hinaus.

Sicherlich stellt man sich hierbei die Frage, warum gerade wir und warum gerade so schnell in Deutschland?
Welch eine Euphorie. Können wir die Welt retten? Nein, dass bestimmt nicht, aber das ist nicht die Frage. Sondern irgendwo muss man anfangen und das jeder vor seiner eigenen Haustüre, um bestimmte Ziele erreichen zu können. Wer aber in seinem eigenem Land die Zeichen nicht erkennt, darf dann auch anderen Weltweit keine Vorwürfe machen. Wir alle Leben hier auf diesen Planeten und wir haben nur den einen. Wir müssen alle an einem und demselben Strang ziehen. Wir brauchen die Natur, aber die Natur nicht uns.
Zurzeit beschäftigen sich alle Städte und Gemeinden mit dem Begriff „Klima-Notstand“. Das Wort kling hart und verunsichert. Hat aber im Sinn sicherlich seine volle Berechtigung.
Quellenangabe:
"Hier eine Erläuterung. Hierzu dient als Quelle wortwörtlich der Text von WiKiPEDiA zum guten und besseren Verständnis".
Die Erklärung des Klimanotstands (englisch „Climate Emergency“) ist ein Beschluss von Parlamenten (also der Legislative) oder Verwaltungen (die Exekutive), mit dem sie erklären, dass es eine Klimakrise gibt und dass die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, diese zu begrenzen. Es geht somit um den Umgang mit der menschengemachten globalen Erwärmung („Klimawandel“). Mit dem Beschluss werden Regierung und Verwaltungen beauftragt, Maßnahmen auszuarbeiten, die über den derzeitigen Stand hinausgehen und versuchen, die menschengemachte globale Erwärmung aufzuhalten. Die Erklärung kann auf unterschiedlichen Ebenen erfolgen (national, kommunal usw.) und hinsichtlich Tiefe oder Details ihrer Vorgaben verschieden sein. Der Begriff Klimanotstand bezeichnet nicht nur förmliche Beschlüsse, sondern als Sammelbegriff auch weitere Aktionen zur Bekämpfung des Klimawandels. Das soll sie bündeln und rechtfertigen. Durch die Einführung und den Gebrauch des Begriffs „Notstand“ in diesem Zusammenhang wird diesen Maßnahmen höchste, nicht aufschiebbare Priorität zugeschrieben. Der Klimanotstand wurde auch als Ausdruck der Volkssouveränität interpretiert: Er wird zwar von oben ausgerufen, würde aber von unten eingefordert.

Der Begriff Klimanotstand (oder englisch Climate Emergency) wurde schon vor 2010 bei Demonstrationen gegen den Klimawandel wie z. B. der „Climate-Emergency-Rally“ am 13. Juni 2009 in Melbourne verwendet. Im August 2017 verabschiedete der Stadtrat von Darebin ein Maßnahmenbündel unter dem Namen „Darebin Climate Emergency Plan“. Am 4. Dezember 2018 präsentierte der Club of Rome vor dem europäischen Parlament seinen "Climate Emergency Plan", in dem 10 hochpriorisierte Maßnahmen zur Begrenzung der globalen Erwärmung zusammengefasst sind. Im Zuge der anhaltenden Protestaktionen von Fridays for Future oder Extinction Rebellion mit entsprechenden Initiativen wurde das Anliegen von verschiedenen Parlamenten aufgegriffen.

Eine Vielzahl der europäischen Städte und Gemeinden, die den Klimanotstand erklären, sind gleichzeitig seit Jahrzehnten Mitglied im Klima-Bündnis, wodurch sie sich u. a. verpflichtet haben, ihre CO2-Emission alle 5 Jahre um 10 % zu senken“

Hierzu haben auch die Grünen eine Resolution in den Rat der Stadt Rheinberg eingebracht. Aber, wie mir scheint hatten dort einige Ratsherren nicht den o. g. Text richtig gelesen und daher in ihren Reden falsch interpretiert. Es herrschte hier die allgemeine Übereinstimmung darin, dass der Begriff Klima-Notstand zu stark dramatisiert würde. Letztendlich wurde die eingebrachte Resolution mit 20 Ja Stimmen und mit 21 Nein Stimmen abgelehnt. Mit Ja stimmten die Grünen, SPD und die Linken und mit Nein die CDU, FDP und die drei fraktionslosen Ratsleute.

Dieses Ergebnis bedauert die SPD des Ortsvereines Rheinberg sehr und wird das nicht so im Raume stehen lassen. Ein aktuelles Beispiel ist bei der Planung des Solvay-Holzkraftwerk Woodpower zu bemerken. Als größter zukünftiger CO 2 Produzent ist das Unternehmen in der Verpflichtung ebenfalls im Sinne des Klimaschutzes zu handeln.
  
Die SPD beabsichtige nun, die Resolution nach den Ferien über einen neuen Antrag erneut in die politischen Gremien zu bringen. So Peter Tullius Ratsherr und Vorsitzender des SPD Ortsvereines Rheinberg sowie Philipp Richter Sachkundiger Bürger und Mitglied im Ortsvorstand.