Rheinberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nächster Piratenstützpunkt entsteht in Neukirchen-Vluyn

Kreis Wesel | Neukirchen-Vluyn | Nächster Piratenstützpunkt entsteht in Neukirchen-Vluyn | Kreisverbandsgründung geht voran -- Aktuell dürfen die NRW-Piraten ihr 3000. Mitglied begrüßen. Das ist eine Zunahme von mehr als einem Drittel innerhalb von nur 2 Monaten. Auch im Kreis Wesel spüren die Piraten den starken Zuwachs deutlich und gründen neben den bekannten, regelmäßigen Treffen in Wesel und Moers derzeit feste Treffpunkte in weiteren Kreisgemeinden. Am Mittwoch, 23.11.2011 sind um 19:30...

  • Wesel
  • 17.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 10 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

Wir Bürger sind zu einem einstimmigen Entschluss gekommen: genug ist genug! Blei, Kupfer, Nickel, Cadmium und zum Schluss jetzt noch Dioxine und PCB, das sind genug Gifte mit Krebs- und Erbgutschädigungen vom Eyller Berg! Vorsicht jetzt vor giftigen Bürgern! 30 Jahre Eyller-Berg-Gifttherapie, das muss doch genug sein! Wenn sich in Düsseldorf nichts tut, dann tun wir Bürger etwas! Die giftigen Bürger von Kamp-Lintfort über Rayen bis Neukirchen-Vluyn müssen sich jetzt um ihre Kinder und...

  • Moers
  • 15.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 9 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

Wenn jetzt neben Blei, Kupfer, Nickel und Cadmium auch noch PCB und Dioxine in der Umgebung dieses Giftberges gefunden werden, wie der BUND auf merkwürdige Messwerte darüber aktuell verweist, dann müssen wir jetzt wirklich an unsere Kinder denken und die Zufahrtswege zu dieser Deponie blockieren bis die Regierungspräsidentin sich nach Kamp-Lintfort bewegt.(...) Von den 210 bekannten Dioxinen gelten 17 als besonders gefährlich, darunter auch das so genannte „Sevesogift“. Ähnliches gilt für zwölf...

  • Moers
  • 15.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 8 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

Den Anwohnern im Kamp-Lintforter Monterkamp und Gestfeld stehen nach den neuesten Äußerungen der Bezirksregierung Düsseldorf in Sachen Eyller Berg die Haare zu Berge. Nicht weil sie mit den Fingern in die Steckdose gekommen sind, nein, es ist diesmal die blanke Wut mit Hohn versetzt auf eine Behörde in Düsseldorf. Auch wenn die Unzuverlässigkeit des Giftbergbetreibers feststehen würde, kann die von ihm beantragte chemisch-physikalische Abfallbehandlungsanlage nicht von der Genehmigungsbehörde...

  • Moers
  • 15.11.11
Wird Norbert Ballhaus, Bürgermeister der Stadt Moers, abgewählt? Foto: Heike Cervellera | Foto: Heike Cervellera

Umfrage: Abwahl von BM Ballhaus gefordert. 68 Prozent der LK´ler sind dafür! Bis jetzt.

Deutliche Rüge für Bürgermeister Norbert Ballhaus: Abgestraft wurde sein Fehlverhalten bei der Vergabe von Gutachtenaufträgen an Lothar Vauth (wir berichteten) auch in Sachen Sportzentrum Rheinkamp jetzt vom Rat - mit einem Antrag auf Mißbilligung. Mit den Stimmen von SPD, FDP und Grünen wurde dies beschlossen. Die Opposition aber will mehr: CDU und Linke fordern nämlich das Abwahlverfahren von Norbert Ballhaus. Die FBG trägt dieses nicht mit, sondern fordert vielmehr den Verwaltungschef zum...

  • Moers
  • 11.11.11
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Brückenlicht kommt, Pylon erstahlt zum Jahresende

Die Arbeiten für die Beleuchtung der Niederrheinbrücke in Wesel haben begonnen. Nach dem in den vergangenen Tagen die Vorbereitungen abgeschlossen wurden, werden laut Pressemitteilung der Stadt Wesel in den nächsten Tagen die erforderlichen Strom- und Anschlusskabel verlegt. Anschließend erfolgt dann die Montage und Ausrichtung der insgesamt 80 Scheinwerfer, die das spektakuläre Bauwerk beleuchten werden. Die von den Verkehrsteilnehmern sichtbaren Montagearbeiten werden in der Zeit vom bis zum...

  • Wesel
  • 11.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 7 - von Thomas Reif, FBG-Fraktionsvorsitzender

Die Regierungspräsidentin Anne Lütkes stellt der EBA (Eyller Berg Abfallgesellschaft) einen Persilschein aus. In ihrer Stellungnahme zum Brief der Bürgerinitiative (BI) Eyller Giftberg erklärt die Regierungspräsidentin, dass alle Anforderungen der BI (Bodenanalysen, Aufstellen von Grobstaubmessbehältern, Pflanzen- und Wasseruntersuchungen etc.) bereits abgearbeitet wurden beziehungsweise werden. Diese Aussage ist so nicht richtig, denn beispielsweise steht bislang nur eine Grobstaubmessstelle...

  • Moers
  • 09.11.11
  • 3

Eyller Giftberg: Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf zum Brief der Bürgerinitiative

Die Bürgerinitiative „Giftmülldeponie Eyller Berg“ bietet Interessierten ein Formular an, mit dem sie sich an Regierungspräsidentin Anne Lütkes wenden können. Einige der dort angesprochenen Forderungen wurden bereits in der Vergangenheit erfüllt beziehungsweise werden derzeit umgesetzt. Eine Ausweitung der Untersuchungen und Messungen findet statt. In enger Abstimmung mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) und dem Kreis Wesel bereitet die Bezirksregierung...

  • Moers
  • 08.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 6 - von Otti Schwedler, Mitglied der Bürgerinitiative (BI)

Der BI-Sprecher Ulrich Blauert wird nicht müde, der Düsseldorfer Aufsichtsbehörde in Sachen Eyller Berg "schier unglaubliche Schlamperei" vorzuwerfen. Wenn diese Diagnose zutrifft, dass bloß "Wegschauen", Bequemlichkeit und Pflichtvergessenheit den Deponiebetreiber dazu ermuntert haben, sich frech über die Vorgaben des Höhenplans von 1969 hinwegzusetzen, dann dürfte es nun, im Falle, dass die Bezirksregierung ihre Versäumnisse einsieht, eine einfache Angelegenheit sein, die EBA mit allen zur...

  • Moers
  • 08.11.11
Rheinsteiger Xanten Jan. 2011
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Naturschutz geht vor Lebensraumschutz

Biber sind possierliche Tiere, sie fällen Bäume und wohnen in trockenen Erdhöhlen mit Vorliebe in unseren wassernahen Deichen. Das ist belebte schutzwürdige Natur, so die Sichtweise Weniger. Unsere Deichschutzverordnung ist da weniger zimperlich. Wegen der Schutzverpflichtung der Deichverbände dürfen Bäume und Gebäude gar nicht auf dem Deichkörper stehen, weil der Deich ein Schutz- und Sicherungsbauwerk gegen Hochwasser darzustellen hat. Eine vernünftige Richtlinie zum Schutz der...

  • Kleve
  • 06.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 5 - von Ulrich Blauert, Vorstandssprecher der Bürgerinitiative (BI)

Wir haben eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht. Vor dem Hintergrund der jetzt vorliegenden erschreckenden Meldungen über deutlich erhöhte Bleiwerte nicht nur in der Messstation am östlichen Fuß des Giftberges, sondern auch auf den Maispflanzen unmittelbar in der Nähe der Messstation, fordert die Bürgerinitiative die Bezirksregierung bzw. die Regierungspräsidentin Anne Lütges sowie den Umweltminister, Johannes Remmel, zu folgenden ersten Maßnahmen auf:...

  • Moers
  • 02.11.11
  • 1

Eyller Giftberg: Leserbrief 4 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

Nachfolgend finden Sie meinen Leserbrief über die Meldung der erhöhten Blei- und Nickelwerte am Eyller Berg und über den neuen Weg der BI „Giftberg“. Eine Studie von US-Wissenschaftlern belegt erkennbare Störungen bei Demenz sowie Herz- und Kreislauferkrankungen im Alter, die nicht nur auf normale Altersprozesse zurückzuführen sind. Eine Rolle dabei könnte vor allem Blei spielen, das sich im Körper speichert und erst langfristig Störungen hervorruft. Blei ist in Form von Bleistaub ein...

  • Moers
  • 02.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 3 - von Ulrich Blauert, Vorstandssprecher der Bürgerinitiative (BI)

Nach der jüngsten Veröffentlichung der Stellungnahme vom Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz (LANUV) und der darin getroffenen Behauptung, bei der Deponieüberwachung werde die Einhaltung von Staubminderungsmaßnahmen weiterhin durchgesetzt und die intensiven Kontrollen durch die Bezirksregierung Düsseldorf würden fortgesetzt, sehen wir uns dazu veranlasst, gegen die Bezirksregierung mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde zu reagieren. Die Bürgerinitiative setzt bekanntlich auf...

  • Moers
  • 02.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 2 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

„Fange nicht an aufzuhören, höre nicht auf anzufangen!“ Mit diesen Worten möchte ich meinen Leserbrief zum Thema Eyller Berg beginnen. (…) Die Anwohner in diesem Gebiet leiden permanent unter diesem Monster mit Blei-, Cadmium-, Chrom- und Nickelstäuben, dessen Krankheiten bei vielen Betroffenen erst jetzt zum Ausbruch kommen. (…) Blei, Cadmium und Nickel waren schon vor cirka 30 Jahren im Höchstmaß Bestandteile meiner privaten Bodenproben am Eyller Berg. Nach niederschmetternden Analysen ist...

  • Moers
  • 02.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 1 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

Es sind die Anwohner rund um den Eyller Berg, die den Druck gegen den Betreiber dieser Giftmülldeponie noch erhöhen müssen. Die Gebrüder Ossendot sind immer noch der Meinung, die Muttermilch junger Frauen beinhaltet mehr Umweltgifte, als was an Giften nach ihre Kontrolle auf diesem Berg gelagert wird. Dies ist das Resultat einer skandalösen „Selbstaufsicht“, Schluss damit! Die Brüder, ein Jurist und ein Kaufmann, sie sind im Müllgeschäft fest etabliert und wohnen zudem auch nicht in...

  • Moers
  • 02.11.11

Sabine Weiss: Pressemitteilung zur Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes

Sabine Weiss: „Koalition beschließt mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in allen Lebensbereichen – Das ist ein Meilenstein für mehr Qualität im Kinderschutz“ Der Deutsche Bundestag hat am 27.10.2011 das Bundeskinderschutzgesetz verabschiedet. „Das Gesetz ist ein Schutzschild, um Kinder besser gegen Misshandlung und Vernachlässigung zu schützen“, so Sabine Weiss. Zukünftig müssen alle hauptamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die in der Jugendhilfe tätig sind, ein erweitertes...

  • Dinslaken
  • 31.10.11

Verbindliche Frauenquote muss kommen - Beitrag von Petra Müller

Petra Müller ist Vorsitzende der LIBERALEN FRAUEN NRW und MdB. Lesen Sie hier ihren Beitrag zur verbindlichen Frauenquote. Die unkonkreten Versprechen der 30 DAX-Unternehmen zur Hebung des Frauenanteils in ihren Führungsetagen sind ungenügend und bieten keine verlässliche Perspektive. Wieder zeigt sich, dass mit unverbindlichen Zielverein- barungen und freiwilligen Quoten versucht wird, das Problem nur medial zu behandeln. Der tatsächliche Wille, Frauen an entscheidender Stelle an der Führung...

  • Wesel
  • 18.10.11
  • 2
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Muss Adolf Sauerland gehen oder nicht?

Stolze 79193 Unterschriften standen unter der Abwahlforderung, die von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ im dortigen Rathaus übergeben wurde. "Oberbürgermeister Adolf Sauerland zeigte sich indes bei seinem knappen Statement vor der Presse scheinbar unbeeindruckt.", schreibt Sabine Justen vom Wochenanzeiger Duisburg im Lokalkompass. Zum Abwahlverfahren wolle er sich erst äußern, wenn, nach Prüfung, dem Rat bei seiner nächsten Sitzung am 12. Dezember die offizielle Zahl der gültigen...

  • Wesel
  • 17.10.11
  • 9

SPD für Sozialticket im Kreis Wesel

Nach dem auf Anfrage unserer Fraktion die Informationen zur möglichen Einführung eines Sozialtickets im Kreis Wesel vorliegen, hat die SPD das Sozialticket nach dem VRR-Modell (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr) für 29,80 €/Monat befürwortet und den Vorschlag der Kreisverwaltung im Kreisausschuss mitgetragen. Die SPD sieht auch für den Kreistag am 20.10.2011 eine deutliche Mehrheit für die Einführung des Sozialtarifes. Der Sozialtarif wird vom Land NRW bezuschusst, das Verfahren und die Kosten nach...

  • Wesel
  • 17.10.11
  • 1
Die Weseler Piraten und neugierige Bürger treffen sich am kommenden Dienstag wieder im Quo Vadis.

Die Piratenpartei im Kreis Wesel weitet ihre Aktivitäten aus

- Um dem unglaublichen Ansturm von Interessenten und Neugierigen zu reagieren, werden die Lokalpiraten weitere Treffpunkte einrichten und in die Gemeinden des Kreises kommen - Nach dem Berliner Wahlerfolg der Piratenpartei rechneten die lokalen Piraten zwar mit etwas mehr Zulauf bei ihren regelmäßigen Treffen. Das sich die Teilnehmerzahlen aber gleich vervielfachen würden, davon war niemand ausgegangen. Bei den Stammtischen in Moers und Wesel wurden tatsächlich die Sitzgelegenheiten knapp und...

  • Wesel
  • 14.10.11

Norbert Meesters: Land springt für Kita-Beiträge der Eltern ein – Stadt Wesel bekommt jährlich mehr als 452.000 Euro für das letzte Kindergartenjahr, Voerde erhält über 241.000 Euro

"Wir halten Wort: Rückwirkend zum 1. August 2011 erhält Wesel jetzt monatlich 37.694 Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen. Voerde bekommt ab diesem Zeitpunkt 20.124 Euro pro Monat“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters heute in Düsseldorf. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung rund 452.000 Euro an die Stadt Wesel sowie mehr als 241.000 Euro an die Stadt Voerde zum Ausgleich...

  • Wesel
  • 10.10.11

Das ehrliche Zitat der Woche

Sebastian Nerz - Piratenparteichef: "Ich habe den Eindruck, die anderen Parteien haben bei der Euro-Krise in Detailfragen genauso wenig Ahnung wie wir".

  • Hamminkeln
  • 07.10.11
  • 23
Voll fett: Darf´s ein bißchen mehr sein?

Etwas dick aufgetragen?

Dänemark hat als erstes Land der Welt eine Steuer auf Fette in Nahrungsmitteln eingeführt, damit sich die Bevölkerung zukünftig gesünder ernährt. Da, wo Selbstbestimmtheit nicht klappt, jetzt von legislativer Seite einzugreifen, kommt auf der einen Seite - wenn man mal ehrlich ist - einem Armutszeugnis gleich. Also doch folgerichtig, jetzt die Besteuerung als „Druckmittel“ einzusetzen? Soll so die Lebensmittelindustrie zur vermehrten Produktion von günstigen, gesunden und auch noch gut...

  • Moers
  • 05.10.11
  • 7
Warenanlieferung
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Sie räumen ein! (Amazon-Baustellenreport 40. KW)

Bei meiner Rückkehr aus dem Urlaub wurde ich gleich an die Baustelle erinnert: statt auf direktem Weg mussten wir von der A57-Abfahrt über Alpsray nach Annaberg fahren, wegen der Amazon-Anbindung ist die Querspange/Umgehung Annaberg für 6 Wochen gesperrt! Den Feiertag am Montag nutzte ich dann für einen Baustellen-Besuch, und war nicht allein: während in den südlichen Hallen noch gebaut wird standen an den nördlichen bereits jede Menge Container - vorwiegend von DHL aber auch Hermes und...

  • Rheinberg
  • 04.10.11
  • 5

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