Bauern, Ampel, Zukunft

8. Januar 2024, womöglich ein politisches Schicksalsdatum! Nachtrag: Hallig Hooge, Habecks Elba?

Nur noch wenige Tage. Der 8. Januar 2024, er naht, das ist der kommende Montag, der es womöglich in jeden Jahresrückblick 2024 schaffen wird. In Deutschland könnten der Tag selbst und die darauffolgenden Tage nämlich zu einem Armageddon für die Ampelregierung werden. Worum geht's?

Das ausreichend bekannte, weitgehend hausgemachte Haushaltsproblem der Bundesregierung schien im Dezember 2023 mehr schlecht als recht gelöst worden zu sein, allerdings zu Lasten der deutschen Bauern: Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung und Aufhebung der Agrardieselsubventionen. Folge: Ein Aufschrei der Bauernschaft, dem sich sogar der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir nicht entgegenzustellen veranlasst sah. Von ihm kam eher eine Solidarisierung. Und die Bauern: Sie kündigten ab dem 8. Januar 2024 heftigste Proteste an, die nicht nur das Zeug haben, Teile des öffentlichen Lebens lahmzulegen, sondern gar durch ihre Sogwirkung auf andere aufspringende gesellschaftliche Kräfte zu einem Generalstreik light gegen die Ampelregierung zu mutieren drohen könnten. 

Über die Feiertage und den Jahreswechsel hielt sich die Bundesregierung unterdessen bedeckt. Aber jetzt, da der 8. Januar naht, ein Einlenken der Ampel, wenn auch nur moderat: Man wolle nun nicht mehr an sie Kfz-Steuerbefreiung. Und die Agrardieselsubventionen? Sie sollen nicht mehr abrupt, sondern sukzessive über wenige Jahre abgeschafft werden. Von Ersatzeinsparungen für das Haushaltsproblem ist derweil nichts trotz Notwendigkeit zu hören. Und die Reaktion der Bauernschaft? Nein, nicht die wohl erhoffte Beschwichtigung und ein Einlenken. Zu wenig, die klare Antwort der Bauern.

Es ist kaum anzunehmen, dass der Ampel mit ihrem gegenfinanzierungsfreien Vorstoß ein Befreiungsschlag oder ein Coup gelungen ist. Der 8. Januar bleibt wie ein Elefant im Raum stehen, der manches in der Ampelregierung zertreten könnte, sie vielleicht sogar ihrem Ende sehr nahe bringt.

Aber wer kann schon in die Zukunft sehen.

Nachtrag: Heute bereits fühlte sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck durch Bauern veranlasst, sich auf die Hallig Hooge zurückzuziehen. Näheres im zweiten Kommentar.