Sandra Stoffers aus Recklinghausen

Wie bereits Bettina Peipe und Tomas Grohé von den LINKEN, hat mir auch Herr Sascha Kurth von der CDU auf meine Anfrage geantwortet. Auch an Ihn sende ich mein herzliches Dankeschön. Wenngleich die Antwort auch sehr kurz ausfiel, möchte ich sie Ihnen nicht vorenthalten. Auf Grund der Kürze ist es mir auch möglich, in diesem Text ein wenig darauf einzugehen. Hier nun die Antwort: "Vielen Dank für Ihre E-Mail. Im Zuge einer transparenten Kommunikation, antworte ich Ihnen selbstverständlich gerne,...

Auch Tomas Grohé hat mir auf der Online-Plattform abgeordnetenwatch auf meine Fragen bezüglich seiner Einstellung zum Bedingungslosen Grundeinkommen geantwortet. Ihm gilt an dieser Stelle auch mein Dank, dass er sich die Zeit genommen hat. Und schon geht es los: Hier sind die Antworten: „1. Wie stehst Du grundsätzlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Langfristig wird das immer schneller um sich greifende Vernichten von Arbeitsplätzen dazu führen, dass ein BGE zur notwendigen Grundsicherung...

Vor wenigen Tagen startete ich eine Anfrage an die Gelsenkirchener Direktkandidaten zur Landtagswahl in NRW. Ich möchte mich an dieser Stelle recht herzlich für diese umfangreiche Antwort bei Bettina Peipe bedanken. Es gibt noch ein paar wenige Punkte, auf die ich gerne eingehen möchte. Aber in Anbetracht der umfangreichen Antwort, werde ich dies zu einem anderen Zeitpunkt tun. Ihnen, liebe Leser und Leserinnen, möchte ich die Antwort nicht vorenthalten. Denn der 14 Mai ist schon sehr nah und...

Wir haben Wahlkampf und überall schauen sie wieder auf uns herab. Diesmal vom Wahlplakat. Nun habe ich mich entschieden, zur Landtagswahl das Bedingungslose Grundeinkommen zu wählen. Was mir dazu fehlt, ist der entsprechende Direktkandidat. Auf lokaler Ebene wird er nicht vom Bündnis Grundeinkommen vertreten sein. Was gilt es also zu tun? Ich schreibe die Direktkandidaten einfach mal an und frage sie direkt, wie sie zum BGE stehen. Immerhin heißen sie ja Direktkandidaten. Sollte sich kein...

Diese Frage stelle ich mir, als ich kürzlich bei einem Gespräch ein paar Eckdaten eines Mitarbeiters von der Gafög erhielt. Das ersparte mir eine Anfrage beim Land NRW und viel Wartezeit. Worum geht es? Es geht um die „soziale Teilhabe“ für ein „lebenswertes Gelsenkirchen“. Hierbei handelt es sich um ein vom Land NRW ausgeklügeltes Konzept für Menschen, die mit ALG II leben. Dieses Konzept suggeriert Lösungsansätze und schürt Hoffnung für Langzeitarbeitslose. Aber nach meinen Erkenntnissen muss...

Seit Anfang April 2017 ist es offiziell: Das Bedingungslose Grundeinkommen kommt auf den Wahlzettel. Bereits vor ein paar Tagen schrieb ich, dass die Unterstützerunterschriften für die NRW-Wahl erreicht wurden. Selbstverständlich war es nicht, dass das Bündnis Grundeinkommen zur Wahl zugelassen würde. Denn vier Parteien haben es nicht geschafft. „Keine Zulassung erhielten "Bündnis C - Christen für Deutschland", "Die Einheit", die "Liberal-Konservativen Reformer" und die Tierschutzpartei.“ Ein...

Das Bedingungslose Grundeinkommen wird in NRW zur Landtagswahl im Mai 2017 wählbar. Während noch weiterhin Unterschriften für die Bundestagswahl gesammelt werden, wurden die notwendigen 1.000 Unterschriften für die NRW-Wahl bereits vom Wahlleiter bestätigt. Auf der Seite des Bündnis´ Grundeinkommen ist zu lesen: „Vielen Dank! Dank euch allen haben wir am 18.03.2017 1.023 bescheinigte Unterstützerunterschriften zusammenbekommen!“ In allen Bundesländern werden Unterstützerunterschriften...

Seit über 500 Jahren wächst die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Nun besteht die Möglichkeit, es wählbar zu machen. Mit Petitionen kommen wir nicht durch, bundesweite Volksentscheide gibt es nicht und Parteien diskutieren zwar über das Thema, aber es tut sich nichts weiter. Um das BGE endlich zu konkretisieren und mit Bürgerengagement durchzusetzen, bleibt nur noch eine Parteigründung. Das Bündnis Grundeinkommen bewegt sich, was die Landtagswahl in NRW anbelangt, auf die Zielgerade zu....

Da kann man Herrn Erdogan mal ein Dankeschön aussprechen. Seit er seine Laufburschen aussendet, um in Deutschland nach Stimmen für sein Referendum zur Alleinmacht zu fischen, macht die Diskussion über die Meinungsfreiheit die Runde. Spätestens seit den „Das-wird-man-doch-mal-sagen-dürfen“-Argumentationen wissen wir, dass nicht alles geduldet werden muss. Meinung ja, aber bitteschön gemäß des Grundgesetzes, der Menschenwürde und der Menschenrechte. Wie ein flirrender Bienenschwarm wollen...

Vor einiger Zeit entdeckte ich das Gedicht „Der Gefangene“ von Erich Kurt Mühsam. Er war ein politischer Aktivist, Anarchist, Publizist und Schriftsteller und wurde 1934 vom Naziregime in Oranienburg ermordet. Darf man die Nazizeit mit der heutigen Zeit vergleichen? Ich denke, wenn man die Menschen mit ihrem Verhalten und Obrigkeitsgehorsam analysiert, ist es wohl zwingend notwendig. Es werden Menschen beim Jobcenter anonym angezeigt, weil der Anzeiger glaubt, der ALG-II-Empfänger hat was...

Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens haben aktuell die Möglichkeit an einem Novum teilzuhaben. Nachdem Petitionen zu diesem Thema beim Ausschuss im Bundestag abgeschmettert wurden und noch immer keine bundesweite direkte Partizipation der BürgerInnen möglich ist und auch die etablierten Parteien das Thema nicht wirklich vorantreiben, bleibt nur noch eine demokratische Möglichkeit: Man gründet eine Ein-Themen-Partei. Das Bündnis Grundeinkommen hat somit im September 2016 die...

Unter dem Titel „Landsleute unerwünscht“ veröffentlichte ich kürzlich in meinem Blog eine Anfrage beim WDR „Aktuelle Stunde“ zu folgendem Zitat bzgl. der Kontrolle in der Kölner Sivlesternacht 2017. Frau Wieseler wusste zu berichten: „Zum einen ist es ja eine Frage des Anstands, nicht wieder genau da hinzugehen, wo Landsleute letztes Jahr hemmungslos, geraubt und gegrapscht haben. Oder eben eine Provokation, wenn man es dann doch macht.“ Meine Empörung über eine derartige Berichterstattung kann...

Als wir von der Initiative „Stellen anzeigen“ vor einigen Monaten begannen, den Verein Sanktionsfrei zu unterstützen, hofften wird auf Erfolg. Eine Crowdfundingschwelle musste erreicht werden, auch das wurde geschafft. Wir freuen uns daher mitteilen zu können, dass Sanktionsfrei nun ihre Plattform für Menschen, die sanktioniert wurden, gegründet hat. Worum geht es? ALG-II ist schon das Existenzminimum. Aus diesem Grunde ist es unmenschlich, mündige Menschen zu sanktionieren. Es ist sogar...

Ich mag keinen Personenkult, bin kein Selfie-Jäger. Ich mag nicht gerne Menschen ansprechen, die einen Bekanntheitsgrad erreicht haben und möchte nicht opportun wirken. Aber wenn mich die Arbeit und das Wesen eines Menschen berühren, dann möchte ich das auch mitteilen. Nun hatte ich das Glück, Karten für die Veranstaltung von Max Uthoff zu erhalten. Schon bevor er mit dem Team „Die Anstalt“ im ZDF durch sehr gute Recherchen die Menschen besser informiert, als es die allgemeinen LeiDmedien tun,...

Die Würde des Menschen ist unantastbar, so steht es in Art. 1 des Grundgesetzes. Weiter heißt es auch: „Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.” Mittlerweile dürfte sich in das letzte Hinterzimmer der noch so unpolitischen BürgerInnen herumgesprochen haben, dass durch die Hartz Gesetze genau dieser Artikel ad absurdum geführt wurde. Und damit die Menschen noch mehr Ängste ertragen müssen, trat am 1. August 2016 eine Verschärfung von Hartz IV in Kraft. Die...

Öffentliches Schreiben Sehr geehrte Frau Wieseler, sehr geehrtes Team der „Aktuellen Stunde“, in der Sendung der Aktuellen Stunde vom 29. Juli 2016 berichten Sie über die bevorstehenden Erdogan-Demos im Köln am kommenden Sonntag. Ihre Sendung beginnt mit den Worten: „Was passiert da am Sonntag in Köln? Passiert da was? Könnte es da knallen?“ Ist diese Einleitung wirklich Ihr Ernst? Verfolgen Sie mit Fragen dieser „Qualität“ einen investigativen Journalismus? In Verbindung mit der Information,...

Derzeit stellt sich die SPD als Retter der Natur hin. Sie wollen die Neuzulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat verhindern. Es steht im Verdacht, krebserregend zu sein. Auf diese Weise können wir uns schon mal auf TTIP vorbereiten. So lange nichts bewiesen ist, wird es einfach auf den Markt gebracht. Aber will die SPD dieses Mittel wirklich verhindern? Bei meinen Recherchen kam ich auf ein ganz fragwürdiges Verhalten von Bundesumweltministern Frau Dr. Hendricks. Wie kann man Antworten...

Allmählich haben sich die größten Wogen geglättet, so dass ich über folgenden Vorgang berichten kann. Natürlich ist mir bewusst, dass diese Veröffentlichung viele Widersacher, Shitstorms und Pöbeleien zu Tage bringen wird. Es wird aber auch anderes Feedback geben, wie ich bereits erfahren durfte. Das Thema ist zu brisant, als dass es nicht angegangen werden muss. Zu wenige machen öffentlich, was dieses Hartz-IV-Gesetz mit den Menschen macht. Natürlich gibt es auch diese Menschen, die meinen, an...

Wie ich bereits ankündigte, haben wir von „Stellenanzeigen“ mit einer Flyeraktion die Initiative Sanktionsfrei unterstützt. Kaum, dass wir uns vor dem Jobcenter an der Vattmannstraße in Gelsenkirchen trafen, begann es zu regnen. Wir sind zwar wetterfest, die Flyer leider nicht. Also mussten wir erst mal über Alternativen nachdenken. Wir freuten uns auch, Dirk von den Linken anzutreffen. Er verteilte nicht nur Flyer von Sanktionsfrei, sondern auch Infos über die Sozialsprechstunde der Linken....

Seit einiger Zeit treibt mich die Frage um, wie wir besonders auch in Gelsenkirchen tätig werden können, um rechter Politik etwas entgegenzusetzen. Es ist kein Geheimnis, dass viele Protestwähler die AfD wählen. Man protestiert, um andere aufmerksam zu machen. Werden die anderen aufmerksam? Was die SPD-Gelsenkirchen anbelangt, bin ich noch nicht überzeugt. Dennoch bedanke ich mich bei dem Schreiber, der mit anonym im Namen der ganzen SPD-Gelsenkirchen geantwortet hat. Vielleicht fiel die...

Was hat ein Video von Jan Böhmermann mit der Flüchtlingspolitik der EU zu tun? Scheinbar zunächst gar nichts. Lassen Sie es mich mal so angehen: Jan Böhmermann ist ein Deutscher Satiriker und bekannt aus Funk und Fernsehen. Man muss ihn nicht mögen, kann aber. Wir können als BürgerInnen bisweilen noch frei entscheiden, welche Form von Satire, Kabarett und Comedy wir annehmen oder eben auch nicht. Das ist die Grundlage der Demokratie: Keine Zensur, die Entscheidung der Informationsquelle obliegt...

Mein Vorschlag im Bürgerhaushalt hat es auf Rang 38 geschafft. Für ein schwieriges und soziales Thema bewerte ich dies als Erfolg. Die Stadtverwaltung musste sich jetzt damit befassen. Viele haben meinen Vorschlag unterstützt. Leider konnten nur Gelsenkirchener abstimmen, ansonsten wären die „Pros“ mehr gewesen. Dennoch, Rang 38! Weiter unten werde ich die Entscheidung der Stadtverwaltung veröffentlichen. Aber zunächst noch Folgendes: Seit der Senkung der Kosten der Unterkunft ist von Februar...

Der Kabarettist Max Uthoff, bekannt aus der ZDF-Sendung „Die Anstalt“, hat in einem Video erklärt, wieso es wichtig ist, die Initiative „Sanktionsfrei“ zu unterstützen. Er selbst spendet 2.500 Euro. Wie wir schon bei der Petition zur Abschaffung der Sanktionen an den Bundestag erfahren konnten, dauert es eine Zeit, bis dass sich eine Idee herumgesprochen hat. Damals sammelten wir von der Bürgerinitiative „Stellenanzeigen“ auch in Gelsenkirchen Unterschriften. Wir bekamen wirklich viele Blätter...

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Dreßler sprich aus, was ich schon seit einiger Zeit versuche von der SPD in Gelsenkirchen zu erfahren. Sind es Mitglieder, Stadträte, Mails, etc., es ist schwierig, inhaltsvolle Antworten zu erhalten. Wie wollen wir in Gelsenkirchen miteinander in Zukunft umgehen? Die 21%-ige “absolute” Mehrheit, gemessen an den Wahlberechtigten, zeigt doch, wohin die SPD in Gelsenkirchen wandert. Sie produziert Nichtwähler. Und wie Nichtwähler sich neuerdings verhalten,...