Kamp-Lintfort - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Walsumbahn
GRÜNE Kreistagsfraktion: Bahnbetrieb muss CO2-neutral und durchgehend barrierefrei sein

Der erste Schritt zur Reaktivierung der Walsumbahn von Voerde nach Oberhausen ist getan. Mit einem Letter of Intent treffen der NRW-Verkehrsminister, die Oberbürgermeister von Duisburg und Oberhausen, der Landrat des Kreises Wesel und Vertreter des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr eine Grundsatzvereinbarung. Die GRÜNE Kreistagsfraktion begrüßt diesen ersten Schritt zur Reaktivierung der Bahnstrecke. Lukas Aster, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Kreistagsfraktion sagt dazu: „Für die Senkung...

  • Wesel
  • 17.01.20
Von links: Klimaschutzmanager Rüdiger Wesseling, Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt und Mobilitätsmanager Axel Witzke an mit dem E-Auto an der Ladestation. | Foto: Stadt Kamp-Lintfort

Mitarbeiter des Rathauses fahren jetzt klimaneutral durch die Stadt
Kamp-Lintfort hat jetzt ein E-Auto

Mitarbeiter der Stadt Kamp-Lintfort sind nun mit einem Renault Zoe E-Auto unterwegs. Das Poolfahrzeug steht allen Mitarbeitern des Rathauses für Auswärtstermine zur Verfügung. „Das Fahrzeug steht seit August letzten Jahres im Dienst und ist bei den Mitarbeitenden so beliebt, dass wir erst einen Pressetermin im Januar vereinbaren konnten“, erklärt Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt schmunzelnd. Das sei auch kein Wunder, da das Fahrzeug auf Kurzstrecken besonders umweltfreundlich ist....

  • Kamp-Lintfort
  • 17.01.20
  • 1
Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt möchte seinen Platz im Rathaus verteidigen und stellt sich erneut zur Wahl als Bürgermeister. | Foto: Bettina Engel-Albustin

Klage auf Waffenschein zurückgenommen
Landscheidt tritt wieder an

Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt erklärte, dass er erneut für das Amt des Bürgermeisters kandidieren wolle. Es sei in den vergangenen Jahren gelungen, einen einzigartigen Strukturwandel in Kamp-Lintfort unter schwierigsten Rahmenbedingungen zu gestalten, der seinesgleichen sucht und weit über die Stadtgrenzen hinaus Anerkennung und Achtung erfährt. Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat hätten gemeinsam eine gute Politik gemacht, für die Menschen und für die Stadt. Besonders...

  • Kamp-Lintfort
  • 17.01.20
Die Mitglieder des Krisenstabs und die Führungskräfte der Gefahrenabwehr empfing Landrat Dr. Ansgar Müller zum traditionellen Jahresempfang im Weseler Kreishaus. Der Jahresempfang findet bereits seit über 20 Jahren statt. | Foto: privat

Jahresempfang von Krisenstab und Gefahrenabwehr im Kreishaus Wesel

Die Mitglieder des Krisenstabs und die Führungskräfte der Gefahrenabwehr empfing Landrat Dr. Ansgar Müller zum traditionellen Jahresempfang im Weseler Kreishaus. Etwa 60 Gäste waren der Einladung in diesem Jahr gefolgt. Der Landrat bedankte sich bei den Führungskräften und allen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz: „Im Namen des Weseler Kreistags aber auch ganz persönlich möchte ich mich bei Ihnen allen und den Organisationen, die sie vertreten, bedanken.“...

  • Wesel
  • 17.01.20

Ermittlungen im Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter
Grüne Fraktion: Regierungspräsidentin erteilt dem Kreis Wesel den zweiten Persilschein

Fast reflexartig wurde von der Regierungspräsidentin die Bitte der GRÜNEN Kreistagsfraktion, die Ermittlungen im Disziplinarverfahren gegen einen Mitarbeiter der Kreisverwaltung zu übernehmen, zurückgewiesen. Ebenso wie in der Antwort auf die Fachaufsichtsbeschwerde vom 04.05.2018 vom GRÜNEN Ortsverband Schermbeck und der BUND Kreisgruppe Wesel sei nach Ansicht der Regierungspräsidentin auch diesmal das Vorgehen des Kreises nicht zu beanstanden. Warum die Regierungspräsidentin wieder so agiert,...

  • Wesel
  • 14.01.20
Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt auf der Bühne der Stadthalle. Landscheidt gibt sich für dieses Jahr optimistisch. | Foto: Stadt Kamp-Lintfort

Stadthalle, Landesgartenschau und Aufruf zur Wahl von demokratischen Parteien
500 Gäste beim Neujahrsempfang in der Stadthalle

Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt hat nun zum traditionellen Neujahrsempfang circa 500 geladene Gäste in der frisch renovierten Stadthalle empfangen. Landscheidt erklärte, dass die Stadthalle im Laufe des letzten Jahres aufwendig saniert wurde. Neben Brandschutz und neuer LED Technik wurde die Halle auch energetisch saniert und würde so pro Jahr etwa 30.000 Euro pro Jahr an Unterhaltskosten sparen. „Diese Investition kommt Ihnen als Steuerzahler direkt zu Gute“, so Landscheidt....

  • Kamp-Lintfort
  • 14.01.20
Die Jusos Kreis Wesel auf der Demonstration für Demokratie am 11. Januar in Kamp-Lintfort; v.l.n.r.: Marco Jakob, Benedikt Lechtenberg, Niklas Blaas | Foto: Niklas Blaas

Rechte Gewalt
Jusos Kreis Wesel solidarisieren sich mit Christoph Landscheidt

Kamp-Lintforts Bürgermeister Dr. Christoph Landscheidt und seine Familie werden seit Längerem aus der rechtsextremen Szene bedroht. Die SPD-Jugend im Kreis Wesel spricht Landscheidt ihre Solidarität aus und warnt vor einer Zunahme rechter Gewalt. Bedrohung der Demokratie „Wir stehen an der Seite von Christoph Landscheidt. Morddrohungen gegen politische Amtsinhaber sind nicht hinnehmbar und erfordern die breite Solidarität der demokratischen Mehrheit in unserem Land. Der Rechtsstaat muss gegen...

  • Kamp-Lintfort
  • 13.01.20

MIT begrüßt vorzeitigen Baubeginn
Bau der A40-Brücke: "Eine gute Nachricht"

„Das ist endlich mal eine gute Nachricht.“ Noel Schäfer, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Moers, gehört zu den regelmäßigen „Staustehern“ in beiden Richtungen vor der A40-Rheinbrücke. Dass jetzt der erste Spatenstich zu einem vorgezogenen Baubeginn des Brückenneubaus in Essenberg erfolgte, ist für Schäfer das Licht am Ende des Tunnels einer Kette von Einschränkungen und Provisorien. "Zeit ist für viele Unternehmer Geld und der regelmäßige Zeitverlust an den...

  • Moers
  • 13.01.20
Michael Rüscher, Geschäftsführer der Niederrheinischen IHK: „Wir fordern den RVR auf, potenzielle Flächen endlich für eine gewerbliche Nutzung freizugeben.“  | Foto: Niederrheinische IHK

Chance auf mehr Platz für Betriebe im Kreis Wesel
IHK fordert: Regionalverband und Städte müssen Möglichkeiten ausschöpfen

 Für die Gewerbeflächennot im Kreis Wesel bieten sich gute Perspektiven: Der Regionalverband Ruhr (RVR) könnte in Hamminkeln und Moers nach Änderungen im jüngst verabschiedeten Landesentwicklungsplan (LEP) weitere Wirtschaftsflächen ausweisen. Auch in Sonsbeck gibt es eine geeignete Fläche, um Gewerbe anzusiedeln. Allerdings will die Gemeinde die geplante Gewerbefläche nicht umsetzen. Die Niederrheinische IHK fordert, dass alle Spielräume im neuen Jahr genutzt werden, um ansässigen Unternehmen...

  • Wesel
  • 10.01.20
  • 1
Häuserbauen für 9,35 Euro pro Stunde? – „Nein“, sagt die IG BAU. Das kommt für die Bau-Gewerkschaft nicht in Frage: „Wer den harten Job auf dem Bau macht, hat mehr verdient als einen Niedriglohn.“ | Foto: IB Bau

Arbeitgeber von Handwerk und Industrie müssen Bau-Mindestlöhnen rasch zustimmen
Gewerkschaft warnt: Bei den 4.300 Bauarbeitern im Kreis Wesel droht die 10-Euro-Lohn-Lücke

Zwei Bauarbeiter, die gleiche Arbeit – und trotzdem zwei unterschiedliche Löhne: Gut10 Euro könnten die Löhne pro Stunde auf den Baustellen im Kreis Wesel bald auseinandergehen. Denn Bauarbeiter, die keinen Tariflohn bekommen, müssen jetzt sogar um ihren Branchen-Mindestlohn bangen. Das teilt die IG BAU Duisburg-Niederrhein mit. Betroffen davon könnte ein Großteil der rund 4.300 Bauarbeiter im Kreis Wesel sein.  „Bauhandwerk und Bauindustrie müssen jetzt das tun, was die IG BAU schon...

  • Wesel
  • 10.01.20
  • 1

CDU und FDP in Schranken verwiesen
Stichwahl: Lokale Demokratie durch Gericht gestärkt

Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklärt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender GRÜNE Kreistag Wesel: „Ich freue mich, dass das NRW-Verfassungsgericht unsere Sicht bestätigt hat, dass die Abschaffung der Stichwahl durch CDU und FDP eine Schwächung der Legitimation der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister bedeutet. Die Abschaffung wäre damit verfassungswidrig. Das Gericht ist unserer Argumentation in allen wesentlichen Punkten gefolgt. Für die...

  • Wesel
  • 07.01.20

Kiesabbau am Niederrhein
„Landesregierung schüttet nur Geld auf das Problem“

„Nichts ändert sich an der verfahrenen Situation in Sachen Kiesgewinnung am Niederrhein, nur weil die Landesregierung Geld auf das Problem schüttet“, urteilt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider über zusätzliche Landesmittel für das sogenannte Abgrabungsmonitoring. Wenn man künftig genauer messen könne, wie viel Kies und Sand gewonnen werden, sei das schön. Es verändere aber nicht die Voraussetzungen, die die Landesregierung mit ihren Beschlüssen zum Landesentwicklungsplan gesetzt hätten....

  • Kamp-Lintfort
  • 19.12.19
Der scheidende Landrat Dr. Ansgar Müller. | Foto: Kreis Wesel

Grußwort von Landrat Dr. Ansgar Müller zum Jahreswechsel
"Im September 2020 und dem damit einhergehenden Wahlkampf steht eine spannende Zeit bevor!"

Liebe Bürgerinnen und Bürger, „Weihnachten ist die Zeit, in der das Jahr Atem holt.“ Ein schöner Gedanke, denn was haben die Menschen nötiger, als Atem zu holen, zur Ruhe zu kommen und neue Kraft zu schöpfen? Diese Zeit können wir auch nutzen, um zu überdenken, was hinter uns liegt und was uns in der Zukunft beschäftigen wird. Wenn ich das vergangene Jahr Revue passieren lasse … … dann denke ich an viele Frauen und Männer, denen ich in diesem Jahr eine Auszeichnung oder sogar das...

  • Wesel
  • 15.12.19
Landrat Dr. Ansgar Müller (Mitte) mit der Leiterin des Hermann-Gmeiner-Berufskollegs Marlies Zimmermann-Schubert (2.v.l)., Abteilungsleiterin Maria Kalaitzidou (2.v.r.), Susanne Lukatsch, Politiklehrer Christoph Bir (4.v.l.) sowie Prof. Dr. Frank Bätge (3.v.r.) und den Schülern Tabea Rusch, Hahan Abdul Kader, Aya Mohammad, Danial Sheydei, Armita Amini und Jan Ritthoff. | Foto: privat

70 Jahre Bundesrepublik Deutschland – 70 Jahre Grundgesetz
Festakt für die Demokratie im Weseler Kreishaus

Das 70-jährige Bestehen der Bundesrepublik Deutschland und ihres Grundgesetzes feierte kürzlich der Kreis Wesel im Rahmen eines Festaktes im Kreishaus.  Landrat Dr. Ansgar Müller hatte zu der Veranstaltung eingeladen und begrüßte die Gäste: „Ein wichtiger Ansatz gegen Demokratieverdrossenheit ist es, über Demokratie aufzuklären. Und wo kann ein solches Ansinnen besser gelingen als auf der kommunalen Ebene, wo die Menschen Demokratie erleben und mit wenig Aufwand Einfluss nehmen können?“ Eigene...

  • Wesel
  • 12.12.19

Wenn es zum Schwur kommt, kneift die CDU
Klimaoffensive jetzt !

Die Klimaoffensive für den Kreis Wesel wurde im letzten Juli sehr einvernehmlich im Kreistag beschlossen. Alle Fraktionen – die ausscherende AfD bildet lediglich eine Minigruppe - sprachen sich für ein umfangreiches Maßnahmenpaket aus. Die Kreisverwaltung hatte die vielfältigen Ideen der Fraktionen zusammengefasst und eine Beschlussvorlage erstellt, der sich alle Fraktionen anschließen konnten. Handlungsplan Klimaoffensive - 40 Maßnahmen des Kreises Wesel Die jetzt aufgelisteten 40...

  • Wesel
  • 09.12.19
Der Innenstadtumbau geht mit dem Rückbau der Wilhelmstraße 28 weiter. | Foto: Stadt Kamp-Lintfort

Der Innenstadtumbau von Kamp-Lintfort geht in die nächste Phase
Rückbau der Wilhelmstraße 28 hat begonnen

Im Rahmen des Innenstadtumbaus hat der Rückbau des Gebäudes an der Wilhelmstraße 28 begonnen. Nach einer ersten Entrümpelung folgt nun, wie schon bei den bunten Riesen an der Markgrafenstraße 13-19, die zeitlich sehr aufwendige Schadstoffsanierung durch eine Spezialfirma. „Nach Entfernung aller Schadstoffe wird das Gebäude im nächsten Jahr mit einem Kran abgerissen“, erklärt Projektleiterin Christiane Tielsch. Für die Nachnutzung des Grundstücks fänden derzeit Verhandlungen mit Investoren...

  • Kamp-Lintfort
  • 06.12.19

3255 Unterschriften übergeben
Mehr Landesmittel für das Sozialticket!

Kurz vor der Verabschiedung des Haushaltes fordert das Bündnis Sozialticket NRW die nordrheinwestfälische Landesregierung auf, die Landesmittel für das Sozialticket von 40 auf mindestens 80 Millionen € zu erhöhen. Das Bündnis hatte in den letzten Wochen bei Straßenaktionen u.a. in Dortmund, Düsseldorf, Duisburg und Wesel 3255 Unterschriften unter einem Appell gesammelt, die jetzt der Landesregierung übergeben wurden. Ausgangspunkt der Forderung sind die hohen Preise für das Sozialticket, die...

  • Wesel
  • 02.12.19

CDU, FDP/VWG und Grüne lehnen das Mobilitätskonzept der SPD Kreistagsfraktion ab
Ausgebremst: Vorschläge der Kreis-SPD für Mobilitätskonzept abgelehnt

In Zeiten von Fridays for Future sind viele Maßnahmen auf den unterschiedlichsten Ebenen notwendig, um beim Klimaschutz weiterzukommen. Darüber waren sich gestern im Kreisausschuss alle Fraktionen grundsätzlich einig – in Theorie. Denn als es im Ausschuss anschließend um den 5-teiligen Antrag der SPD ging, mit dem die Kreistagsfraktion konkrete Forderungen an das Mobilitätskonzept des Kreises Wesel stellt, war es mit der Einmütigkeit plötzlich vorbei: Der Antrag wurde überraschenderweise...

  • Kamp-Lintfort
  • 01.12.19
Foto: Arbeitsagentur Wesel (bearbeitet)

Arbeitsmarkt am Niederrhein legt noch keine Winterpause ein (die Zahlen für November)
21.721 Arbeitslose in den Kreisen Wesel und Kleve: die Quote liegt bei 5,3 Prozent (Vorjahr: 5,7 Prozent)

Im November waren bei der Agentur für Arbeit Wesel insgesamt 21.721 Arbeitslose gemeldet. In den Kreisen Wesel und Kleve waren dies gegenüber dem Vormonat 287 Personen oder 1,3 Prozent weniger. Im Vergleich zum Vorjahr ist es ein Rückgang der Arbeitslosigkeit um 1.557 Personen oder 6,7 Prozent. Die Arbeitslosenquote veränderte sich im Vergleich zum Vormonat nicht und lag weiterhin bei 5,3 Prozent. Im Vorjahr lag die Quote bei 5,7 Prozent. Im Bereich der Arbeitslosenversicherung (Agentur für...

  • Wesel
  • 30.11.19
Auch Mini-Jobber haben Anspruch auf ein Weihnachtsgeld, wenn der Chef den anderen Mitarbeitern im Betrieb ein solches zahlt. | Foto: NGG

Vorteil mit Tarifvertrag / Auch viele der 35.400 Minijobber haben Anspruch
NGG empfiehlt Beschäftigten im Kreis Wesel einen Weihnachtsgeld-Check

Extra-Euros zum Jahresende: Arbeitnehmer im Kreis Wesel, die noch kein Weihnachtsgeld bekommen haben, sollen prüfen, ob sie Anspruch auf die Sonderzahlung haben. Dazu rät die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Insbesondere für die 35.400 Menschen, die kreisweit lediglich einen Minijob haben, lohne sich ein genauer Check. „Wenn der Chef seinen Mitarbeitern ein Weihnachtsgeld zahlt, dann haben auch die Minijobber im selben Unternehmen Anspruch auf die Extra-Zahlung“, erklärt...

  • Wesel
  • 30.11.19
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So sieht Fairness aus: Bürgermeister Christoph Landscheidt hat zusammen mit den Schülern der Europaschule Plätzchen aus regionalen und fair gehandelten Produkten gebacken. | Foto: Europaschule

Klimafreundliche Kekse / Bürgermeister Landscheidt: "Das ist ökologischer Irrsinn"
Seid doch mal fair!

Der Kamp-Lintforter Bürgermeister Christoph Landscheidt hat nun zusammen mit den Schülern der Europaschule leckere Plätzchen aus regionalen und fair gehandelten Produkten gebacken. Nicht nur zu Hause wird in der Vorweihnachtszeit fleißig gebacken, auch in der Europaschule wurden die kleinen Leckereien zubereitet - und das ganz fair. Bei dem Backtermin standen die leckeren Plätzchen und der Spaß mit den Klassenkameraden im Vordergrund, gleichzeitig sollten die Grundschüler aber auch an die...

  • Kamp-Lintfort
  • 26.11.19

GRÜNE Kreistagsfraktion: Nur dagegen zu sein wie die SPD ist zu wenig.
Erhöhung der Schlachtgebühren für heimische Kleinbetriebe verhindert!

Die Kreis-SPD schreibt auf ihrer Webseite in großen Buchstaben, dass sie die Erhöhung der Schlachtgebühren verhindere. Tatsächlich aber wollte sie nicht mehr, als gegen den Vorschlag zur Erhöhung zu stimmen. Wirklich zur Unterstützung der heimischen Landwirte, Schlachter und Metzger beigetragen hat der gute und konkrete Antrag, den wir GRÜNE gemeinsam mit CDU und FDP/VWG zur Abänderung des Missstandes gestellt haben. Unser Ziel: Den Anstieg der Gebühren insbesondere für kleine...

  • Wesel
  • 21.11.19
2 Bilder

Kreis-SPD fordert Nachnutzungskonzept für Kiesabgrabungen
Pressemitteilung Kreis-SPD

Kreis-SPD fordert Nachnutzungskonzept für Kiesabgrabungen Wo und in welchem Umfang Kiesabbau im Kreis Wesel zukünftig erfolgen soll, legt der Regionalplan Ruhr fest. Dieser kann jedoch frühestens 2021, vermutlich erst 2022, vom Regionalverband Ruhr verabschiedet werden. Das Thema Abgrabungen ist für die SPD-Fraktion im Kreis Wesel aber auch in der Rückschau wichtig. Sie will jetzt in einer Anfrage vor dem Umwelt- und Planungsausschuss von der Kreisverwaltung wissen, in welchem Zustand sich die...

  • Kamp-Lintfort
  • 20.11.19

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