Holzwickede - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
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Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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Die Betten in der Bönener Flüchtlingsnotunterkunft werden jetzt abgebaut. In Kürze können die Sportvereine die Turnhalle der ehemaligen Ermelingschule wieder nutzen. Archivfoto: Anja Jungvogel
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Turnhalle Bönen: Flüchtlinge ziehen aus, Sportvereine ziehen wieder ein

Die Rotkreuzler und viele andere freiwillige Helfer zeigten in den letzten Monaten in der Bönener Flüchtlingsnotunterkunft jede Menge Engagement. Nun packen die Helfer zusammen, denn die Bezirksregierung Arnsberg hat die Schließung der bereitgestellten Einrichtung noch vor dem ursprünglich gesetzten Termin veranlasst. Jetzt kann die Lenningser Turnhalle wieder für den Sport hergerichtet werden. Der Rückbau der ehemaligen Ermeling-Grundschule und der Turnhalle in Bönen-Lenningsen ist in vollem...

  • Kamen
  • 10.08.16
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"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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"Lohntüte" ohne Arbeit? Das Bedingungslose Grundeinkommen soll - je nach Modell - wirklich jeder bekommen. | Foto: Steinmann

Frage der Woche: Was haltet ihr vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

  • 28.07.16
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Foto: Lokalkompass Moers

Ab 2018 gibt es 10,15 Millionen für den Kreis

Zur finanziellen Entlastung durch Bund nun auch die offizielle Erklärung des Kreis Unna. Kreis Unna. Die Mittel waren angekündigt, bei der Einplanung wurde aber zur Zurückhaltung geraten. Nun steht fest: Die ebenso lange geforderte wie diskutierte Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen durch den Bund in Höhe von insgesamt fünf Milliarden Euro bringt rund 10 Millionen Euro jährlich in die Kreiskasse.   Schwarz auf weiß nachzulesen ist das in einem „Planungserlass“ des NRW-Ministeriums für...

  • Kamen
  • 21.07.16
Hubert Hüppe MdB (CDU). Foto: privat

Berlin entlastet Kommunen im Kreis Unna um 20,6 Mio. Euro

Kreis Unna. "Die Bundesregierung hält Wort", freut sich Hubert Hüppe MdB (CDU). Auch von ihm gab es am Mittwochabend (20.7.) eine Stellungnahme zum Thema Fünf-Milliarden-Euro-Paket zur finanziellen Entlastung der Kommunen (siehe auch das Statement des Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß, SPD, hier). Das Finanzministerium des Landes hat eine gemeindescharfe Berechnung bezüglich der im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD verabredeten Entlastung der Kommunen in Höhe von insgesamt 5 Mrd. Euro...

  • Kamen
  • 21.07.16
Recep Tayyip Erdogan entließ nach einem gescheiterten Putsch Freitag, 15. Juli, rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes. Ihm wird vorgeworfen, ein autokratisches und unterdrückerisches Regime zu errichten. | Foto: Pressedienst des Präsidenten der russischen Föderation (www.kremlin.ru) / CC BY 4.0

Frage der Woche: Was macht Erdogan mit der Türkei?

Ausnahmezustand – Nachdem am vergangenen Freitagabend in der Türkei Teile des Militärs einen Putschversuch unternommen hatten, sieht sich das Land mit weitreichenden Veränderungen konfrontiert. Zwar war schon am frühen Samstagmorgen klar, dass der Putsch gescheitert war, dennoch spricht Präsident Recep Tayyip Erdogan von einer anhaltenden Bedrohung für das Land. Nach Angaben von Spiegel Online sind in den Tagen nach dem Putschversuch rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes entlassen...

  • 21.07.16
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Die Auseinandersetzung um den Verkauf der Tengelmann-Supermärkte geht in die nächste Runde. | Foto: PR-Foto Köhring/ KP

Tengelmann-Verkauf gestoppt - Gericht gibt Eilantrag von Rewe statt

Die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf haben am Dienstag die Erlaubnis von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Kaiser's Tengelmann-Supermärkte durch Edeka gestoppt. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren beurteilen sie die Erlaubnis als rechtswidrig. Geklagt hatten die Mitbewerber Rewe und Markant, die selber an einer Übernahme der Tengelmann-Supermärkte interessiert sind. Da bis zu einer Entscheidung im Beschwerdeverfahren die Ministererlaubnis wirksam bleibt, haben die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.07.16
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"Beton statt Intelligenz und Akzeptanz?" // Initiative B1-A40 für Dortmund+ kritisiert Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg

In Sachen Planfeststellungsbeschluss zum A40-Ausbau und damit zum östlichen Stadteingang Dortmunds hat sich mit überaus kritischen Anmerkungen die Initiative "B1-A40 für Dortmund+" um die Prof. Dr.-Ing. Bert Leerkamp, Dipl.-Ing Otto Schließler und Dipl.-Ing. Richard Schmalöer zu Wort gemelden. Hier ihre Stellungnahme - "Beton statt Intelligenz und Akzeptanz?" im Wortlaut: Die „Baugenehmigung“ der Bezirksregierung Arnsberg vom 30.05.2016 für den sechsstreifigen Ausbau der B1 zur A40 zwischen...

  • Dortmund-Ost
  • 08.07.16
Die Wambeler Automeile östlich des Kreuzes B1/B236 wurde bereits im Sinne des geplanten Ausbaus dieses B1-Abschnitts zur Autobahn A40 auch als Lärmschutz für die dahinterliegende Wohnbebauung in der Schweizer Siedlung g.ebaut

Sechsstreifiger Ausbau der A40 von der B236 bis zum Kreuz Dortmund/Unna kann kommen

Die Bezirksregierung Arnsberg hat das Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der A 40 von der Anschlussstelle Dortmund-Ost (B236) bis zum Autobahnkreuz Dortmund/Unna mit dem Planfeststellungs- beschluss abgeschlossen. Dies teilte deren Pressestelle heute (7.7.) mit. Auslegung erst nach Ende der Sommerferien Der Beschluss mit sämtlichen Planungsunterlagen wird unmittelbar nach den Sommerferien in den Städten Dortmund und Unna sowie in der Gemeinde Holzwickede für zwei Wochen...

  • Dortmund-Ost
  • 07.07.16
Vielfältige Themen in angenehmer Umgebung: Kreisdirektor Dr. Thomas Wilk (vorne links) war Gastgeber für den LKT-Finanzausschuss auf Haus Opherdicke. | Foto: B. Kalle - Kreis Unna

Landkreistags-Finanzausschuss auf Haus Opherdicke

Landräte und Kreisdirektoren aus ganz Nordrhein-Westfalen zu Gast auf Haus Opherdicke: Der Finanzausschuss des Landkreistages (LKT) befasste sich im Spiegelsaal mit tagesaktuellen Themen. Um große Zahlen und viel Geld ging es ,am Mittwoch (29. Juni), bei der Sitzung im kreiseigenen Gut an der Dorfstraße 29 in Holzwickede: Unter anderem standen die Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten und der aktuelle Sachstand zur im Koalitionsvertrag vorgesehenen Entlastung der Kommunen um fünf...

  • Holzwickede
  • 29.06.16
Bürger und Firmen aus dem Kreis Unna zahlen im Landesvergleich hohe Grund- und Gewebesteuer. Foto: Archiv

Flop der Woche: Hohe Grund- und Gewerbesteuerhebesätze im Kreis Unna

Die Grund- und Gewerbesteuerhebesätze sind im Vergleich zu anderen westfälischen Städten bei uns hoch. Bei der Grundsteuer B für Haus- und Wohnungseigentümer gelten gerade in ländlichen Regionen teilweise Sätze von unter 300 Prozent, während sie im Kreis Unna mitunter bei mehr als 800 liegen. Mitentscheidend für die Höhe ist häufig die Finanzlage der Kommunen. So erhöhen gerade finanzschwache Städte und Gemeinden die Steuersätze, um zusätzliche Einnahmen zu erzielen.

  • Kamen
  • 28.06.16
Den historische Siedlungs-Keimzelle Niedermassens zu bewahren und für Bürger und Besucher erlebbar zu machen fordert der VHS Arbeitskreis Massener Ortsgeschichte. Eine Untersuchung von Bernd Rehfuß (l.) unterstreicht vorsichtig die Annahme, dass sich am Hueckschen Hof, hier der Altenteil, ein steinzeitlicher Siedlungsort befand.  Bilder: Reimet
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Baugebiet "Nordstraße" - Hotspot in Massens Keimzelle?

Das größte Massener Neubaugebiet “Nordstraße” ruft nicht nur Archäologen des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe auf die Ackerfläche. Wo einst der 6.200 qm-Nutzgarten der Hofstelle lag, kreuzen sich sog. "psitive Kraftlinien". Von einer dauerhaften Wohnnutzung rät der VHS Arbeitskreis Massener Ortsgeschichte hier ab. Die Nähe des geplanten Baugebietes mit rund 65 Einfamilienhäusern, dessen östlicher Hauptabschnitt unmittelbar an die Grundfläche des früheren Hueckschen Hofes grenzt, ließ Bernd...

  • Holzwickede
  • 24.06.16
"See EU later" - so titelte die britische Boulevardzeitung "The Sun" am Freitagmorgen nach dem Referendum. | Foto: Lokalkompass / Bernfried Obst

Die Briten haben entschieden – Was bedeutet der Brexit für Europa?

Es sollte ein hauchdünner Vorsprung werden, der den Europa-Kritikern schließlich zum Sieg verhalf. Schon in den frühen Morgenstunden gaben britische Medien unabhängig voneinander bekannt: Das Vereinte Königreich wird als erstes Land überhaupt aus der Europäischen Union austreten. Schon kurz nach Bekanntgabe der Zahlen - rund 51,9 Prozent der Briten stimmten für den Austritt - reagierte die Weltgemeinschaft auf das historische Wahlergebnis. Nach Angaben von börse-online erwarten Finanzexperten...

  • 24.06.16
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Wie viel Geld bleibt Menschen heute noch im Alter? Derzeit gibt es rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland.

Frage der Woche: Reicht die Rente?

Die Renten steigen, sogar um Rekordwerte. Aber reicht das? Mit der kommenden Rentenanpassung am 1. Juli wird sogar der höchste Wert seit 20 Jahren erzielt: In den alten Bundesländern um 4,25 Prozent und in den neuen Bundesländern um 5,95 Prozent. Dennoch sind zahlreiche Rentner von Armut bedroht. Am 1. Juli jeden Jahres passt die Bundesregierung mit Genehmigung des Bundesrates die Rente an. In diesem Jahr, so geht aus der Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung hervor, begünstigten vor...

  • 23.06.16
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Kandidatin inmitten der Holzwickeder Delegierten (v.l.):  Jan-Eike Kersting, Hermine Clodt, Pascal Schoppol, Bianca Dausend, Marianne Scheidt, Frank Lausmann, Dieter Buckemüller, Frank Markowski | Foto: CDU Holzwickede

CDU Holzwickede unterstützt Bianca Dausend auf ihrem Weg ins Landesparlament

Bianca Dausend ist auf dem besten Wege ins Landesparlament und fordert Veränderung in den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Verkehr und Innerer Sicherheit. Die Südkreis CDU der Stadtverbände Unna, Fröndenberg, Holzwickede und Schwerte wählte mit knapp 92 Prozent die 48-jährige Schwerter Unternehmensberaterin Bianca Dausend als ihre Landtagskandidatin. Dausend bewarb sich bei den 37 Delegierten und weiteren Gästen mit einer engagierten und leidenschaftlichen Rede, in der sie bereits zu Beginn...

  • Holzwickede
  • 20.06.16
Es reicht ihm: Joachim Gauck wird nicht noch einmal für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. | Foto: Lokalkompass / Hanni Borzel

Frage der Woche: Wer soll Gaucks Nachfolger*in werden?

Im Berliner Ortsteil Tiergarten wird offenbar in absehbarer Zukunft eine attraktive Immobilie frei: Das Schloss Bellevue ist der Amtssitz des Bundespräsidenten Joachim Gauck. "Kein Grund zur Sorge", das sind seine eigenen Worte. Joachim Gauck wird, wie er Anfang des Monats bekannt gab, nicht wieder für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Damit nimmt der 76-Jährige nach eigener Aussage auch auf sein Alter Rücksicht. Wer also in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 zum neuen...

  • 16.06.16
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Das Leben kann so einfach sein - mit den irren Tipps und Tricks, die Keith Bradford in diesem Buch verrät. | Foto: Rowohlt
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Bücherkompass: Bücher, die das Leben leichter machen

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir wöchentlich Bücher zur Rezension auf lokalkompass.de. Diesmal haben wir einige wunderbar informative und witzige Anleitungen für ein gutes Leben. Moritz Freiherr Knigge: Anleitung zum Unhöflichsein Höflichkeit ist für Moritz Freiherr Knigge Beruf und Berufung. Fällt sein Familienname, folgt nach wenigen Worten die Frage »Wie mache ich das richtig, Herr Knigge?«. In gefühlten 50 Jahren intensiver Auseinandersetzung mit Benimm und Etikette hat er...

  • 14.06.16
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Die Bauarbeiten beginnen (v.l.): Guido Ponto, Vorsitzendes des Verwaltungsrats Katharinen Hospital, Prof. Dr. Klaus Weber, Vorsitzender Stiftung Heilig-Geist-Hospiz, Georg Birwer, Pfarrer der Katharinen-Gemeinde Unna, Christian Larisch, Geschäftsführer Katharinen Hospital, Bürgermeister Werner Kolter und Architekt Christian Weicken. | Foto: Reimet
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Erster Spatenstich zum Heilig-Geist Hospiz Unna ist erfolgt

Herberge für die letzte Reise in Würde Mit der Ruhe auf dem Grundstück des ehemaligen Kolpinghauses ist es in den kommenden Monaten vorbei. Nachdem der Abrissbagger vor rund eineinhalb Jahren eine Brachfläche hinterließ, sind die überarbeiteten Baupläne für ein stationäres Hospiz bis zur Genehmigung entwickelt worden, jetzt erfolgte mit dem ersten Spatenstich auch der Baubeginn. Der Spatenstich für das erste stationäre Hospiz in Unna erfolgte jetzt auf dem Gelände des ehemaligen Kolpinghauses...

  • Unna
  • 13.06.16
Rund 30 Mitglieder des Vereins Begegnungsstätte Seniorentreff Holzwickede e.V. besuchten den Landtag Nordrhein-Westfalens. | Foto: privat

Mitglieder des Vereins Begegnungsstätte Seniorentreff Holzwickede e.V. besuchen den Landtag

Rund 30 Mitglieder des Vereins Begegnungsstätte Seniorentreff Holzwickede e.V. besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Neben einer Einführung in die parlamentarische Arbeit stand auch die Teilnahme an der Plenarsitzung zum Thema „Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften“ auf der Tagesordnung. Mit diesem Kommunalvertretungsstärkungsgesetz soll eine 2,5 Prozent-Sperrklausel bei den...

  • Holzwickede
  • 11.06.16
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Übernehmen Roboter unseren Job?

Wird Künstliche Intelligenz die Arbeitswelt verändern?

Nicht nur auf der diesjährigen Re:publicaTEN war der Wandel in der Arbeitswelt ein großes Thema, es wird immer mehr über die zunehmende Automatisierung und Vernetzung in der Berufswelt gesprochen. Langsam hat sich die künstliche Intelligenz in unser Leben geschlichen. Lernende Maschinen erkennen unsere Gesichter und Stimmen und können unsere Handlungen voraussagen. Das kann Angst machen und es wird tatsächlich bereits befürchtet, dass künstliche Intelligenz so schlau werden könnte, dass sie die...

  • Essen-Süd
  • 04.06.16
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Eine große Marzipantorte überreichten Jürgen Schneider (l.) und  Franz-Josef Klems (3.v.l.) vom Rotary-Club-Club Unna, an die Aktiven der neuen Schülerfirma am Werkstatt-Berufskolleg. In der Kühltheke präsentierte die Schülerfirma bereits ihr Angebot selbst hergestellter Snacks.  Bild: Stefan Reimet
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Werkstatt-Berufskolleg gründet Schülerfirma

"Wirtschaften macht Spaß" - Rotary-Club spendiert neuer Schülerfirma die Verkaufstheke Schüler des Werkstatt-Berufskolleg setzen Lehrbuchwissen in die Praxis um Als "Fairtrade-School" mit Auszeichnung möchte das Werkstatt-Berufskolleg auch fair gehandelte Lebensmittel und Produkte zum Verkauf anbieten. Einer dazu frisch gegründeten Schülerfirma spendierte der Rotary-Club Unna jetzt eine mobile Verkaufs-Kühltheke. Die Grundlagen der Betriebswirtschaft nur aus dem Lehrbuch zu erfahren, das ist...

  • Unna
  • 10.05.16

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