Bernd Ingensandt aus Hilden

Durch einen reinen Zufall bin ich zu diesem Artikel gekommen. Bedingt dadurch, das ich selber Diabetiker bin achte ich beim Einkauf sehr auf die vorgeschriebene Deklaration die sich auf den einzelnen Produkten befindet. Wie ich nun feststellen musste, stimmen diese leider nicht immer. Und dies beruht wiederum auf der Tatsache, das die EG eine Health Claims Verordnung herausgegeben hat, nach dieser das auch so sein darf. Hierbei handelt es sich um die Verordnung NR. 1924/2006 Ein Beispiel:...

Je mehr unsere Verfassung (Grundgesetz) von der Bundesregierung mit Füßen getreten wird desto kleiner wird die Ausgabe, wie sich unschwer auf dem Bild erkennen lässt. Warum gibt es dieses Gesetz eigentlich noch, wenn sich ohne hin niemand mehr daran hält ? Ebenso unerklärlich ist der Umstand, dass das Verfassungsgericht neue Gesetze der Bundesregierung nicht gleich auf Verfassungstreue überprüft. Nein die Verfassungsrichter warten lieber geduldig auf die Verfassungsklagen. Und das Ende vom Lied...

Das war bei den Landtagswahlen 2012 noch ganz anders. Lesen Sie bitte hierzu meinen Artikel "Wer legt eigentlich die Wahlräume fest ???" Ich freue mich sehr, dass jetzt zu den Bundestagswahlen kranke, alte und behinderte Menschen nicht mehr durch unzugängliche Wahlräume wie zu den Landtagswahlen 2012 ausgegrenzt werden. Hierbei ist es ohne jede Bedeutung, durch wen oder was sich die Wahlräume geändert haben denn das was wirklich Zählt ist einzig und allein der Erfolg. Ich wünsche mir natürlich...

„ Appell der LINKE für mehr Lehrstellen abgelehnt – Problem unter den Teppich gekehrt? Mit Enttäuschung und Empörung nehme ich die Ablehnung unseres Appells : ’Jugend braucht Zukunft’ im AWT und im KA zur Kenntnis. Dort haben alle Parteien bis auf DIE LINKE als Antragsteller und die Grünen (Enthaltung) eine solche Aufforderung an die Unternehmen im Kreis Mettmann abgelehnt. Während im letzten Jahr ein zahlenmäßiger Überhang der Bewerber von über 900 im Kreis ME zu verzeichnen war, meldet die...

Liebe LK Leserinnen und Leser wo hört die Bürokratie auf und fängt der Irrsinn an? Heute am 05.03.2013 wollte ich meine Befreiung von der Zuzahlung beantragen, leider fehlten mir zum Erfolg 12 Cent. Auf mein Angebot hin, die 12 Cent sofort bar einzuzahlen, wurde mir allen ernstes gesagt das sei nicht möglich ich müsste den Betrag überweisen und man händigte mir einen Überweisungsträger aus. Wenn nun die enorme Summe von 12 Cent bei der Krankenkasse eingeht, werden mir per Post die...

"Man hört immer nur: Kostenerstattung für die Stadt Velbert für Verwaltungstätigkeiten, die fast alle anderen (auch 'arme' ) Städte beim Sozialticket leisten. Aber: Wer erstattet eigentlich den 8000 Velberter Berechtigten ihre durch die Verweigerung der Stadt entgangenen Sozialtickets für Januar/ Februar 2013?" Rainer Koester, DIE LINKE - Kreistagsabgeordneter,Ve.

Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf Petition!!! Leider nur wissen es nicht alle und es machen viel zu wenig Gebrauch von diesem Petitionsrecht. Aus diesem Grund habe ich mal eine verfasst und hier eingestellt. Da der Text auf den Bildern nicht zu lesen ist , schreibe ich ihn hier nieder. Beschwerde über: Über welche Entscheidung / welche Maßnahme / welchen Sachverhalt wollen Sie sich beschweren? Zwangsabgabe der Rundfunkgebühren an die GEZ die ab 01.01.2013 in Kraft trat und das...

Am 28.1.13 folgten um 17 Uhr über 25 TeilnehmerInnen dem Aufruf der LINKEN-Kreistagsfraktion zum Gedenken an die verfolgten und ermordeten Juden, der Widerstandskämpfer, Zwangsarbeiter und anderer Verfolgter des Naziregimes in der Kreisstadt. Auch Vertreter anderer Parteien, der Gewerkschaften und mitfühlende Mitbürger waren zum Mahnmal neben der Ev. Kirche gekommen. Rainer Koester, Autor von "Mettmann unter'm Hakenkreuz" und DIE LINKE-Kreistagsabgeordneter zitierte aus der Rede von...

Nachdem bekannt wurde, dass der Strom ab dem 01.01.2013 wieder einmal erhöht werden soll, dachte bestimmt niemand an eine Erhöhung von 19 % wie es die Stadtwerke Hilden vollbracht haben. Und dies geschieht alles unter dem Deckmantel der Energiewende, ich denke das es viel mehr nur um reinen Profit geht. DIE LINKE macht als Erste auf diesen Sachverhalt durch die Verbreitung von Wutkarten, die sich an Herrn Schneider der Stadtwerke Hilden richtet, aufmerksam. Bereits im Dezember 2012 startete DIE...

So nun ist Silvester vorbei und die Praxisgebühr Geschichte! Aber was hat der Versicherte davon? Denn kurz nach bekanntwerden des Wegfalls der Praxisgebühr kündigten die Krankenkassen bereits mögliche Zuzahlungen bei anderen Leistungen der Krankenkassen an. Und das alles vor dem Hintergrund, dass sie auch ohne diese Praxisgebühr immense Gewinne einfahren werden. Die Leistungen und der Service für Versicherte wird zudem immer schlechter. Dazu nun Bsp. Bei der BARMER musste eine Mutter 3 Monate...

Am 28.11.2012 besuchte ich im Rahmen der politischen Bildung den Reichstag in Berlin. Hier fand um 15:00 Uhr eine Diskussion mit MdB im Fraktionssaal statt. Im Anschluss an die Diskussionsrunde gab es dann einen Fototermin mit den gesamten Teilnehmern und MdB. Nun ging es rauf in die Glaskuppel. Um dort hin zu gelangen benutzten wir einen Aufzug. Oben angekommen wurden wir von zwei Sicherheitsleuten nicht grade mit Respekt behandelt um es einmal milde auszudrücken. Eine körperlich...

Ich wollte nur mal wissen, wie lang der auf dem Bild dargestellt Umstand noch andauern soll. Funktioniert die die Anmeldung beim Lokalkompass nur bei mir nicht, oder gibt es auch noch andere Betroffene ? Ich habe jedoch eine Möglichkeit gefunden mich doch beim Lokalkompass anzumelden. Aus diesem Grund kann ich auch schreiben. Würde mich über eine Antwort Seitens des Lokalkompass freuen, in der man mir mitteilt, wie lang es noch dauert bis der LK wieder reibungslos funktioniert.

DIE LINKE möchte 10.000 Euro für "Rock gegen Rechts". Diese Summe möchte DIE LINKE gerne im Kulturhaushalt 2013 für ein Rockkonzert gegen Rechtsradikalismus in der Kreisstadt einge-stellt sehen. Zum einen würden die kulturellen Bedürfnisse junger Menschen eh zu wenig berücksichtigt, so KA Rainer Koester in seiner mündlichen Begründung. Zum anderen zeigten aber gerade die jüngsten Umfragen des Friedrich-Ebert-Insituts die besondere Anfälligkeit jüngerer Menschen gegenüber rechtsradikalem...

Hartz IV Beziehern werden per Eingliederungsvereinbarung die Grundrechte ab erkannt. Und die Bevölkerung steht da und beschimpft die Leistungsempfänger, ohne darüber nachzudenken was hier geschieht. Diese besagte Eingliederungsvereinbarung der JabCenter (also Staat) verstößt gegen die Artikel 1, 2, 11, 12, 13, des Grundgesetzes bei zusammen Veranlagten kommt noch Artikel 6 hinzu. Dies geschieht durch ignorieren des Artikel 19 des Grundgesetzes. Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist...

Am letzten Freitag den 26.10.2012 gegen 09:30 Uhr veranstaltete das Mieterforum Ruhr zusammen mit Initiativen vor dem Düsseldorfer Landtag eine Mahnwache. Anlass dazu war die einzige und zugleich letzte öffentliche Veranstaltung der Enquete-Kommission des Landtages. Diese beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem Thema „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“. Die Kommission wurde im 2011 ins Leben gerufen um sich mit dem Verkauf aber tausender...

Dieser Beitrag beruht auf Tatsachen und Fakten, wie Menschen Tag für Tag abgezockt werden. Alles was ich hier nieder schreibe sind Orginalsätze aus dem Schriftverkehr. Den Namen, das Kennzeichen und die Automarke habe ich aus Datenschutzrechtlichen Gründen geändert. Anhörung zum Bußgeldverfahren Sehr geehrter Herr Mustermann, Ihnen wird vorgeworfen, am 09.09.2012 um 10:18 Uhr in Moers, A42 - AK Kamp-Lintfort A57 - Köln als Führer des PKW, NSU MU -MU 0815 folgende Verkehrsordnungswidrigkeit(en)...

Alles fängt damit an, dass das Sozialticket im Kreis Mettmann nur in 2 von den insgesamt 10 Kreisstätten eingeführt wurde. Auch wenn es erst einmal für das Jahr 2012 gelten soll. Hilden und Monheim sind die zwei Städte die "ja" gesagt haben, zum Sozialticket. Das finde ich sehr vorbildlich aber wo bleiben die anderen 8 Kreisstätte? Und warum zeitlich begrenzt? Es stellt sich folgender Sachverhalt da. Hartz IV Beziehern werden über den Regelsatz, Kosten für Mobilität in Höhe von 19,20 €...

Da die deutsche Regierung denn Amerikanern ja in allem nacheifern müssen, können sie doch mit der Lehre des Grundgesetzes an unseren Schulen weiter machen. Denn dies gehört in den Vereinigten Staaten zur Tagesordnung an jeder Schulen und ist ein absoluten muss. Ich denke mal das es kein Problem darstellt, dass es bei denen Verfassung heißt und bei uns Grundgesetz denn es sind beides Bürgerrechte die Gültigkeit haben. Der größte Unterschied von da zu hier ist, in den USA wird die Verfassung...

Seit dem die Bürgerinnen und Bürger angefangen haben Strom zu sparen, ist dieser immer weiter nach oben geklettert. Auf jeden Fall war es bei meiner Familie und mir so. Je mehr wir über das Jahr eingespart haben, um so mehr ist die kw/h im darauf folgenden Jahr gestiegen. Und jetzt machen sich die Energieversorger das noch einfacher mit den Preiserhöhungen. Nun sagt man einfach das liegt an der Energiewende und schon ist der Strompreis angehoben. Eigentlich ganz einfach, aber wo soll das noch...

Und wieder einmal wurde mir von einer betroffenen Person bestätigt, in Deutschland werden nur noch Urteile gesprochen aber kein Recht mehr! Was passiert hier in diesem Staat? Es ist fast unmöglich vor Gericht RECHT zu bekommen, wenn Unternehmen an Bürgerinnen oder Bürger ungerechtfertigte Forderungen stellen. Auch wenn längst NICHT ALLE Sachverhalte aufgeklärt werden konnten, so winken die Gerichte immer wieder zu GUNSTEN der Unternehmen durch. Der größte Hohn jedoch, ist die BGH "Entscheidung"...

Ungeachtet der Tatsache ob man nun ein Rundfunkgerät besitzt oder nicht soll jeder Haushalt in Deutschland ab 2013 die GEZ-Gebühren zahlen. Ich frage mich jetzt nur warum es in der BRD die Vertragsfreiheit gibt. Diese Vertragsfreiheit wird über Artikel 2 des Grundgesetzes geregelt. Dieser besagt nun folgendes: Unter Vertragsfreiheit versteht man die Freiheit des einzelnen, seine privaten Lebensverhältnisse durch Verträge zu gestalten. Sie ist verfassungsrechtlich gewährleistet (Art. 2 I GG) und...

Denn das bedeutet wir würden wertvolles Trinkwasser gegen Erdgas eintauschen. Toxische Chemikalien werden zur Aufweichung des Gesteins unter Druck in den Boden geleitet. Hierbei kann es jeder Zeit zu einem Kontakt mit dem Grundwasser führen. 70 % des sogenannten Frackingwassers verbleiben direkt in der Bohrstelle die anderen 30 % werden zur Verklappung an einen anderen Ort gebracht um dort ebenfalls im Erdreich zu verschwinden/verklappt zu werden. Wobei der Transport dieser Flüssigkeit, ob nun...

"Stärke erlangen wir durch Zusammenhalt" so warb die Mieterinitiative Vogelheim auf dem Stadtteilfest "Vogelheim steht Kopf". Seit knapp 1 1/2 Jahren kümmert sich die Mieterinitiative Vogelheim um Sorgen und Ängste der Mieter, die vom Verkauf der THS an die HäusserBau betroffen sind. Wir sind bestrebt Lösungen zu finden, die Mietern helfen ihre Sorgen und Ängste zu verringern. Die Mieterinitiative Vogelheim setzt sich zusammen aus betroffenen und engagierten Mieterinnen & Mietern die ihre...

Ungeachtet der Tatsache das Autofahrer eh schon die Melkkühe der Regierung sind, wird zu allem Überfluss vom Straßenverkehrsamt, noch eine Gebühr erhoben für ein sogenanntes Wunschkennzeichen. Obwohl dies NICHT die Spur an Arbeitsaufwand MEHR bedeutete als bei einem ganz normal zugewiesenem Kennzeichen. Wenn man nun überlegt, dass die Wunschkennzeichen 10,20 € kosten und die ganze Angelegenheit max. 5 Min. dauert, wäre das ein Stundeneinkommen des Staates pro Mitarbeiter von 122,40 € nur für...