Klaus Duppke und Hermann Nagel legen Ämter nieder / Hiltrud Stegmaier übernimmt kommissarisch Vorsitz in Hilden

Zoff im Behindertenbeirat

Der Vorsitzende des Behindertenbeirates, Klaus Dupke, und sein Stellvertreter, Hermann Nagel, haben ihre Ämter im Behindertenbeirat niedergelegt.

Hilden. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der zuständigen Amtsleiterin des Amtes für Soziales, Integration und Wohnen sei nicht mehr gegeben. "Leider", so Dupke und Nagel, sehen beide "aufgrund von Vorkommnissen in den letzten Monaten und Wochen keine Basis mehr für eine konstruktive Weiterarbeit im Behindertenbeirat, noch nicht einmal bis zu den Neuwahlen, die wegen der Corona Krise von Anfang April auf unbestimmte Zeit verschoben werden musste."
Als Grund für den Rücktritt nannte Dupke die mangelnde Zusammenarbeit mit Amtsleiterin Marie-Thérèse Barbezat-Rosdeck im Zusammenhang mit der neuen Satzung des Behindertenbeirates. "Wir hätten im Zuge der Neuwahlen unsere Satzung ändern müssen, um uns eine eigene Geschäftsordnung geben zu können." Das sei nötig geworden, um die Wahlen zum Behindertenbeirat auf eine neue Basis zu stellen.
Doch ohne den Behindertenbeirat zu informieren, habe sich die Amtsleiterin von der Rechtsabteilung der Stadt eine neue Satzung entwerfen lassen. Diese sei sogar im Sozialausschuss beraten worden. "Wir haben davon nur durch Zufall erfahren", kritisiert Dupke das Verfahren. Es gehe nicht um die Neufassung, sondern darum, dass der Beirat weder informiert noch dazu befragt worden sei. Erst nach Intervention beim zuständigen Dezernenten Sönke Eichner seien nun die Anmerkungen und Wünsche des Behindertenbeirates in die Neufassung der Satzung mit aufgenommen worden. Durch das Vorgehen der Amtsleiterin sei eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich, sind sich Dupke, der 15 Jahre, und Nagel, der 20 Jahre für den Beirat tätig war, einig.
"Es gibt aus meiner Sicht gibt keinen Zwist mit dem Behindertenbeirat", erklärt Amtsleiterin Barbezat-Rosdeck. "Wir haben seit Beginn des Jahres mit dem Behindertenbeirat über die Satzungsänderung gesprochen", ergänzt Sozial- und Kulturdezernent Sönke Eichner. Alle Beteiligten des Beirates hätten die Notwendigkeit der Satzungsänderung erkannt. Während des gesamten Prozesses habe es einen regen Austausch zwischen Verwaltung und Beirat gegeben.
Kommissarisch übernimmt Hiltrud Stegmaier den Vorsitz des Behindertenbeirates. "Die Diskussion um die Satzungsänderung ist bereits seit Anfang 2019 im Gespräch", sagt sie auf Nachfrage. Der Beirat wolle sich für weitere Mitglieder öffnen, um die Arbeitsfähigkeit über die vierjährige Wahlperiode zu gewährleisten. Dafür sei die Satzungsänderung nötig, die aber nur durch den Rat erfolgen könne. Der bisherige Vorsitzende habe dem Beirat am Donnerstag von seinem Rücktritt vor allem aus gesundheitlichen Gründen informiert. Ein mündlicher oder schriftlicher Rücktritt des Stellvertreters läge dem Beirat noch nicht vor, so Stegmaier. ^dh