Corona-Regeln in Nordrhein-Westfalen: Eigentümerversammlungen sind möglich

Haus & Grund Hilden informiert

In Nordrhein-Westfalen gilt seit dem 10. November eine aktualisierte Fassung der Corona-Schutzverordnung. Darin hat das Land auf Bitten von Haus & Grund explizit klargestellt: Wohnungseigentümer dürfen ihre Versammlungen auch im November durchführen.

Wohnungseigentümer können trotz der geltenden Corona-Schutzverordnung in NRW auch im November Eigentümerversammlungen abhalten. „Die Landesregierung hat klargestellt: Sitzungen von Wohnungseigentümergemeinschaften sind in NRW mit bis zu 20 Personen als Präsenzveranstaltung erlaubt. Das umfasst Eigentümerversammlungen und Beiratssitzungen“, berichtet Andreas Adán. Der Vorsitzende von Haus & Grund Hilden ergänzt: „Es gibt auch Eigentümergemeinschaften, die größer sind. Bei mehr als 20 und bis zu 250 Teilnehmern ist eine behördliche Genehmigung nötig, um die Versammlung im November abhalten zu dürfen.“
Dabei muss begründet werden, warum die Versammlung im November als Präsenzveranstaltung und mit der vorgesehenen Teilnehmerzahl stattfinden muss. „Nach dem Wohnungseigentumsgesetz ist eine Eigentümerversammlung grundsätzlich als Präsenzveranstaltung durchzuführen“, erläutert Rechtsanwalt Adán. „Erst am 1. Dezember tritt das neue Wohnungseigentumsrecht in Kraft, das dann nach Beschluss der Eigentümer eine Teilnahme an der Präsenzsitzung auch per elektronischer Kommunikation erlaubt, wenn ein Teilnehmer das möchte.“

Notwendige Maßnahmen beschließen

Die Versammlungen sind für Wohnungseigentümer sehr wichtig, um etwa notwendige Instandhaltungsmaßnahmen beschließen zu können. „Viele Eigentümergemeinschaften hatten ihre Versammlungen im Frühjahr auf den Herbst verschoben und müssen sie vor dem Jahreswechsel durchführen, um nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen“, berichtet er. Gleichwohl müssten die Eigentümer für die Versammlung auch einen geeigneten Ort finden, normalerweise wählen sie dafür Restaurants. „Rein rechtlich gesehen dürfen Gastronomen dank einer Ausnahmeregelung auch im November Räume dafür bereitstellen“, sagt Andreas Adán. Er hofft, dass sich in der Praxis auch entsprechende Angebote finden werden.