Allianz fordert Absetzung des Termins am kommenden Mittwoch

Hildener Ratssitzung findet statt

Die Allianz für Hilden fordert die Absage der öffentlichen Ratssitzung am kommenden Mittwoch, 25. März. Sie beginnt um 17 Uhr, in der Aula des Helmholtz-Gymnasiums, Am Holterhöfchen 30.

In einem Antrag der Allianz heißt es: "Die Verwaltung veranlasst unverzüglich die Schaffung der Möglichkeit, die anstehenden öffentlichen Sitzungen b.z.w. über Internetvideokonferenzen abzuhalten und sie rechtskonform öffentlich zu übertragen und lädt anschließend kurzfristig neu ein."
Weil das öffentliche Leben derzeit allerorts „eingefroren“ sei, würde das Abhalten von öffentlichen Sitzungen den Bürgern ein völlig falsches Bild hinsichtlich eines verantwortungsvollen Umgangs mit der aktuellen Situation vermitteln. "Dafür ist es unerheblich, welche vermeintlichen Schutzregeln oder -Maßnahmen, wie z.B. eine größerer Abstand zwischen Sitzungsteilnehmern, geschaffen werden. Vorrangig ist es, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger nicht unnötig zu gefährden. Gleiches gilt für die Mitglieder der Rates, insbesondere diejenigen, deren Gesundheit derzeit altersbedingt als besonders gefährdet angesehen wird. Darüber hinaus halten wir die Einladung zu öffentlichen Veranstaltungen derzeit überhaupt nicht für zulässig", heißt es weiter.

Ratssitzung findet statt

Die Stadtverwaltung erklärt auf Nachfrage (Stand Freitag, 20. März), dass die Ratssitzung stattfindet. Die politische Gremienarbeit werde auf das Notwendigste beschränkt. Das heiße, dass alle Sitzungsvorlagen nach ihrer Dringlichkeit beurteilt und gegebenfalls zu einem späteren Zeitpunkt beraten werden.
"Für Sitzungsvorlagen, die zum Beispiel den städtischen Haushalt betreffen und nicht verschoben werden können, kommen die Ratsmitglieder für kurze Zeiträume zusammen. Um den empfohlenen Abstand zwischen den Personen einzuhalten, sollen dafür große Räume wie Schulaulen genutzt werden, die derzeit leer stehen."