Herdecker suchen Hilfe im Energie-Ministerium

Auf Initiative von Jan Schaberick empfing der Staatssekretär im NRW-Wirtschafts- und Energieministerium, Dr. Günter Horzetzky, am 07.09. eine Herdecker Delegation. Es ging dabei um die Proteste der Betroffenen am Schraberg, Semberg und Schnee gegen die geplante Höchstspannungsfreileitung.

Die Delegation bestand aus Vertretern der einladenden SPD, der Stadt sowie der Bürgerinitiative Semberg: Katja Strauss-Köster, Karin Striepen, Jan Schaberick, Daniel Matissik, Hartmut Ahlborn und Rechtsanwalt Albert Rossel.

Die Herdecker/innen gingen sachkundig und gut abgestimmt in das Gespräch. Das gemeinsame Ziel war, die Gründe für die Betroffenheit der an der Stromtrasse lebenden und arbeitenden Bürger*innen aufzuzeigen und Unterstützungsmöglichkeiten der Politik einzufordern. Insbesondere wurden auch die Schüler*innen, Lehrkräfte der nahe gelegenen Schraberg-Grundschule und die Beschäftigten in den Technischen Betrieben und im Bau- und Planungsamt mit einbezogen.
Die Herdecker*innen kritisierten, dass der Anlagenbetreiber Amprion und die Bezirksregierung die von der Stadt Herdecke im Raumordnungsverfahren 2011 aufgezeigte Alternativtrasse im Nahbereich der Autobahn nicht erkennbar in ihre Prüfung einbezogen haben. Im Ergebnis wurde der Vorschlag mit fragwürdiger Begründung schlichtweg verworfen.
In der einstündigen Diskussionsrunde machte Dr. Horzetzky deutlich, dass im bereits laufenden Planfeststellungsverfahren kaum erfolgversprechender Spielraum für Änderungen bestehe. Er wolle aber mit der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg Lösungen erörtern. Die Bürgerinitiative übergab dazu zwei weitere mögliche Alternativtrassen im Nahbereich der Autobahn. Katja Strauss-Köster und Jan Schaberick wollten die für den EN-Kreis zuständigen Bundestagsabgeordneten Ralf Brauksiepe und Ralf Kapschack informieren und ggf. einschalten.

Die Delegation machte deutlich, dass die Zahl der von der 380-kV-Freileitung massiv Betroffenen weiter zunimmt und mit ihr deren Bereitschaft, alle möglichen Schritte zu unternehmen. Es könne nicht sein, dass zwar die Stadt Herdecke, nicht aber die Bürger im Raumordnungsverfahren eine Einspruchsmöglichkeit hätten und im Planfeststellungsverfahren nichts mehr ausrichten können. Die Herdecker stellten heraus, dass dies mit Bürgernähe und Transparenz nicht vereinbar sei. Dem folgte der Staatssekretär weitgehend und erwähnt nach Ende der Besprechung gegenüber dem BI-Vorsitzenden, dass dies bereits erkannt sei und gesetzlich geändert werden solle.
Fazit: Das Gespräch war richtig und wichtig. Jetzt kommt es darauf an, alle Kräfte zu bündeln (Stadt, BI, Parteien, Betroffene usw.) und mit medialer Unterstützung zu punkten.