Herdecke +++ Sparen und verzichten +++ Die Stadt Herdecke muss 2019 neue Prioritäten setzen

In der Sitzung des Rates der Stadt Herdecke in der vergangenen Woche wurde die Haushaltssatzung für das Jahr 2019 eingebracht. Finanzdezernent und Kämmerer Frank Zagler stellte in seiner Etatrede die Haushaltssituation dar und fand deutliche Worte.

„Damit sich die Spirale steigender Belastungen nicht permanent nach oben dreht, stellt sich die Frage des Verzichts auf bewährte und lieb gewonnene Infrastruktur unausweichlich“, machte der Kämmerer deutlich. Erträgen von 53,35 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 57,95 Millionen Euro gegenüber. Macht also ein geplantes Defizit von 4,6 Millionen Euro. Und das, obwohl Frank Zagler eine Steigerung des Grundsteuerhebesatzes um rund 22 Prozent schon eingerechnet hat.

„Trotz Konzentration auf die gemeinsam verabschiedeten strategischen Ziele zwingt uns die Haushaltssituation dazu, selbst bei diesem Spektrum noch weiter abzuspecken. Wo sollen also die Prioritäten in Herdecke gesetzt werden?“

13,69 Millionen Euro muss die Stadt Herdecke nach Schwelm überweisen. Im Vergleich zum Jahr 2007 eine Steigerung um 52 Prozent. Die Personalkosten machen einen weiteren großen Anteil auf der Aufwandsseite aus. Die tariflichen Erhöhungen sorgen für eine Steigerung von 366.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr auf insgesamt 11,43 Millionen Euro. „Der seit 2009 kontinuierlich fortgesetzte Personalabbau in vielen Bereichen der Verwaltung macht sich nur deshalb in der Gesamtschau nicht im vollen Umfang bemerkbar, weil allein in den Bereichen Brandschutz und Rettungsdienst sowie im Asylbereich und in der Ganztagsbetreuung seit 2015 insgesamt 15 zusätzliche Stellen geschaffen werden mussten“, so Zagler.

Auf der Ertragsseite ist die größte Position der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, der mit 14,78 Millionen Euro noch einmal höher ausfällt als in 2018. „Bei der Gewerbesteuer können wir nur noch mit leichten Steigerungen und insgesamt mit rund 11,13 Millionen Euro rechnen“, erläuterte der Kämmerer und weist daraufhin, dass vergleichbare Städte im Ennepe-Ruhr-Kreis da über deutlich mehr Einnahmen verfügen. Obwohl sich die Stadt Herdecke weiterhin in der Haushaltssicherung befindet, ist an Schlüsselzuweisungen vom Land auch für 2019 leider nichts zu vermelden.

„Es ist unbefriedigend, weiterhin feststellen zu müssen, dass die kommenden Haushaltsjahre unter ganz ungünstigen Vorzeichen stehen, obwohl die Konjunktur auf Hochtouren läuft“, machte Zagler deutlich.