Haushaltsjahr von Defizit geprägt

„Wir sind in diesem Jahr in der bitteren Realität des Nothaushaltes angekommen.“ Es waren keine guten Nachrichten, die Beigeordneter Frank Zagler bei der Einbringung des Haushalts 2011 am Donnerstag im Rat verkündete.
„Mit der Einbringung des letztjährigen Haushaltes 2010 mussten wir in Herdecke eine noch nie dagewesene finanzielle Schieflage bitter zur Kenntnis nehmen“, so Zagler weiter. 7,46 Millionen Euro betrug allein das Defizit in 2010. Trotz der harten Entscheidungen (Schließung Grundschule Kirchende, Abriss Grundschule im Dorf und Jugendzentrum, Reduzierung des Musikschul-Zuschusses, Anhebung der Grundsteuer B um 10 Prozent) sei noch nicht einmal „die halbe Miete“ erreicht. „Daher ist ein konsequentes Festhalten am Konsolidierungskurs nach wie vor das Maß der Dinge.“ Ziel müsse es daher sein, so Zagler, „in den nächsten Jahren das strukturelle Haushaltsdefizit in Höhe von ca 2,5 Millionen Euro abzubauen.“ Weiter gespart werden muss auch beim städtischen Personal. Es werden künftig 16 Stellen gestrichen, weil sie langfristig nicht mehr besetzt werden sollen. Weitere sechs Stellen fallen weg, weil die Beschäftigten der Jobagentur vom Stellenplan der Stadt in den des Kreises wechseln.
Wie sehen nun die aktuellen Zahlen aus? Die Erträge belaufen sich auf 39,77 Millionen Euro, die Aufwendungen auf 46, 17 Millionen Euro. Daraus ergibt sich ein Fehlbetrag von rund 6,40 Millionen Euro. Zwar bedeutet das eine Reduzierung von 14,55 Prozent gegenüber dem Vorjahr; allerdings liegt man gegenüber dem Finanzplan im Haushaltssicherungskonzept noch um rund 480.000 Euro im Hintertreffen. Zagler schränkte ein, dass die Haushaltsdaten zum gegenwärtigen Zeipunkt „noch nicht gesichert“ seien. So wartet die Stadt noch auf zuverlässige Daten aus dem so genannten Gemeindefinanzierungsgesetz, der erst im Februar in den Landtag eingebracht wird. „Hier könnten sich möglicherweise noch kleine Verbesserungen“ ergeben.
Abgestimmt wurde am Donnerstag über die nachträgliche Beitragsforderung zu den Straßenausbauarbeiten am Kirchender Dorfweg. Die Vorlage wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen angenommen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in der Mittwochs-Ausgabe.