Hemer - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Foto: Privat
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FDP
Reinhard Houben MdB besucht Menden

Am vergangenen Freitag besuchte der FDP-Bundestagsabgeordnete Reinhard Houben Menden. Houben ist 1960 in Bensberg geboren und in Köln aufgewachsen. Nach dem Abitur hat er Betriebswirtschaft studiert und ist seit 1984 Geschäftsführer im Familienunternehmen. Im Rat der Stadt Köln, wo er 1989 bis 1994 und 2009 bis 2017 aktiv war, waren seine Schwerpunkte die Verkehrs- und Wirtschaftspolitik. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und dort einer der wenigen Unternehmer. Die...

  • Hemer
  • 09.05.22
  • 1
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 8
  • 1
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
  • 1
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
  • 4
  • 2
Foto: Privat

FDP Hemer
Vorsitzender der JuLis im Märkischen Kreis zu Gast beim Liberalen Bürgerstammtisch der FDP-Hemer

Die FDP-Hemer lädt am Dienstag den 3. Mai wieder zum traditionellen Liberalen Bürgerstammtisch ins Marjan`s am Hademareplatz ein. Diesmal kann die Ortsvorsitzende Andrea Lipproß um 19:30 Uhr den frisch gewählten neuen Kreisvorsitzenden der JuLis MK, Turgut Eyidinbilir, als Gast begrüßen. In gemütlicher Atmosphäre können sich die Mitglieder der FDP-Hemer, aber auch Gäste, im persönlichen Gespräch mit Turgut über die Ziele und Ideen der JuLis im Märkischen Kreis informieren. Gäste sind wie immer...

  • Hemer
  • 29.04.22
  • 1
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FDP Hemer
Gemeinsamer Wahlkampf: Frank Oberkampf und Jens Teutrine MdB in Hemer und Menden

Bereits im Bundestagswahlkampf war Jens Teutrine als damaliger Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen im Wahlkampfeinsatz im Märkischen Kreis und besuchte Iserlohn sowie Menden. Am vergangenen Donnerstag, 21.04.2022, kam er erneut, jetzt als Mitglied des Deutschen Bundestages, in den nördlichen Märkischen Kreis. Dort fand die Fahrradtour der FDP gemeinsam mit den Jungen Liberalen statt. Landtagskandidat Frank Oberkampf, Jens Teutrine und die Jungen Liberalen MK trafen sich in Menden erst zum...

  • Hemer
  • 25.04.22
  • 1
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
  • 1
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
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Dirk Stiepert, Leiter der Außenstelle Hagen, Autobahn Westfalen. Foto: Autobahn Westfalen/Robert Wilken

Drei Fragen an….
Dirk Stiepert im Interview zum Thema "Talbrücke Rahmede"

Dirk Stiepert, der Leiter der Außenstelle Hagen von Autobahn Westfalen im Stadtanzeiger-Interview zum Thema:  "Talbrücke Rahmede - was passiert gerade mit Blick auf den Neubau?" - Drei Monate nach der Vollsperrung auf der A45 und kein Ende in Sicht. Dirk Stiepert: "Wir arbeiten in vielen Bereichen gleichzeitig, am Schreibtisch aber auch draußen an der Brücke selbst. Wir klären zum Beispiel, wo Leitungen liegen und wie wir sie beim Bau und der Sprengung schützen. Klar ist schon jetzt, dass ein...

  • Hagen
  • 12.04.22
Die Ausbauplanungen hat die Stadt Hemer am Donnerstag, 7. April, im Rahmen einer Anliegerversammlung im Alten Casino an der Platanenallee vorgestellt. 
Foto:  Stadt Hemer

Bürgerbeteiligung zur Ausbauplanung
Straßen sind ein Wettbewerbsfaktor

Der ordnungsgemäße Zustand der Straßen ist ein zentraler Wettbewerbsfaktor und eine wesentliche Voraussetzung für eine positive Stadt(teil)entwicklung. Der Ausbau der Zeppelinstraße und der Pestalozzistraße wird seit Jahren gefordert. Schließlich ist die Zeppelinstraße eine Hauptverbindungsachse von Westig über Sundwig Richtung Deilinghofen. Die Ausbauplanungen hat die Stadt Hemer nun im Rahmen einer Anliegerversammlung im Alten Casino an der Platanenallee vorgestellt. Frist läuftWichtig dabei...

  • Hemer
  • 12.04.22
Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
  • 19
  • 2
Foto: Privat
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Landesparteitag der FDP-NRW
Angela Freimuth wieder Stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-NRW

Am vergangenen Samstag fand in Duisburg der 75. Landesparteitag der FDP-NRW statt, an dem auch zahlreiche Delegierte aus dem Märkischen Kreis teilnahmen. Zentraler Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des Vorstandes für die Jahre 2022 bis 2024. Joachim Stamp, der als stellvertretender Ministerpräsident auch Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Mai ist, wurde mit 96% überzeugend als Vorsitzender wiedergewählt. Als einer seiner Stellvertreter wurde Angela Freimuth mit 73,5% erneut gewählt....

  • Hemer
  • 06.04.22
  • 1
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
  • 4
Das „Z“ auch an der Bushaltestelle Hombruch in Iserlohn. Fotos: privat
7 Bilder

Prorussische Schmierereien in Iserlohn
Ärger wegen „Z“ der Putin-Sympathisanten

Illegale Graffiti sind in Iserlohn sowieso ein Problem, jetzt kommen noch prorussische Schmierereien hinzu. Aufgefallen und bei der Polizei angezeigt wurden sie von einer Anwohnerin der Bremsheide. „In unserer Siedlung leben viele Menschen, die beispielsweise aus Russland, der Ukraine oder aus Kasachstan kommen“, verrät Anna Meresta, die nach eigener Aussage selbst aus Polen stammt. Das Zusammenleben mit der Nachbarschaft sei im Grunde unkompliziert, doch seit den letzten Wochen sei auch hier...

  • Iserlohn
  • 22.03.22
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Märkischer Kreis bereitet sich auf Flüchtlinge vor
Ukraine-Krisenstab ins Leben gerufen

Der Märkische Kreis bereitet sich auf Flüchtende aus der Ukraine vor. Dazu ist ein Krisenstab aktiviert worden. Darüber informierte Landrat Marco Voge die Mitglieder des Kreisausschusses. Der Märkische Kreis erlebt in diesen Tagen eine riesige Hilfsbereitschaft. Hilfsorganisationen, aber auch viele Privatpersonen bieten Menschen aus der Ukraine Unterstützung an – mit Geld- und Sachspenden, Hilfsgütern- und Transporten sowie mit dem Ziel, Geflüchteten spontan ein Dach über dem Kopf zu geben....

  • Iserlohn
  • 19.03.22
  • 1
Über die vielfältige Arbeit der Feuerwehr informierte sich Bettina Lugk beim Leiter der Feuerwehr, Iserlohn Jörg Döring, seinem Stellvertreter Christopher Rosenbaum und dem Sprecher der Freiwilligen Feuerwehr Michael Zihn.

Besuch bei der Feuerwehr Iserlohn
Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk „brennend“ interessiert

Die Berufsfeuerwehr in Iserlohn beschäftigt aktuell rund 150 hauptamtliche Einsatzkräfte. Ehrenamtlich engagieren sich mehr als 350 Frauen und Männer an elf Standorten in der Waldstadt. Über die vielfältige Arbeit der Feuerwehr kam die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk mit dem Leiter der Feuerwehr Iserlohn Jörg Döring, seinem Stellvertreter Christopher Rosenbaum und dem Sprecher der Freiwilligen Feuerwehr Michael Zihn ins Gespräch. Das Thema energetisches Sanieren von Feuerwehrwachen...

  • Iserlohn
  • 18.03.22
  • 1
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FDP Hemer
Strassenausbaubeiträge entfallen für Anlieger - Initiative der Landtagsfraktionen von FDP und CDU

Eigentümerinnen und Eigentümer von Immobilien in NRW werden jetzt komplett von Straßenausbaubeiträgen nach KAG entlastet. Davon profitieren auch Mieter von Wohnimmobilien. Das sieht eine gemeinsame Initiative der Landtagsfraktionen von FDP und CDU vor. „Wir sorgen für eine deutliche Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern mit Immobilien. Wird die Straße vor dem Haus ausgebaut und damit die Verkehrsinfrastruktur verbessert, entfallen die Beiträge für Eigentümerinnen und Eigentümer nun...

  • Hemer
  • 17.03.22
  • 1
Ist der Breakdance dabei?  Die Stadt Iserlohn will in ein paar Wochen bekannt geben, über welche Fahrgeschäfte sich die Kirmes Besucher freuen dürfen. | Foto: LK-Archivbild/  Kirsten Greitzke

Schausteller und Stadt planen Kiliankirmes

Sowohl bei Schaustellern als auch bei der Stadt stehen die Ampeln für die Planung und Durchführung auf grün. „Nach zwei Jahren Pandemie-Pause können wir uns in diesem Sommer wieder auf die traditionsreiche Killiankirmes freuen“, so Fabian Tigges, CDUFraktionschef, im Gespräch mit Vertretern des Schaustellervereins Iserlohn-Schwerte (Frank Foulon und Dirk Hahn) sowie Christian Eichhorn als Ressortleiter für Bürger, Sicherheit und IT der Stadt Iserlohn, die Veranstalterin der Letmather Kirmes...

  • Iserlohn
  • 09.03.22

Hemer sucht weiterhin Unterstützung
Wahlhelfer für die Landtagswahl gesucht

Hemer. Zahlreiche Bürger haben sich bereits bei der Stadt Hemer zum Wahlehrenamt gemeldet. Dennoch konnten bisher nicht alle Wahlvorstände mit Wahlhelfern besetzt werden. Daher sucht die Stadt weiterhin dringend Freiwillige, die sich am Sonntag, 15. Mai, in den Wahllokalen engagieren. Die Wahlzeit erstreckt sich von 8 bis 18 Uhr. Die Wahlvorstände treten um 7.30 Uhr in den zugeteilten Wahllokalen zusammen. Ein Wahlvorstand ist während der Wahlzeit unter anderem mit folgenden Aufgaben betraut: •...

  • Hemer
  • 07.03.22
Am Samstag, 6. März, gibt es einen Online-Vortrag, der über die Hintergründe und Geschichte der momentanen Geschehnisse aufklärt.

VHS lädt zum Web-Vortrag ein
Die Geschichte der russisch-ukrainischen Beziehungen

Menden/Hemer/Balve. Wladimir Putin greift für die Rechtfertigung seines Angriffskriegs auf ein Narrativ zurück, nachdem die Ukraine schon immer ein Teil Russlands gewesen sei. Doch der Konflikt mit Russland um die ukrainische Unabhängigkeit reicht bis ins Mittelalter zurück. In einem Vortrag am Samstag, 6. März, von 19.30 bis 21 Uhr zeichnet die Historikerin Prof. Ricarda Vulpius den Konflikt nach und nimmt dabei auch die Geschichte des russischen Imperialismus in den Blick. Ricarda Vulpius ist...

  • Menden (Sauerland)
  • 03.03.22
Nach Angabe der Kreispolizei nahmen etwa 300 Personen an der Kundgebung des FriedensPlenums teil.

Kundgebung, organisiert vom FriedensPlenum
Joithe: „Iserlohn ist bereit, Flüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen“

Das „FriedensPlenum Iserlohn“ hatte am heutigen Samstag, 26. Februar, kurzfristig zu einer Kundgebung aus aktuellem Anlass, unter dem Motto: „Stoppt den Krieg! Frieden für die Ukraine und ganz Europa“, aufgerufen und viele Interessierte, als auch Bürgermeister Michael Joithe, strömten zum Alten Rathausplatz, um dieser Veranstaltung beizuwohnen. Nach Angabe der Kreispolizei nahmen etwa 300 Personen an der Kundgebung
 des FriedensPlenums teil. Bürgermeister Joithe erklärte, dass Iserlohn...

  • Iserlohn
  • 26.02.22
  • 2
  • 3
Wird die Totenruhe gestört – so wie es zuletzt in der Silvesternacht auf dem Iserlohner Hauptfriedhof der Fall war – liegt eine Straftat vor. Der oder die Vandalen konnten bisher allerdings nicht ermittelt werden.

Iserlohn: Sicherheitsdienst auf dem Friedhof
Schutz vor Grabschändung

Für die kommenden Wochen ist ein Sicherheitsdienst beauftragt worden, auf dem gesamten Gelände des Hauptfriedhofs Streife zu gehen. In unregelmäßigen Abständen werden dabei auch die anderen Friedhöfe im Iserlohner Stadtgebiet mit einbezogen. Ebenfalls umgesetzt wurde eine Friedhofsbegehung, um für mehr Sichtbarkeit auf dem Friedhof zu sorgen. Anfang der Woche wurde geprüft, welche Hecken und Sträucher zurückgeschnitten werden können. Diese Arbeiten haben bereits begonnen und sollen Anfang März,...

  • Iserlohn
  • 26.02.22
Lemberg ist eine wunderschöne Stadt mit vielen Sehenswürdigkeiten. Fotos: privat
17 Bilder

Unna: Kundgebung für Solidarität mit der Ukraine
Paul in Lwiw hofft auf Hilfe aus dem Westen

Laut eines Berichts im SWR wurden Stellungen rund um Lwiw (Lemberg) bombardiert. Der Stadtspiegel sprach mit Paul (39), einem Reiseführer der Touristenhochburg in der Ukraine, wie sich für ihn die aktuelle Lage vor Ort darstellt. "Es sind wohl in ein oder zwei Nachbarstädten, die militärische Ziele haben könnten, Bomben gefallen", berichtet er. Die Lage in Lemberg selbst sei ruhig. "Heute Morgen waren viele Leute in den Supermärkten unterwegs, um Hamsterkäufe zu tätigen." Von aufkommender Panik...

  • Kamen
  • 24.02.22
  • 1

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