Hemer - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Papst tritt zurück. Das hat der Vatikan inzwischen bestätigt | Foto: N-Schmitz_pixelio.de

Papst will zurücktreten

Der Vatikan hat bestätigt, dass Papst Benedikt XVI. am 28. Februar zurücktreten will. Es wäre der erste Rücktritt eines Papstes in der Neuzeit. Bereits im vergangenen Jahr hatten italienische Medien nach der Kammerdiener-Affäre den Rücktritt des Papstes gefordert. Inzwischen heißt es, dass Benedikt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgebe. Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger am 16. April 1927 in Oberbayern, wurde 1950 zum Subdiakon und Diakon geweiht. Ein Jahr später erhielt er im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.02.13
  • 89
Mit dem Fahrrad zur Schule ist in in Iserlohn nicht immer ganz einfach zu realisieren. | Foto: Christoph Schulte

Keine gute Fahrrad-Beurteilung für den Märkischen Kreis

Freitag war Zeugnistag – auch für deutsche Kommunen, deren Fahrradfreundlichkeit beim ADFC-Fahrradklima-Test durch 79.000 RadfahrerInnen beurteilt wurde. In der Bundeshauptstadt Berlin zeichneten ADFC und Bundesverkehrsministerium die Städte Münster, Erlangen und Bocholt in ihrer jeweiligen Größenkategorie als fahrradfreundlichste Stadt Deutschlands aus. RadfahrerInnen in den beiden größten märkischen Städten Iserlohn und Lüdenscheid können von solchen Bedingungen nur träumen: Mit einer...

  • Iserlohn
  • 06.02.13

Keine „Überkopf“-Entscheidungen in Hemer zur Schülerverkehrsoptimierung

Zum geplanten Schülerbeförderungskonzept des Märkischen Kreises erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung der Stadt Hemer: Die Schülerverkehrsoptimierung im Märkischen Kreis hat beim Schulverwaltungsamt der Stadt Hemer zu vermehrten Eltern-Anfragen geführt. Diese bekunden ihre Sorgen, aber auch ihren Unmut gegen eine mögliche Verschiebung des Schulbeginns. Die Stadt Hemer möchte in diesem Zusammenhang klarstellen, dass die Hemeraner Schulen auf Aufforderung der Firma Proziv aus Berlin...

  • Hemer
  • 05.02.13

Die Polizei im Märkischen Kreis beklagt Stellenabbau

110 und keiner ist da. Vor diesem Szenario warnt die Gewerkschaft der Polizei NRW (GdP) landesweit mit Blick auf dramatisch ansteigende Pensionierungszahlen in der Polizei. Im Märkischen Kreis werden nach Berechnungen des Ministeriums für Inneres und Kommunales (MIK) bis 2020 30 Polizistinnen und Polizisten weniger zur Verfügung stehen, als heute. Mit ganz konkreten Folgen für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im MK. „Wir müssen uns dann überlegen, ob wir mit weniger Personal noch alle...

  • Iserlohn
  • 05.02.13
FDP- Landtagsfraktion mit LWL-Mitgliedern
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Gemeinsame Sitzung LWL-Fraktion mit Landtagsfraktion der FDP

Düsseldorf/Westfalen-Lippe. In der vergangenen Woche tagte die FDP-Landtagsfraktion NRW gemeinsam mit der FDP-Fraktion in der Landschaftsversammlung (LWL). Im Landtag in Düsseldorf kamen die liberalen Politiker unter Leitung ihrer Vorsitzenden Christian Lindner und Stephen Paul im Landtag zusammen, um über gemeinsame Themen auszutauschen und Positionen zu abzustimmen. Als heimischer Abgeordneter in der Landschaftsversammlung nahm Arne Hermann Stopsack an der zweistündigen Sitzung teil. Im...

  • Hemer
  • 04.02.13
Arne Hermann Stopsack

Haushalt des LWL für 2013 beschlossen – Umlage für den Märkischen Kreis knapp 90 Mio. Euro

Münster/Westfalen-Lippe. In seiner Sitzung am 1. Februar hat die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe (LWL) den Haushalt für das Jahr 2013 beschlossen. Dieser sieht insgesamt Ausgaben von 2.810 Mrd. Euro vor. Die Verabschiedung erfolgte mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP; einzig die Linken stimmten gegen das Zahlenwerk. Der Umlagesatz wurde dabei auf 16,4% festgelegt. Dazu führt Arne Hermann Stopsack (FDP) als märkischer Abgeordneter im Westfalenparlament aus, dass dies noch 0,2%...

  • Hemer
  • 04.02.13
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Tafelbetrieb ab Dienstag in neuen Räumlichkeiten

Aktuell nutzen 1.600 Menschen die Iserlohner Tafel/Caritas, 500 davon sind Kinder. Genutzt wird das Angebot der Tafel nicht nur von Iserlohnern, auch Menschen aus Hemer, Letmathe, Nachrodt und Altena schauen regelmäßig vorbei. Seit Juni 2005 hat sich die Zahl derer nahezu verdoppelt. Größere Räume mussten also her (wir haben darüber berichtet). Ehemalige Büro- und Lagerräume in der Pütterstraße 21 in Iserlohn bieten nun genügend Platz. Eine Lagerfläche von 80 Quadratmetern, höhere...

  • Hemer
  • 02.02.13
Hemers CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer
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CDU-Klausurtagung: Vom tiefen Schlagloch bis zum hohen Schuldenberg!

Wie bei allen anderen Parteien fand sich Hemers CDU kürzlich ebenfalls zu einer Klasurtagung zusammen, um über den aktuellen Haushaltsplan 2013 zu beraten. Im Deilinghofer Gasthof Eling stand dabei die weiter angespannte Finanzsituation im Mittelpunkt. "Wir müssen aktuell jährlich alleine für die Zinsen unserer Kassenkredite rund 330.000 Euro ausgeben", so Martin Gropengießer, um dann mit einer Portion Galgenhumor zu ergänzen: "Damit dürfte der Schuldenberg die höchste Erhebung in ganz Hemer...

  • Hemer
  • 30.01.13
Die Schulbusse sollen nach den Plänen des Märkischen Kreises und des beauftragten Planungsbüros auch das Schulzentrum Parkstraße  morgens „in zwei Wellen“ anfahren.

Große Skepsis gegenüber neuem MK-Schülerbeförderungskonzept

„Not amused“ zeigte sich das Hemeraner Schulverwaltungsamt als Schulträger über eine kürzliche Infoveranstaltung, zu der der Märkische Kreis die Mitglieder der Schulkonferenzen, die Schulleitungen und das Schulverwaltungsamt als Gäste in die Aula des Woeste-Gymnasiums eingeladen hatte. Grund war die Vorstellung eines vom Berliner Verkehrsplanungsbüro PROZIV im Auftrag des Märkischen Kreises erarbeiteten Konzeptes zur Neugestaltung des Schülerverkehrs. Der Hintergrund der Überlegungen ist klar:...

  • Hemer
  • 30.01.13
6 Bilder

Erfolg auf voller Linie für die Stadt Iserlohn

„Die Stimmung ist gut nach diesem Ausgang zugunsten der Stadt Iserlohn, und das auf voller Linie“, freute sich Thomas Meilwes, Vertreter des BUND und Mitglied der Bürgerinitiative für den Erhalt des Ahm als Natur- und Erholungsraum, nach der Urteilsverkündung. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat die Genehmigung der Erweiterung des Steinbruchs am Ahm aufgehoben. Der Saal platzte am Montagvormittag fast aus den Nähten. Mitglieder der Bürgerinitiative für den Erhalt des Ahm als Natur- und...

  • Hemer
  • 29.01.13
Superintendentin Martina Espelöer und Verwaltungsdirektor Joachim Steuer

Gemeinsam in der Verantwortung

Zum „politischen Tisch“ hatte der Evangelische Kirchenkreis eingeladen, um gemeinsam in den Dialog zu treten. Superintendentin Martina Espelöer, Verwaltunsdirektor Joachim Steuer und Markus Mickein, Öffentlichkeitsreferat Evangelischer Kirchenkreis Iserlohn, begrüßten Iserlohns Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens, Michael Esken, Bürgermeister der Stadt Hemer, Birgit Tupat, Bürgermeisterin der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde, Hermann-Josef Voss, Bürgermeister der Stadt Hohenlimburg und den 1....

  • Hemer
  • 27.01.13
Foto: FDP

Ortsparteitag bei der FDP

Folgende Zusammenfassung des Ortsparteitages der FDP erreichte die Redaktion: "In durchaus optimistischer Runde blickte die FDP Hemer beim Ortsparteitag auf das Jahr 2012 zurück. Die Liberalen freuten sich, im Restaurant „Bei Toni“ auch den heimischen Bundestagskandidaten Michael Schulte (Plettenberg) begrüßen zu dürfen. Ortsvorsitzende Andrea Lipproß gab einen Abriss der vielfältigen Aktivitäten des vergangenen Jahres. Obwohl ein eher ruhiges Jahr geplant war, kam es im Frühjahr durch eine...

  • Hemer
  • 23.01.13
Hemers neuer Kämmerer Guido Forsting (li.) erläuterte den UWG-Mitgliedern die Zahlen des städtischen Haushaltsplans 2013. | Foto: UWG

UWG Hemer in Klausur

Am vergangenen Wochenende traf sich die UWG-Fraktion zu einem Workshop in der Akademie Biggesee in der Nähe von Attendorn. Das zentrale Thema waren die städtischen Finanzen: der Haushaltsplan für 2013 wurde beraten. Aus diesem Grunde war am Samstagmorgen der erste Beigeordnete Guido Forsting in seiner neuen Funktion als Kämmerer zu Gast. Zunächst erläuterte Forsting die Gründe dafür, dass das ursprünglich geplante Defizit von ca. 3 Millionen Euro vermutlich auf 5,5 Millionen anwachsen wird....

  • Hemer
  • 23.01.13

Verseuchtes Trinkwasser: Stadtwerke-Führung stand Politik Rede und Antwort

Von der Stadt Hemer erhielt die Redaktion folgende Pressemitteilung: "Stadtwerke-Geschäftsführerin Monika Otten und Dieter Gredig, technischer Leiter der Stadtwerke, hatten am Dienstagabend (22. Januar) nur wenig Zeit zu verschnaufen. Geschuldet ist dies dem engen Terminkalender der beiden Führungskräfte, denen es ein äußerst wichtiges Anliegen ist, persönlich und umfangreich über den aktuellen Stand der Trinkwasserbelastung in den beiden Stadtteilen Landhausen und am Stübecken zu informieren....

  • Hemer
  • 23.01.13

Bezirksregierung genehmigt Hemeraner Schulentwicklungskonzept

Laut einer Pressemitteilung der Stadt Hemer (vollständiger Wortlaut nachstehend) hat die Bezirksregierung das vom Rat beschlossene Schulentwicklungskonzept vollständig genehmigt. "Die Bezirksregierung Arnsberg hat das Hemeraner Schulentwicklungskonzept in vollem Umfang genehmigt. Die Gesamtschule wird ab dem Schuljahr 2013/2014 in der Sekundarstufe I von vier auf fünf Züge und in der Sekundarstufe II auf drei Züge erweitert. Weiterhin wurden der Gebäudetausch von Realschule und Märkischer...

  • Hemer
  • 22.01.13
Die städtische Kindertageseinrichtung „Räuberbande“ am Birkenweg wird um den „Höhlenarm“, den Anbau für die U3-Betreuung, vergrößert.

U3-Plätze: Gut aufgestellt in Felsenmeer- und Waldstadt

Groß ist die Freude in der „Räuberbande“, der städtischen Kindertageseinrichtung am Birkenweg, denn die KTE wird um den „Höhlenarm, den Anbau für die U3-Betreuung, vergrößert. Auf einer Fläche von 105 Quadratmetern werden ein Gruppenraum, ein Nebenraum, ein Sanitärbereich mit Pflegebereich und ein Ruheraum entstehen. Laut Architekt Siegfried Brüggemann soll die 187.000 Euro teure Maßnahme am 1. Juli dieses Jahres abgeschlossen sein und der neue Holzanbau dann die kleinen Gästen aufnehmen...

  • Hemer
  • 19.01.13
Foto: SPD

SPD: "Zustimmung zum Haushalt mangels Alternative"

Am 12. Januar hat die SPD Hemer eine Klausurtagung durchgeführt. Zu Gast war der neue Kämmerer Guido Forsting. Der Haushalt 2013, die Demografie in Hemer und die Schulstruktur lauteten die Schwerpunktthemen der Veranstaltung. "Wir werden dem Haushalt 2013 wenn auch mit Bauchschmerzen zustimmen." Zwar habe es hierzu größere Diskussionen unter den SPD-Mitgliedern gegeben, doch letztendlich sei man zum Schluss gekommen, dass der Haushalt alternativlos sei." Bedenklich stimme die Sozialdemokraten...

  • Hemer
  • 17.01.13
Bis zum Ende des Schuljahres ist die Hauptschule Hennen noch in Betrieb. Danach wird in diesem Gebäude vorerst kein Unterricht mehr stattfinden.

Offener Brief der Elterninitiative „Pro 2. Gesamtschule“

Die Elterninitiative "Pro 2. Gesamtschule" hat uns folgende Stellungnahme zugemailt: Auch wenn Sie es nicht mehr hören können, liebe Bürger und liebe Politik, möchten wir, nachdem sich jeder dazu berufen fühlte, zu o.g. Thema und zum nun verhinderten vorgezogenen Anmeldeverfahren Stellung zu nehmen, auch noch etwas dazu beitragen. Wer wir sind? Wir sind NUR die Eltern, aus dem Iserlohner Norden, die Ihre Kinder an der gewünschten neuen Gesamtschule angemeldet hätten. Wir hätten mit viel...

  • Iserlohn
  • 17.01.13
v. links: Bürgermeister Esken, Arne Hermann Stopsack, Andrea Lipproß, Monika von Reppert, Walter Ebbinghaus
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Klausurtagung der FDP-Fraktion

Am vergangenen Wochenende traf sich die FDP-Fraktion unter Leitung des Vorsitzenden Arne Hermann Stopsack, um den Haushaltsentwurf für 2013 zu beraten. Als erster Gast wurde Bürgermeister Michael Esken begrüßt, mit dem die Liberalen über die Entwicklungen für das Jahr 2013 und die Rahmenbedingungen diskutierten. Dabei herrsche Einigkeit, dass die Realisierung des Radweges von Hemer nach Menden zügig vorangetrieben werden müsse. Ebenso wie der Bürgermeister sieht die FDP die Umsetzung des...

  • Hemer
  • 16.01.13
Hemers neuer Kämmerer Guido Forsting (li.) im Gespräch mit FDP-Fraktionsvorsitzendem Arne Hermann Stopsack. | Foto: FDP
2 Bilder

Klausurtagung der FDP

Von der Hemeraner FDP erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung zu den Ergebnissen ihrer Klausurtagung: "Am vergangenen Wochenende traf sich die FDP-Fraktion unter Leitung des Vorsitzenden Arne Hermann Stopsack, um den Haushaltsentwurf für 2013 zu beraten. Als erster Gast wurde Bürgermeister Michael Esken begrüßt, mit dem die Liberalen über die Entwicklungen für das Jahr 2013 und die Rahmenbedingungen diskutierten. Dabei herrsche Einigkeit, dass die Realisierung des Radweges von Hemer...

  • Hemer
  • 16.01.13
Hier sollen schon bald die Fahrräder rollen.

Radweg-Finanzierung ist gesichert!

Viele Hemeraner und Hemeranerinnen werden sich auch vor dem Hintergrund von Pressemeldungen in der vergangenen Woche zum Thema „Massive Kürzungen der Radverkehrförderung im Entwurf des NRW-Landeshaushalts 2013“ gefragt haben, ob damit auch die Realisierung des geplanten Radweges zwischen Hemer und Menden auf der Kippe steht. Vorläufige Entwarnung konnte da Bürgermeister Michael Esken am Montag auf STADTSPIEGEL-Anfrage geben. „Ich habe in der vergangenen Woche in ,großer Runde‘, d.h. mit...

  • Hemer
  • 16.01.13
  • 4
  • 1

Unterschriften reichen nicht!

Eigentlich hätten gerade die Unterschriften für das Bürgermeister-Abwahlverfahren im Mendener Rathaus übergeben werden sollen, doch OBO-Vertreter Franz-Josef Barkhaus hat den Termin kurzfristig abgesagt. Fast zeitgleich erreichte die Stadtspiegel-Redaktion eine E-Mail von OBO-Pressesprecher Ludger Baumeister, der zu entnehmen war, dass die Unterschriften nicht ausgereicht haben: 7.447 Stück. "7.447 Unterschriften für Abwahlverfahren gegen Mendens Bürgermeister" ist der "Mendener Report"...

  • Menden (Sauerland)
  • 14.01.13
  • 21
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Polizei bemängelt drei Schul-"Kleinbusse"

Am Donnerstag, 10.Januar, kontrollierte der Verkehrsdienst der Polizei in Iserlohn, gegen 8.30 Uhr am Gerlingser Platz Fahrzeuge, die innerhalb des Schülerspezialverkehrs eingesetzt waren. Dies sind Fahrzeuge, die gewerbsmäßig mit ihren "kleinen Schulbussen", z. T. auch Taxen, Kinder aus Iserlohn, Hemer und Altena jeden Tag zum Integrativen Kindergarten nach Iserlohn und zurück befördern. Bei der Kontrolle von sechs Fahrzeugen wurden drei Fahrzeuge bemängelt. Ein Fahrzeug war ohne...

  • Iserlohn
  • 14.01.13

In einer Zukunftsrunde Iserlohn gestalten

Ich hatte beim Neujahrsempfang der Stadt Iserlohn endlich mal eine Bürgermeisterrede erwartet, in der ich Visionen für die Stadt Iserlohn erkennen konnte. Ich hätte zu gerne gewusst, wo er seine Schwerpunkte zu setzen gedenkt. Die Allgemeinplätze, die er aufgezählt hat, waren zum Teil schon im vergangenen Jahr ein Thema. Was aber gedenkt er zu tun, damit Iserlohn in 15 oder 25 Jahren auch gut aufgestellt ist? Dann sind er und ich schon lange nicht mehr im Dienst. Aber es muss doch geradezu...

  • Iserlohn
  • 13.01.13
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Beiträge zu Politik aus

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